Beiträge in der Kategorie

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August 2019: Datenschutz – Gefällt mir, gefällt mir nicht… Blogbeitrag von Dr. Daniel Weisert und RRef. Oliver Haas

Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 sehen sich viele Unternehmen mit vermehrter Rechtsunsicherheit konfrontiert. Dies liegt zum einen an weit gefassten Vorschriften in der DSGVO, zum anderen aber auch daran, dass bisher wenige höchstrichterliche Entscheidungen existieren. Eine solche hat der EuGH nun in der Rechtsache Fashion ID (Urteil vom 29.07.2019, C-40/17) zur Einbindung des Facebook „Gefällt-mir“-Buttons auf einer Unternehmenshomepage

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August 2019: Urheberrecht: Wie aus zwei Sekunden Musik Rechtsgeschichte entsteht – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Daniel Weisert

Darf man ohne Genehmigung einem fremden Tonträger einen Auszug  entnehmen und diesen stark verändert wiederverwenden? Kurz gefragt: Ist sampeln erlaubt? Elektro-Pioniere vs. Rapper – Eine deutsche Prozessgeschichte Aus dieser scheinbar unbedeutenden, allenfalls Musik-Freaks interessierenden Rechtsfrage, die die deutschen Gerichte – und nunmehr auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in seiner Entscheidung vom 29. Juli 2019, C-476/17 – seit über 20 Jahren

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Juli 2019: Designrecht: BGH kippt nach dem Teileschutz auch die Schnittmengentheorie – Oder die ewige Frage: Was will uns der Künstler damit sagen? – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Daniel Weisert

Ein Design lässt sich leicht darstellen, sollte man meinen… Das Design ist die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, § 1 Nr. 1 DesignG. Designschutz wird – von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster einmal abgesehen – durch Eintragung im Designregister erlangt, auf nationaler Ebene also beim Deutschen Patent- und Markenamt, auf Gemeinschaftsebene beim Amt der Europäischen Union für geistiges

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Juli 2019: Pauschalbesteuerung in Italien für vermögende Privatpersonen – Blogbeitrag von RA/StB Pawel Blusz, LL.B., LL.M.

Mit Gesetz vom 11. Dezember 2016 führte Italien ein Sondersteuerregime für hochvermögende Privatpersonen ein, die ihren steuerlichen Wohnsitz nach Italien verlegen. Dies kann für viele Mandanten eine interessante Gestaltungsmöglichkeit darstellen, wenn einige „Spielregeln“ beachtet werden. Voraussetzung für das Sondersteuerregime ist, dass eine natürliche Person ihren steuerlichen Wohnsitz nach Italien verlegt. Dies ist dann der Fall, wenn diese Person (i) im