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24. Oktober/4. November 2019: Private Clients Frühstück

Mit unserem RITTERSHAUS-Frühstück richten wir uns an Private Clients und an Familienunternehmen. Es erwarten Sie spannende Vorträge zu folgenden Themen: Trusts in der Praxis – typische Gestaltungen und Handlungsbedarf Geschiedenen-Testament Aktuelle Fälle aus der erbrechtlichen Praxis Erfahrungen aus der aktuellen Gestaltungspraxis, insbesondere steueroptimaler Verkauf eines Unternehmens Wald in der Nachfolgeplanung Immobilienstiftung Pauschalbesteuerung in Italien Nachfolgeplanung für Kunden mit Bezug zu

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24. Oktober 2019: 15. Mannheimer Baurechtliche Gespräche – LBO-Novelle zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

In seiner Sitzung am 17. Juli 2019 hat der Landtag von Baden-Württemberg die Novelle der Landesbauordnung beschlossen. In Kürze werden die geänderten Vorschriften in Kraft treten. Hierduch sollen wichtige Anreize gesetzt werden, den Wohnungsbau im Land Baden-Württemberg weiter nachhaltig anzukurbeln. Ziel der Landesregierung ist es, sicherzustellen, dass der Wohnungsbau nicht durch umständliche und zeitaufwändige Verfahren sowie durch unnötige bauliche Standards

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21. Oktober 2019: D-A-CH-LI-Abendforum – Private Clients & Familienunternehmen

Im Rahmen unseres Abendforums, welches sich an Private Clients und Familienunternehmen richtet, geht es dieses Mal um folgende Themen: „Unerkannter steuerlicher Wohnsitz in Deutschland“ „Steueroptimaler Verkauf eines Unternehmens“ „Güterstandsschaukel aus Praktikersicht“ Referent: Pawel Blusz LL.M., Rechtsanwalt und Steuerberater, Partner RITTERSHAUS Rechtsanwälte „Die Protected Cell Company als Strukturierungsvehikel für (Multi-) Family Offices“ Rechtliche Grundlagen Anwendungsszenarien Steuerliche Aspekte Referent: Heinz Frommelt, Rechtsanwalt,

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7. Oktober 2019: Länderübergreifende Versorgungskonzepte in der Region Rhein-Neckar – Auf dem Weg zu neuen Lösungen – Zweiter Kongress der Gesundheitsplattform Rhein-Neckar e.V.

Am 7. Oktober 2019 ist RITTERSHAUS Gastgeber des Kongresses der Gesundheitsplattform Rhein-Neckar. Unter Beteiligung von gleich zwei Ministern, Herr Manne Lucha, Minister für Soziales und Integration aus Baden-Württemberg, und Frau Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie aus Rheinland-Pfalz, wird über länderübergreifende Versorgungskonzepte in der Region Rhein-Neckar diskutiert. Die Teilnahme ist kostenlos. Näheres zum Programm und zur Anmeldemöglichkeit

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1. Oktober 2019: Cookies und Datenschutz – Europäischer Gerichtshof stärkt elektronische Privatsphäre – Kurzkommentar von Prof. Dr. Dr. Tade M. Spranger zum Urteil des EuGH in der Rechtssache C-673/17

Mit seinem Urteil vom 01. Oktober 2019 hat der Europäische Gerichtshof die elektronische Privatsphäre maßgeblich gestärkt. In der Sache ging es um die Zulässigkeit der Nutzung voreingestellter Ankreuzkästchen zur Nutzung von Cookies. Das Gericht stützt seine Bewertung maßgeblich auf die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation sowie auf die Datenschutz-Grundverordnung und kommt insoweit zu dem Ergebnis, dass sowohl nach „altem“ als auch

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25. September 2019: Martin Bürmann Chairs Plenary Session at European Business Development Conference Heidelberg

RITTERSHAUS Partner Martin Bürmann will chair a session at the European Business Development Conference held on September 25th, 2019 at the DKFZ German Cancer Center in Heidelberg on “How is the pharma business model changing? What are the implications?”. The European Business Development Conference is a special networking event for decision makers in the pharmaceutical, biotech and investment sectors with

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19. September 2019: PMN Award Gala 2019

Ein bisschen stolz sind wir schon: mit dem Marken-Relaunch haben wir als Kanzlei mit dem „anderen Blick auf das Wirtschaftsrecht“ den zweiten Platz in der Kategorie Kommunikation belegt. Für den ersten Auftritt beim PMN Award überhaupt ein toller Erfolg! Dr. Marc Hauser, Dr. Claudia Pleßke, Philipp Steinelt und Dr. Wolf-Henrik Friedrich (v.l.n.r.) durften die Trophäe entgegennehmen. An der festlichen PMN

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18. September 2019: Prof. Dr. Ulrich Tödtmann berät den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG in Berateraffäre

Unser Partner Prof. Dr. Ulrich Tödtmann hat den Auftrag des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn AG im Zusammenhang mit Beraterverträgen zu beraten. Die Pressemitteilung der Deutsche Bahn AG im Wortlaut: Pressemitteilung der Deutsche Bahn AG vom 18. September 2019: 18.09.19 18:00 Uhr Berlin Aufsichtsrat der Deutschen Bahn zieht Konsequenzen: Keine Beraterverträge mehr mit Ex-Managern Umfangreiche Untersuchung externer Ermittler klärt Vorgänge im

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September 2019: Vorsicht vor Auslösung von Schenkungsteuer bei disquotalen Gewinnausschüttungen! – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Benjamin Rothmund

Gewinnausschüttungen einer Gesellschaft an ihre Gesellschafter müssen nicht zwangsläufig deren tatsächliche Anteile an der Gesellschaft abbilden. Vielmehr kommt es gerade bei Gesellschafter-Geschäftsführern häufig dazu, dass diesen aufgrund guter Leistungen eine Dividende zugesprochen wird, die höher als ihre prozentuale Beteiligungsquote ist. Man spricht dann von einer inkongruenten oder disquotalen Gewinnausschüttung. Neben der ohnehin für jede Dividendenausschüttung anfallenden Einkommensteuer, können die die

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17. September 2019: RITTERSHAUS attending the 3rd German-Chinese Automobile Congress and the 5th Bavarian China Day in Ingolstadt/ 瑞浩思出席第三届中德汽车大会暨第五届巴伐利亚中国日

由中国商务部投资促进事务局和因戈尔施塔特市政府共同主办的第三届中德汽车大会暨第五届巴伐利亚中国日于2019年9月17日在因戈尔施塔特市立剧院举行。 此次会议主题着眼于传统汽车行业的电动与智能发展以及中、德两国相关产业和科研领域内所蕴藏的广泛合作机会。 来自中德政、商界和科研机构总计450余名代表出席了此次大会。瑞浩思 (RITTERSHAUS) 中国团队成员Daniel Berg博士此次不仅代表律所出席大会,还有机会亲身参与到会议讨论活动之中: 在于当天下午举行的以“新能源和知识产权保护”为主题的分论坛活动上,Berg博士介绍了德国今年四月出台的《商业秘密保护法 (Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen)》及其对企业发展的战略意义,引起了众多与会嘉宾的关注。 瑞浩思慕尼黑分所自2017年起开始积极接触拜仁州的中德企业圈,特别是与位于因戈尔施塔特市的巴伐利亚中国中心互动频繁。分所同事们希望借助这些积极互动可以逐渐在慕尼黑及其周边地区与活跃于此的中德企业与个人建立更紧密的联系,从而有机会为在中德商业与投资发展方面有咨询需求的委托人们提供优质而务实的法律服务。

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12. September 2019: RITTERSHAUS berät ARTUS-Gründungsgesellschafter bei Mehrheitsbeteiligung der Odewald KMU II  

Die Gründungsgesellschafter Josef Bölle und Hendrik Poppinga des Schadenssanierers ARTUS gehen zur Unterstützung der weiteren Unternehmensentwicklung eine strategische Partnerschaft mit der Beteiligungsgesellschaft Odewald KMU II ein. ARTUS wurde bei der Beteiligung von einem auf M&A- und Private-Equity-Transaktionen spezialisierten Team des Frankfurter Büros von RITTERSHAUS unter Federführung von Partnerin Dr. Kirsten Girnth umfassend rechtlich beraten. Die ARTUS Gesellschaft für Brand- und

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10. September/24. Oktober 2019: 15. Mannheimer Baurechtliche Gespräche – LBO-Novelle zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

In seiner Sitzung am 17. Juli 2019 hat der Landtag von Baden-Württemberg die Novelle der Landesbauordnung beschlossen. In Kürze werden die geänderten Vorschriften in Kraft treten. Hierduch sollen wichtige Anreize gesetzt werden, den Wohnungsbau im Land Baden-Württemberg weiter nachhaltig anzukurbeln. Ziel der Landesregierung ist es, sicherzustellen, dass der Wohnungsbau nicht durch umständliche und zeitaufwändige Verfahren sowie durch unnötige bauliche Standards

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September 2019: Familienverbrauchsstiftung als Gestaltungsmittel in der Nachfolgeplanung – Interview mit Pawel Blusz in Financial Planning 03.2019

Familienstiftungen werden derzeit immer häufiger im Rahmen von Nachfolgeberatungen umgesetzt. In der Praxis merkt man allerdings, dass viele Unklarheiten und Missverständnisse bestehen. Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie auf das Interview von unserem Kollegen, Herrn RA/StB Pawel Blusz, hinweisen, in dem die wesentlichen Hintergründe von Stiftungsstrukturen sowie Grundlagen der Besteuerung von deutschen Familienstiftungen erläutert werden. Für etwaige Rückfragen steht Ihnen

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20. August 2019: RITTERSHAUS berät Röchling Automotive beim Verkauf des Werks Wolfsburg-Hattorf an japanische Kasai Kogyo

Die Röchling Automotive Germany SE & Co. KG mit Sitz in Mannheim hat ihr Automobil-Zulieferwerk in Wolfsburg-Hattorf an die deutsche Niederlassung der japanischen Kasai Kogyo Co. Ltd. verkauft. Alle 170 dort arbeitenden Mitarbeiter wurden übernommen. Über den Kaufpreis haben die Parteien Stillschweigen vereinbart. Bei der Transaktion wurde Röchling Automotive von der Bieterphase bis zur Umsetzung des Verkaufs von einem Corporate-

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August 2019: Digitale Aussichten im Gesellschaftsrecht: Die Onlinegründung rückt näher – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Adrian Bugger

Mit den vielbeachteten Vorschlägen zur Änderung der „EU-Richtlinie über bestimmte Aspekte des Gesellschaftsrechts“ (EU 2017/1132) im April 2018 hat die EU-Kommission als Teil des Company Law Package unter anderem die Möglichkeit der Onlinegründung einer Kapitalgesellschaft auf den Weg gebracht. Der Leitgedanke der Onlinegründung besteht in der volldigitalisierten Gründung einer Gesellschaft innerhalb von fünf Tagen ohne die physische Anwesenheit des Gründers (oder

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August 2019: Datenschutz – Gefällt mir, gefällt mir nicht… Blogbeitrag von Dr. Daniel Weisert und RRef. Oliver Haas

Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 sehen sich viele Unternehmen mit vermehrter Rechtsunsicherheit konfrontiert. Dies liegt zum einen an weit gefassten Vorschriften in der DSGVO, zum anderen aber auch daran, dass bisher wenige höchstrichterliche Entscheidungen existieren. Eine solche hat der EuGH nun in der Rechtsache Fashion ID (Urteil vom 29.07.2019, C-40/17) zur Einbindung des Facebook „Gefällt-mir“-Buttons auf einer Unternehmenshomepage

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August 2019: Urheberrecht: Wie aus zwei Sekunden Musik Rechtsgeschichte entsteht – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Daniel Weisert

Darf man ohne Genehmigung einem fremden Tonträger einen Auszug  entnehmen und diesen stark verändert wiederverwenden? Kurz gefragt: Ist sampeln erlaubt? Elektro-Pioniere vs. Rapper – Eine deutsche Prozessgeschichte Aus dieser scheinbar unbedeutenden, allenfalls Musik-Freaks interessierenden Rechtsfrage, die die deutschen Gerichte – und nunmehr auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in seiner Entscheidung vom 29. Juli 2019, C-476/17 – seit über 20 Jahren

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29. Juli 2019: RITTERSHAUS zieht in Frankfurt um!

Nach gut 22 Jahren verlässt der RITTERSHAUS-Standort Frankfurt das Büro in der Mainzer Landstraße 61. Ab dem 29. Juli 2019 stehen unsere Schreibtische in der Bockenheimer Landstraße 77 in 60325 Frankfurt. Wir freuen uns sehr auf unsere neue Wirkungsstätte, denn sie gibt uns die Möglichkeit, uns gemeinsam mit unseren Mandanten weiterzuentwickeln und nachhaltig zu wachsen. Bei unseren Kontaktdaten ändert sich

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Juli 2019: Designrecht: BGH kippt nach dem Teileschutz auch die Schnittmengentheorie – Oder die ewige Frage: Was will uns der Künstler damit sagen? – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Daniel Weisert

Ein Design lässt sich leicht darstellen, sollte man meinen… Das Design ist die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, § 1 Nr. 1 DesignG. Designschutz wird – von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster einmal abgesehen – durch Eintragung im Designregister erlangt, auf nationaler Ebene also beim Deutschen Patent- und Markenamt, auf Gemeinschaftsebene beim Amt der Europäischen Union für geistiges

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Juli 2019: Handelsblatt und BestLawyers – Rechtsanwalt Eler von Bockelmann unter den Besten Anwälten für Arbeitsrecht in Deutschland 2019/2020

Die Praxisgruppe Arbeitsrecht von RITTERSHAUS freut sich, mit einem ihrer Mitglieder in dem internationalen Peer-Review von BestLawyers und dem Handelsblatt (Ausgabe vom 28. Juni 2019) anerkannt zu werden: Rechtsanwalt Eler von Bockelmann aus dem Münchener Büro von RITTERSHAUS wird im vierten Jahr hintereinander in Bayern unter den besten Arbeitsrechtlern Deutschlands 2019 geführt. https://www.bestlawyers.com/lawyers/eler-von-bockelmann/169473

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Juli 2019: Pauschalbesteuerung in Italien für vermögende Privatpersonen – Blogbeitrag von RA/StB Pawel Blusz, LL.B., LL.M.

Mit Gesetz vom 11. Dezember 2016 führte Italien ein Sondersteuerregime für hochvermögende Privatpersonen ein, die ihren steuerlichen Wohnsitz nach Italien verlegen. Dies kann für viele Mandanten eine interessante Gestaltungsmöglichkeit darstellen, wenn einige „Spielregeln“ beachtet werden. Voraussetzung für das Sondersteuerregime ist, dass eine natürliche Person ihren steuerlichen Wohnsitz nach Italien verlegt. Dies ist dann der Fall, wenn diese Person (i) im

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Juli 2019: Vorsicht bei „Rechtsmeinungen“ im Rahmen geschäftlicher Handlungen!? BGH, Urteil vom 27. April 2019 zu Aktenzeichen I ZR 93/17 – „Prämiensparverträge“ – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Henrik Steffen Becker

Neben „klassischer Werbung“ können auch unter bestimmten Umständen sonstige geschäftliche Handlungen von Unternehmen vor, bei oder nach einem Geschäftsabschluss den Restriktionen des Werberechts (UWG) unterliegen. Hierzu zählen vor allem kommerzielle Mitteilungen – unter diesen Begriff fallen nahezu alle Formen der Unternehmenskommunikation, die der unmittelbaren oder mittelbaren Absatzförderung in Bezug auf Waren bzw. Dienstleistungen dienen. Erfasst sind hiervon daher auch Kündigungsschreiben,

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10. Juli 2019: Urlaub? Homeoffice? Kündigung? – Aktuelle Fragestellungen im Arbeitsrecht

Darf der Arbeitnehmer sich selbst beurlauben, wenn sich der Chef querstellt stellt? Kann ich in diesem Sommer noch Resturlaub aus 2018 nehmen? Muss der Arbeitgeber auch bei Erziehungszeit den vollen Urlaub gewähren? Hat der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf Homeoffice? Worauf muss ich als Arbeitgeber bei der Kündigung eines Arbeitnehmers achten? Wo liegen die Vorteile beim Aufhebungsvertrag als Alternative zur Kündigung?

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2. Juli 2019: 50 Jahre RITTERSHAUS

50 Jahre RITTERSHAUS – auch der Presse ist es aufgefallen, dass es eine sehr gelungene Jubiläumsfeier war. „Bereicherung für die Stadt“ – so betitelt der Mannheimer Morgen seinen Bericht über die Feier in der Kunsthalle Mannheim – dies in Anlehnung an die Grußworte des Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, der in seiner Rede nicht nur die Kompetenz der Sozietät und

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Juli 2019: Wald als Asset Klasse in der Nachfolgeplanung – Blogbeitrag von Pawel Blusz LL.M., LL.B.

In der Praxis merkt man zunehmend, dass sich Waldflächen als Asset Klasse bei vermögenden Privatpersonen, Family Offices und Stiftungen (insbes. kurz vor Ablauf der Erbersatzsteuerfrist) einer immer größeren Beliebtheit erfreuen. Diese Asset Klasse wird mittlerweile auch von Mandanten „entdeckt“, die mit land- und forstwirtschaftlichen Flächen und Betrieben bisher nichts zu tun hatten. Bei näherer Betrachtung spricht tatsächlich eine Vielzahl von

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28. Juni 2019: 50 Jahre innovative Beratung für den Mittelstand – Wirtschaftskanzlei RITTERSHAUS feiert Jubliäum

Mit einem großen Festakt in der Kunsthalle Mannheim feiert die Wirtschaftskanzlei RITTERSHAUS heute ihr 50-jähriges Jubiläum. Im Beisein des Mannheimer Oberbürgermeisters Dr. Peter Kurz werden über 700 Mandanten und Mitarbeiter der Kanzlei im neuen Hector-Bau des Museums erwartet. Seit der Gründung durch Prof. Dr. Gerald Rittershaus 1969 in Mannheim hat sich die Kanzlei konsequent auf eine innovative rechtliche Beratung mittelständischer

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RITTERSHAUS ist Finalist beim PMN Award 2019

Von unserem neuen Kanzleiauftritt ist offenbar auch die fünfköpfige Fachjury des PMN begeistert. Aus einem starken Bewerberfeld hat es unsere Bewerbung in der Kategorie „Kommunikation“ bis in die Finalrunde geschafft. Während einer festlichen Gala am 19. September 2019 wird dann der Sieger unter den drei Finalisten gekürt. Wir sind schon ein bisschen stolz und sehr gespannt. Das PMN – Professional

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3. Juli 2019: PRAXIS TRIFFT RECHT @RITTERSHAUS – Zu Risiken und Nebenwirkungen von Bewertungsforen

Soziale Netzwerke sind „Alltagswerkzeuge“. Nahezu alle Zielgruppen teilen dort ihre Meinungen und Erfahrungen, verbreiten Informationen. Im Rahmen diverser Foren hat jedermann die Möglichkeit, Waren, Dienstleistungen und Anbieter zu bewerten. Gerade auch ältere Nutzer und deren Lebensthemen – wie z. B. Gesundheit – werden dabei immer mehr erschlossen. Vor allem zu ärztlichen Dienstleistungen, Praxen, Krankenhäusern und Kliniken gibt es ein sehr

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7. Juni 2019: RITTERSHAUS von Wirtschaftswoche zur TOP Kanzlei im Gesellschaftsrecht ausgezeichnet – Partner Prof. Dr. Christof Hettich gehört zu den besten Gesellschaftsrechtlern

Das Magazin Wirtschaftswoche hat in seiner Ausgabe 23/2019 die Anwalts-Liste „Die besten Gesellschaftsrechtler“ veröffentlicht. Grundlage für diese Liste ist eine von dem Handelsblatt Research Institute unter Kanzleien durchgeführte Umfrage. Eine Expertenjury zeichnete auf Basis dieser deutschlandweiten Umfrage 54 Kanzleien mit 86 besonders empfohlenen Anwälten aus. In dieser von der Expertenjury aufgestellten Liste der besten Gesellschaftsrechtler wurde Prof. Dr. Christof Hettich,