Inhaber von unionsweit geschützten Marken und Geschmacksmustern (Designs) plagt die Frage, ob im Falle des am 29. März 2019 anstehenden Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) die beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragenen Schutzrechte im Hinblick auf das Vereinigte Königreich ihre Wirkung verlieren und ob zur Absicherung der Schutzrechtsposition nationale britische Rechte angemeldet
In Japan wandeln sich die Instrumente der Streitbeilegung. Umso mehr lohnt sich ein vorausschauender Umgang mit Konflikten. Japan gilt gemeinhin als harmonieorientierte Gesellschaft. Häufig wird gesagt, wenn es im Wirschaftsverkehr zu Konflikten komme, sei ein öffentliches, streitiges Verfahren vor den Gerichten für japanische mehr noch als für andere Geschäftsleute nur das allerletzte Mittel. Entsprechend erwarteten Japaner von einem ausländischen Partner
Im harten Wettbewerb um qualifizierte Mitarbeiter fällt es vielen mittelständischen Unternehmen schwer, allein über das Gehalt mit Großunternehmen zu konkurrieren. Richtig gestaltete Mitarbeiterbeteiligungsmodelle können helfen, die Attraktivität als Arbeitgeber zu verbessern. Der vollständige Artikel „Mitarbeiterbeteiligung in mittelständischen Technologieunternehmen“ von Dr. Martin Bürmann ist erschienen im GoingPublic Magazin – Spezial Mitarbeiterbeteiligung 4. Jahrgang 2018 und hier nachzulesen: „Mitarbeiterbeteiligung in mittelständischen Technologieunternehmen“ (PDF)
Der Bundestag hat am 18. Oktober 2018 das Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit ab 01. Januar 2019 beschlossen. Die Brückenteilzeit soll das unfreiwillige Verbleiben in Teilzeit verhindern. Bisherige Lage Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ermöglicht Arbeitnehmern, ohne Angabe eines bestimmten Grundes ihre vertraglich vereinbarte Tätigkeit zu reduzieren. Dabei ist es nicht erforderlich, im Voraus die Dauer
Am Freitag, dem 16. November 2018, wurde der diesjährige Umweltpreis der Viktor-und-Sigrid-Dulger-Stiftung an RITTERSHAUS Rechtsanwalt Dr. Valentin Roden für seine Dissertation mit dem Titel „Urbane Biodiversität als städtebaurechtliches Nachhaltigkeitskonzept“ verliehen. Bei der Preisverleihung in den ehrwürdigen Räumlichkeiten der Aula der alten Universität Heidelberg würdigte Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Paul Kirchhof die Arbeit als eine wegweisende und interdisziplinäre Forschungsleistung auf
Im Rahmen des 20. Mannheimer IP-Lunchs, bei dem aktuelle Themen aus dem gewerblichen Rechtsschutz näher beleuchtet werden, referieren unsere Rechtsanwälte Dr. Martin Schmidhuber und Dr. Anno Haberer gemeinsam zum Thema „Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen Markenverletzung – Ein Drama in drei Akten“. Weitere Referentin ist Frau Susanne Möller, European Patent Attorney und LL.M. , Isenbruck Bösl Hörschler LLP. Sie wird zum
Thema: Liechtensteiner Stiftung als Holding für Beteiligungen, Immobilien und Bankable Assets aus Deutscher, Schweizer, Österreichischer und Liechtensteiner Perspektive Referenten: Pawel Blusz LL.M., Rechtsanwalt und Steuerberater, Partner RITTERSHAUS Rechtsanwälte Heinz Frommelt, Rechtsanwalt, Justizminister a.D., Geschäftsführender Partner, Sele Frommelt & Partner Rechtsanwälte Daniel Holenstein, Rechtsanwalt und eidg. dipl. Steuerexperte, Geschäftsführer, SF & Partner Schweiz AG Rechtsanwälte Matthias Hofstätter, Steuerberater, Partner, LeitnerLeitner Wirtschaftsprüfer
Im Rahmen der BeckAkademie Seminare wird unser Kollege Professor Dr. Ulrich Tödtmann zum Thema „Organhaftung und Compliance“ referieren. Nachdem Gesetzgeber und Rechtsprechung in den letzten Jahren die Anforderungen an Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsratsmitglieder als sogenannte „Organe“ von GmbH und Aktiengesellschaft kontinuierlich verschärft haben, setzt sich die Veranstaltung intensiv damit auseinander, wie die Verantwortlichen Haftungsrisiken effizient vermeiden können. Wie weit geht
Land- und forstwirtschaftliche Flächen erfreuen sich einer zunehmenden Beliebtheit. Dies liegt zu einem an der enormen Steigerung des Substanzwertes in den letzten Jahren. Zum anderen merken auch private Investoren die zunehmende Verknappung des Immobilienmarktes in den Ballungsgebieten. In der Praxis steht es den Investoren selbstverständlich frei, die Flächen selbst zu bewirtschaften. Eine immer häufiger genutzte Alternative ist aber eine Vermietung/Verpachtung
Unabhängig von Branche und Marktstellung handelt jedes Unternehmen im Wettbewerb. Unternehmen sind dabei darauf angewiesen, durch Marketingmaßnahmen in unterschiedlicher Ausprägung und Gestaltung neue Kunden zu generieren und bestehende Geschäftsverbindungen zu pflegen. Bei der Gestaltung von Werbung gelten rechtliche Rahmenbedingungen, die u. a. im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb festgehalten sind. Verstößt ein Unternehmen gegen gesetzliche Vorgaben, so haftet es als
Machen Sie sich Gedanken, Ihren letzten Willen zu Papier zu bringen? Dann ist der Blick in die Vergangenheit obligatorisch, um später Probleme zu vermeiden. Neben früheren Testamenten, Erbverträgen sowie Erb- oder Pflichtteilsverzichten sollten man wegen der erbrechtlichen Fernwirkungen vor allem Schenkungsverträge unter die Lupe nehmen. Zu häufig fällt sonst etwa die „Anrechnung auf den Erbteil“ (die so genannte Ausgleichung zwischen
Beim 11. Münchner Compliance-Symposion der BeckAkademie referiert unser Kollege Professor Dr. Ulrich Tödtmann zum Thema Compliance Pflichten im Arbeitsrecht. Das Münchener Compliance Symposion ist alljährlich das Who is Who der Compliance-Branche. Erstklassige Experten, hochkarätige Entscheider und angesehene Compliance-Praktiker nehmen zu spannenden und top-aktuellen Compliance-Themen Stellung. Professor Tödtmann referiert in diesem Jahr bereits zum dritten Mal auf dieser Veranstaltung. Diesmal geht
Mit unserem RITTERSHAUS-FRÜHSTÜCK richten wir uns an Private Clients und an Familienunternehmen. Es erwarten Sie fünf spannende Vorträge zu folgenden Themen: •Stiftungsgestaltungen mit Immobilien Referent: RA Dr. Werner Born (in beiden Städten) • Rechtliche und steuerliche Besonderheiten bei Kunden mit Bezug zu Südafrika Referentin: RAin Corinna Stiehl (in München), RA/StB Pawel Blusz (in Frankfurt) • Beratungsbedarf bei Start-up-Unternehmern in verschiedenen
Am 24. Oktober 2018 ist der Frankfurter RITTERSHAUS-Partner Dr. Michael Kühn in den ehrenamtlichen Vorstand des Internationalen Familienzentrums e. V. (IFZ) in Frankfurt am Main gewählt worden. Herr Dr. Kühn war bereits seit 2013 Mitglied im IFZ und ist im Rahmen des Generationswechsels nun in den Vorstand aufgerückt. „Wir sind begeistert mit Herrn Dr. Kühn einen so engagierten und fachlich
瑞浩思 – 中国业务部: 德国企业收购进程中的披露义务 并购交易通常会引发一系列披露义务, 除公司、资本市场或反不正当竞争法方面的惯常披露义务外, 交易还会触及到对外经济法方面的披露, 而后者则较少为外界所了解。在德国企业收购方面，这一特别披露义务主要规定在德国《对外经济法条例》第55条第4款当中。 当收购方是来自欧盟之外的其他第三国家、且计划获取一家德国目标企业至少25%的有表决权的股份时 (以下简称„披露敏感线“), 那么根据前述提及的条例规定, 该收购方需要履行特定的披露义务。该披露义务通常广泛存在于武器制造以及信息技术安全等特定传统领域。但自2017年6月起, 这类披露义务已逐步扩展至所谓的“关键或敏感基础性行业”。有关这一概念的具体阐述详见于《根据<强化联邦信息技术安全法>对关键或敏感基础性行业所做的具体规范》。据此, 能源、水利、营养饮食、信息技术与电子通信、健康、金融与保险以及交通与运输业均已被纳入该类关键或敏感性行业领域之内。 若股权收购量达到前述提及的25%的“披露敏感线”, 则收购方首先要向德国“联邦经济与能源部”做出披露, 后者随后将在三个月内告知收购方是否决定正式开启(对外经济法下的)交易审核程序。自完整收悉与交易相关的全部文件资料之日起, 联邦经济与能源部将在四个月内决定是否否决该笔交易或有条件的放行。 通常, 收购方在交易前期阶段尚无法准确判断计划中的交易是否会触及前述提及的“披露敏感线”。特别是在一些特定情况下, 由第三方持有的目标公司股权可能会被记入到收购方名下, 例如: 收购方在该第三方持有至少25%的有表决权的股份或者收购方与该第三方就双方在目标公司的表决权使用达成一致协议。若这一“披露敏感线”未被触及, 则收购方无需履行《对外经济法条例》下的披露义务。但在个别情况下，联邦经济与能源部却会主动启动审查程序并在必要时否决交易。虽然后一种情形在实务中并不常见，但若收购方存有疑虑，则建议尽早与该主管部门接洽以寻求解释。此外，作为主管部门的联邦经济与能源部在交易审核进程中通常会邀请其他相关部门以及专家顾问联席办公，从而使整个审核程序变得更为错综复杂，有鉴于此，亦建议收购方应尽早与主管部门取得联系以确保交易安全。
Bei der Einberufung einer Gesellschafterversammlung sind nicht nur gesetzliche und gesellschaftsvertragliche Anforderungen zu beachten, sondern grundsätzlich auch die Umstände des Einzelfalls. So kann es zum Beispiel notwendig sein, eine Einladung über die sich aus dem Gesellschaftsvertrag ergebenden Anforderungen hinaus zusätzlich an eine bekannte E-Mail-Anschrift eines Gesellschafters zu senden. Hintergrund Das OLG Düsseldorf erklärte jüngst einen Einziehungsbeschluss für nichtig, obwohl die
Die auf M&A Transaktionen spezialisierte Anwaltssozietät RITTERSHAUS Rechtsanwälte hat die den US Lasertechnikhersteller Electro-Optics Technology, Inc. bei dem Erwerb des Forschungsinstituts für mineralische und metallische Werkstoffe – Edelsteine/Edelmetalle-GmbH aus Idar-Oberstein (FEE) beraten. Das mittelständische Familienunternehmen EOT produziert und vertreibt weltweit Komponenten für Hochleistungslaser, insbesondere Faraday-Rotatoren und optische Isolatoren. Über die Hälfte ihres Umsatzes erwirtschaftet EOT auf dem europäischen Markt. Die
Arbeiten ohne Smartphone, Internet, E-Mail – was vor ca. 25 Jahren noch Arbeitsalltag war, ist heute vollkommen unvorstellbar. Arbeitnehmer kommunizieren, wo, wann und mit wem sie wollen? Nicht erst vor oder bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses haben Sie als Arbeitgeber ein erhebliches Interesse daran, dass Sie sämtliche beruflichen Kontakte des Arbeitnehmers kennen und auf diese zugreifen können. Haben Sie hierfür
Mateo Hamann wurde 1997 in New York geboren. Seit seiner Ankunft 2009 in Deutschland erobert er sich „sein Frankfurt“ sukzessive. Mit beeindruckender Sicherheit für Komposition und einem sensiblen Gespür für Licht und Farbe nähert sich der 21jährige den Hochhäusern. Sein erster Bildband über Frankfurt – für den er seit seinem dreizehnten Lebensjahr fotografierte – zeigt die Mainmetropole aus überraschend frischen
Das Heidelberger Institut für Mediation der Universität Heidelberg wendet sich mit diesem Seminar an Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die bereits eine Grundausbildung in der Mediation absolviert haben und sich intensiv mit dem Anwendungsbereich Nachfolge im Familienunternehmen befassen wollen. Bei der Übergabe von Familienunternehmen an die nächste Generation ist die Mediation ein sehr geeignetes Verfahren, die Gemengelagen von Rollenfunktionen und Erwartungen zu
Der Schutz eines Unternehmens vor in – und externen Gefahren wird immer wichtiger. Dies gilt gerade auch für die Bewahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen – vielfach besitzen diese existenziellen Wert. Ihr Verlust kann Unternehmen erheblich und nachhaltig schädigen. Unternehmen ist daher dringend angeraten, sich mit den ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und Optionen frühzeitig vertraut zu machen, um sich bestmöglich
Vor kurzem hat der Erwerb von Costa Coffee durch Coca-Cola Schlagzeilen gemacht. Bei einer solchen Übernahme im Lebensmittelbereich denkt man an eine Vielzahl von Meldepflichten. Diese können sich aus dem Gesellschaftsrecht, dem Kapitalmarktrecht oder dem Wettbewerbsrecht ergeben. Wenig bekannt ist in diesem Zusammenhang die Meldepflicht nach der Außenwirtschaftsverordnung. Eine vergleichbare Transaktion mit einem in Deutschland ansässigem Unternehmen wäre jedoch nach
Arbeits- und Gesundheitsschutz ist einer der umfangreichsten, oberflächlich betrachtet, nicht wertschöpfenden Bereiche in Unternehmen. Manche Unternehmen ignorieren dieses Thema, andere wählen eine schmalspurige „Alibi-Herangehensweise“ und wieder andere Unternehmen neigen zu übertriebener Genauigkeit. Letztendlich stellen sich aber viele Geschäftsführer, Personal- und Arbeitsschutz-Verantwortliche die Frage, was denn nun tatsächlich zu tun ist und welche Folgen eintreten, wenn bestimmte Themen nicht umgesetzt werden.
Im Rahmen der ersten F.A.Z.-Konferenz Stiftung & Unternehmen, die in Zusammenarbeit mit dem Stifterverband für die deutsche Wissenschaft e. V. und den Medienmarken DIE STIFTUNG, VERANTWORTUNG und „wir“- das Magazin für Unternehmerfamilien durchgeführt wird, referiert RITTERSHAUS Rechtsanwalt und Partner Pawel Blusz im Workshop Session II zum Thema „Erbschaftsteuerreform: Die Renaissance (internationaler) Stiftungslösungen“. Weitere Informationen finden Sie unter Programm F.A.Z.-Konferenz Stiftung
Der Schutz eines Unternehmens vor in – und externen Gefahren wird immer wichtiger. Dies gilt gerade auch für die Bewahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen – vielfach besitzen diese existenziellen Wert. Ihr Verlust kann Unternehmen erheblich und nachhaltig schädigen. Unternehmen ist daher dringend angeraten, sich mit den ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und Optionen frühzeitig vertraut zu machen, um sich bestmöglich
Das Unternehmen myjobfair veranstaltet jährlich an insgesamt 15 juristischen Fakultäten in Deutschland die Fakultätskarrieretage. Die Besucher der Fakultätskarrieretage zeichnen hiermit die Arbeitgeber aus, die während der Veranstaltungen den besten Eindruck bei den Bewerbern hinterlassen haben. Dabei fließt die Meinung der Studierenden/Absolventen ungefiltert in das Ergebnis ein. Bei der gestrigen Verleihung des diesjährigen myjobfair Awards 2018 in Frankfurt wurde RITTERSHAUS für
Zwischen Ehegatten kommt es regelmäßig zu Vermögensverschiebungen, die für das Finanzamt durchaus vom Interesse sein können. Erwerben beispielsweise Ehegatten gemeinsam eine Ferienimmobilie und werden folglich beide im Grundbuch eingetragen, obwohl der Kaufpreis nur von einem Ehegatten bezahlt wurde, dann liegt eine schenkungsteuerbare Zuwendung vor. Gleiches kann bei Einzahlungen eines Ehegatten auf ein gemeinschaftliches Oder-Konto, Übernahme von Versicherungsbeiträgen oder Einkommensteuerzahlung eines
Das Institut für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier (IUTR) verlieh am 30. August 2018 den diesjährigen Michael-Kloepfer-Preis an RITTERSHAUS Rechtsanwalt Dr. Valentin Roden für seine Dissertation aus dem Bereich des Bau- und Umweltrechts mit dem Titel „Urbane Biodiversität als städtebaurechtliches Nachhaltigkeitskonzept“. Der im zweijährigen Turnus verliehene Preis wird vom Begründer und ehemaligen Direktor des Instituts für Umwelt- und Technikrecht,
Zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung hat das Bundesministerium der Justiz nunmehr einen Referentenentwurf für das „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ („GeschGehG“) vorgelegt. Ziel ist die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung in deutsches Recht. Das Ministerium begründet den
Die capiton IV GmbH & Co. Beteiligungs KG hat ihre Beteiligung an der Schwanenmühle Gruppe an ein luxemburgisches Family Office veräußert. Über die Konditionen haben die Beteiligten Stillschweigen vereinbart. Die Schwanenmühle Gruppe entwickelt, produziert und vertreibt elektrotechnische Spezialprodukte für Starkstromanwendungen, die in der Stromerzeugung, Stromverteilung und in der Industrie Verwendung finden. Darüber hinaus entwickelt und vertreibt das Unternehmen weltweit Stromschienensysteme.