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Allgemein,

4. Februar 2025: Haftungsfalle Restrukturierungsverfahren – Blogbeitrag von RA Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und RA Julius Pieper

Anfang des Jahres 2021 ist das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG) in Kraft getreten. Kernpunkt des Gesetzes ist das sogenannte Restrukturierungsverfahren, mit dem Unternehmen schon im Frühstadium einer Krise die Möglichkeit für eine außergerichtliche Sanierung erhalten. Doch die Kehrseite der Medaille ist, dass durch die Anmeldung des Restrukturierungsverfahrens für Geschäftsführer und Vorstände persönlich deutlich verschärfte Haftungsrisiken

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Allgemein, Veranstaltungen,

19. Februar 2025: Bayerische Bauordnung 2025: Was sich ändert – Die wichtigsten Neuerungen im Überblick

Zum 1. Januar 2025 traten – teils grundlegende – Änderungen in der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in Kraft. Es wurde beispielsweise die von vielen als misslungen angesehene Sonderregelung für Abstandsflächen in den Großstädten Augsburg, Nürnberg und München zumindest teilweise rückgängig gemacht. Weitere Regelungen dienen der Vereinfachung des Verfahrens und des Bürokratieabbaus. So wurde der Katalog der verfahrensfreien Vorhaben erweitert. Ab Oktober

Beteiligung
Podcast, PUREplay,

3. Februar 2025: PUREplay.055 – Investoren mitnehmen, Richtung bestimmen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Wie kann man Partner:innen am eigenen Unternehmen beteiligen, ohne selbst die Kontrolle zu verlieren? Die Kombination aus Kapitalerhöhung um stimmrechtslose Anteile scheint eine Ideallösung zu sein. Wie man dabei auch unter steuerlichen Aspekten am besten in der Praxis vorgeht, besprechen wir in unserer neuen Podcastfolge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“.

Ermittlung
Podcast, REstart,

29. Januar 2025: REstart.070 – Augen zu und durch – damit entgeht man keinem Straftatbestand

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Gut 75 Prozent der Schuldner wollten keine Straftat begehen, spielen aber durch unkluges Verhalten schnell mit dem Feuer. Neben den wirtschaftlichen Folgen einer Insolvenz kommt es dann häufig ungewollt zu strafrechtlichen Konsequenzen. Wann im Ernstfall eine Selbstanzeige bei der Polizei, eine Offenbarung gegenüber den Gläubigern oder ein erfahrener Strafverteidiger (m/w/d) besser helfen kann, erörtern

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Allgemein,

26. Februar 2025: Klimaschutztag

Unser Klimaschutztag geht am Mittwoch, 26. Februar 2025, in die vierte Runde. Freuen Sie sich auf praxisnahe Vorträge per Live-Stream zu folgenden Themen: Klimaschutz in der bauleitplanerischen Abwägung DGNB & Cradle-to-Cradle in Städtebaulichen Verträgen Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden Möglichkeiten und Grenzen kommunalen Handelns bei Leerstand Dauerthema Stellplätze B-Plan: Anforderungen an einen grünen Solarpark Fernwärmeversorgung: Ausschreibungspflichten und ABZ E-Ladeinfrastruktur auf öffentlichen

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Allgemein,

24. Januar 2025: Neuerungen in der Bayerischen Bauordnung

Zum 1. Januar 2025 traten – teils grundlegende – Änderungen in der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in Kraft, die durch das Erste und Zweite Modernisierungsgesetz beschlossen wurden. Die Änderungen betreffen sowohl das materielle Recht als auch das Verfahrensrecht und sollen der Vereinfachung und dem Bürokratieabbau dienen. Einige Regelungen werden nach der Gesetzesbegründung offensichtlich anders verstanden als es der Gesetzeswortlaut hergibt; insofern

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Allgemein,

23. Januar 2025: Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) – Handlungsbedarf für Unternehmen in Deutschland bis Juni 2025! – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Jonas Kuhlbrodt

Bereits im Juli 2021 hat der deutsche Gesetzgeber das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) als Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen erlassen. Richtlinie und Gesetz zielen auf einen zugänglicheren digitalen Geschäftsverkehr für Menschen mit Behinderung ab. Damit soll ihr Recht auf Teilhabe am Leben in der Gesellschaft gestärkt werden. Herstellern, Ein- und Verkäufern sowie Anbietern von Produkten

FakeShops
Podcast, PUREplay,

20. Januar 2025: PUREplay.054 – Millionen betrogene Internetnutzer

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Über KI-basierte Software lassen sich visuell kaum vom Original zu unterscheidende Webshops schnell faken und unter ähnlichen Domains ins Netz stellen. Betroffene Unternehmer:innen können sich aber wehren. Über ein Schlichtungsverfahren bei der WIPO – World Intellectual Property Organization – lassen sich bösgläubig angemeldete .com-Domains löschen oder sogar übertragen. Wie man dabei möglichst schnell zu

Aufdeckung
Podcast, REstart,

15. Januar 2025: REstart.069 – auch Sanierungsberater sind zur Aufklärung von Straftaten verpflichtet

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Im Sanierungsprozess stößt man gelegentlich auf Straftaten der Vergangenheit. Beratungsleistungen ohne Gegenwert, Angestelltenverträge ohne Arbeitsleistung oder Serviceverträge ohne Serviceleistungen sind die Klassiker. Betriebsausgaben ohne Gegenwert sind auch steuerlich relevant. Das kann zu weitreichenden zivil- und strafrechtlichen Folgen führen. Wie man sich als neuer Geschäftsführer oder Sanierungsberater dann korrekt verhält, erörtern wir mit unserem Gast

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Allgemein,

7. Januar 2025: Die Voreintragung von Gesellschaften bürgerlichen Rechts – ein Instrument zur Verhinderung von Vollstreckungsmaßnahmen? Blogbeitrag von Rechtsanwalt Simeon Martus

Auch rund ein Jahr nach dem Inkrafttreten des MoPeG löst die hierdurch entstandene Möglichkeit, Gesellschaften bürgerlichen Rechts in das neu geschaffene Gesellschaftsregister eintragen zu lassen, weiterhin rechtliche Fragestellungen aus. Diese rühren im Wesentlichen daher, dass sich die scheinbar freiwillige Eintragungsmöglichkeit faktisch zu einem Eintragungszwang verhärtet, welcher insbesondere für GbRs mit Grundbesitz spürbar wird: Diese können fortan nämlich eine ihr Eigentumsrecht

Betrug
Podcast, REstart,

18. Dezember 2024: REstart.068 – enttäuschte Gläubiger fühlen sich schnell betrogen

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Betrugsanzeigen sind aber in der Praxis meist nur der verzweifelte Versuch, seine Forderungen zu realisieren. Der Sachverhalt einer Täuschung über Tatsachen lässt sich nur selten nachweisen. Denn in den meisten Fällen wird die Zahlungsunfähigkeit durch ein überraschendes Ereignis ausgelöst – z.B. durch einen Zahlungsausfall oder durch die Kündigung einer Kreditlinie bei der Bank. Wie

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Allgemein, Pressemeldungen,

6. Dezember 2024: RITTERSHAUS berät Insolvenzverwalter Oliver Willmann bei Verkauf des Caterers Ehrenfried Betriebe an DLS-A

Die Wirtschaftskanzlei RITTERSHAUS Rechtsanwälte hat den Insolvenzverwalter Oliver Willmann (Schiebe und Collegen, Büro Mannheim) beim Verkauf des Geschäftsbetriebs der insolventen Ehrenfried Betriebe GmbH an die die DLS-A Kantinenbetriebe beraten. DLS-A ist einer der führenden Anbieter von Betriebskantinen im süddeutschen Raum. Damit ist es dem Insolvenzverwalter gelungen, rund zwei Monate nach Anmeldung der Insolvenz den Heidelberger Caterer zu erhalten, der täglich

Halluzination
Podcast, PUREplay,

Dezember 2024: PUREplay.053 – da helfen klare Regeln für den KI-Einsatz im Unternehmen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Übersetzung via deepl, Texten mit ChatGPT, Präsentationen über Gamma. Was schon zur täglichen Praxis in vielen Unternehmen gehört, hat einige juristische Fallstricke. Die KI-Tools lernen dann schon mal mit sensiblen Daten der eigenen Kunden oder der Mitarbeiter. Und auch die Ergebnisse aller KI-Tools sind nicht immer frei von Halluzinationen. Wie man als Unternehmer:in damit

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10. Dezember 2024: Mini-Webinar „Datenschutz und IT(ea)“ zum Thema: Wer haftet für KI-Inhalte?

Am 10. Dezember 2024 um 13:00 Uhr findet ein weiteres Mini-Webinar im Rahmen unserer Reihe „Datenschutz und IT(ea)“ statt, zu dem Dr. Anno Haberer und Dr. Markus Spitz Sie herzlich einladen. Dieses Mal geht es um:  Wer haftet für KI-Inhalte. Wir erläutern die rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre praktischen Auswirkungen. Anschließend besteht Gelegenheit zur Diskussion und zum Erfahrungsaustausch. In der Kürze liegt die Würze: Das Ganze soll die Länge

Strafverfahren
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4. Dezember 2024: REstart.067 – Panik hilft nicht – nur wenige Verfahren enden mit einem Strafbefehl

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt, geht es vor allem um die Frage, an welchem Tag das Unternehmen die Insolvenzreife erreicht hat. Je länger der Zeitraum zwischen Insolvenzreife und Antragstellung des Insolvenzverfahrens, desto höher fällt auch das Strafmaß für die verantwortliche Geschäftsführung aus. Welche Möglichkeiten sich aber für die Geschäftsführung bei der Anhörung und im weiteren Verfahren

Dilemma
Podcast, PUREplay,

25. November 2024: PUREplay.052 – ohne Schöpfung kein eigenes Werk und kein Urheberrecht

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce KI-Tools lernen und arbeiten nur mit dem Fundus bereits vorhandener Text- und Bildelemente. Kopien und ungewollte Plagiate sind die unvermeidliche Regel. Erst die schöpferische Überarbeitung durch den Menschen lässt ein eigenes, schutzfähiges Werk entstehen. Welches juristische Dilemma sich daraus für den Einsatz von KI-Tools in der professionellen Praxis ergibt, erörtern wir gemeinsam mit unserem

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Allgemein, Pressemeldungen,

21. November 2024: RITTERSHAUS berät Technologieunternehmen VisionTools beim Verkauf an Atlas Copco Group

Der Inhaber des bislang als Familienunternehmen in zweiter Generation geführten Systemhauses für industrielle Bildverarbeitung VISION TOOLS Bildanalyse Systeme GmbH in Waghäusel hat das Unternehmen an die zur schwedischen Atlas Copco Group gehörige Atlas Copco Holding GmbH, Essen, veräußert. Über den Kaufpreis haben beide Seiten Stillschweigen vereinbart. Die Gründerfamilie von VisionTools sichert mit dem Verkauf die Zukunft des Bildanalyse-Spezialisten und eröffnet

Akteneinsicht
Podcast, REstart,

20. November 2024: REstart.066 – im Strafverfahren ist nur der Anwalt zur Akteneinsicht befugt

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Bei Verdachtsmomenten ermittelt die Staatsanwaltschaft zunächst im Hintergrund. Das Vorermittlungsverfahren stützt sich meist auf das Eröffnungsgutachten des vorläufigen Insolvenzverwalters und die Zwischenberichte von Gläubigerversammlungen. Erst viel später erhält der Schuldner eine Einleitungsmitteilung im Strafverfahren. Wie man sich dann am besten verhält, besprechen wir gemeinsam mit unserem Gast Dr. Thomas Nuzinger, einem erfahrenen Strafrechtsanwalt im

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11. Dezember 2024: Der schmale Grat zwischen „Green Claims“ und „Green Washing“

Nachhaltigkeit und Umweltschutz werden immer bedeutsamer. Unternehmen nehmen dies zum Anlass, ihre Waren und Dienstleistungen mit entsprechenden Hinweisen bzw. Auslobungen zu bewerben. Eigenschaften mit Bezug auf Nach­haltigkeit, Umweltschutz und Klimaneutralität kommt deshalb mehr und mehr absatzfördernde Wirkung zu. Ungeachtet dessen verleihen sie Unternehmen ein positives Image. Allerdings ist bei der Verwendung derartiger werblicher Aussagen Vor- und Umsicht geboten. Die Grenze

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Allgemein,

13. November 2024: Abschaffung des Homeoffice als „Trennungsbeschleuniger“? -Blogbeitrag von Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und Julius Quicker LL.M.

Das Homeoffice befindet sich um Umbruch: Während es in Zeiten der Pandemie noch ein bewährtes Mittel war, um den geschäftlichen Betrieb zumindest teilweise aufrechtzuerhalten, kehren Unternehmen nun zunehmend zur Büropflicht zurück. Die Arbeit von zuhause (sofern denn überhaupt möglich) könne eben doch nicht das persönliche Miteinander im Betrieb ersetzen, so häufig die Begründung. Ohne echten Kontakt gehe Kreativität verloren und

Urheber
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11. November 2024: PUREplay.051 – für KI-generierte Werke gibt es kein Urheberrecht

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Das Urheberrecht setzt immer eine menschliche Schöpfung voraus. Die reine Bedienung eines KI-Tools führt nach deutschem Recht noch nicht zu einem schöpferischen Werk. Wo nichts ist, kann man als Profi der Kreativwirtschaft auch keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte an die Kundschaft übertragen. Welche Lösungen sich hier für die tägliche Praxis abzeichnen, erörtern gemeinsam mit unserem Kollegen

Joint Venture
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6. November 2024: ThinkTax.093 – beide Partner träumen von einer Win-Win-Situation

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Wenn zwei Unternehmen ihr Know-how bündeln, wollen sie gemeinsam mehr erreichen. Damit das möglichst konfliktfrei klappt, sollte man im Vorfeld einige steuerliche und rechtliche Fragen klären. Gesellschaftsform, Gesellschaftsvertrag, Joint Venture Vereinbarung, Beteiligungsverhältnisse, Regelungen bei Pattsituationen, Stimmbindungsvertrag, Finanzierung, Wettbewerbs- und Kundenverbote. An einem konkreten Fall setzen wir erste Orientierungspunkte in unserer neuen Folge von „ThinkTax

RITTERSHAUS begleitet CureVac bei Börsengang an der NASDAQ
Allgemein, Veranstaltungen,

29. November 2024: Gesellschaftsrechtliches Seminar der Universität Mannheim bei RITTERSHAUS mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Ulrich Tödtmann

Am 29. November 2024 sind wir wieder einmal Gastgeber einer gesellschaftsrechtlichen Seminarveranstaltung der Universität Mannheim, die unser Kollege Professor Dr. Ulrich Tödtmann gemeinsam mit Professor Dr. Carsten Schäfer und Professor Dr. Andreas Pentz durchführt. Die drei Dozenten kennen sich schon aus gemeinsamen Studienzeiten an der Universität Heidelberg und bestreiten seit mehr als 20 Jahren regelmäßig gemeinsame gesellschaftsrechtliche Seminarveranstaltungen für die Uni Mannheim. Während Professor

Fristen
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30. Oktober 2024: REstart.065 – bei Insolvenzverschleppung wird der Staatsanwalt aktiv

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Die strafrechtliche Verfolgung hängt nicht allein von der bekannten Dreiwochenfrist ab. Bei einem gut gestellten Eigenantrag drückt die Staatsanwaltschaft auch nach dieser Frist oft noch ein Auge zu. Aber was passiert bei Fremdanträgen durch die Sozialversicherungsträger, bei besonderen Auffälligkeiten kurz vor dem Antrag oder wenn das Insolvenzverfahren mangels Masse abgewiesen wird? Praxisnahe Antworten finden

Deep Fakes
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28. Oktober 2024: PUREplay.050 – Kennzeichnungspflicht für alle Professionals

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Die europäische KI Verordnung nimmt Manipulationen ins Visier. Setzt man KI-Tools zur Veränderung von Bild-, Ton- und Textdokumenten ein, gilt eine weitreichende Kennzeichnungspflicht. Schon durch den Einsatz von Instagram-Filtern bei der Bildbearbeitung begeben sich Influencer auf juristisches Glatteis. Was das für Folgen für alle professionellen Anwender hat, erörtern wir gemeinsam mit unserem Kollegen Markus

90 Prozent
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23. Oktober 2024: ThinkTax.092 – Einstiegstest mit Fallbeileffekt entscheidet über Begünstigung bei der Erbschaftsteuer

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Der BFH und die Finanzverwaltung verabschieden sich von der strengen Anwendung des 90%-Tests zu Gunsten der Unternehmen. Der Fallbeileffekt bleibt zwar bestehen, allerdings wird bei den Finanzmitteln eine Saldierung mit Schulden zugelassen. Welche Parameter im Einzelnen für eine Begünstigung bei der Erbschaftsteuer entscheidend sind, erläutern wir an einem konkreten Fall in unserer neuen Folge

Verordnung
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14. Oktober 2024: PUREplay.049 – Auswirkungen auf die professionelle Praxis

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Seit 1.8.2024 in Kraft, wird die europäische KI-Verordnung auch unmittelbar angewendet. Welche KI-Tools sind unbedenklich? Welche Auswirkungen hat das auf die tägliche Praxis mit ChatGPT, Gemini & Co.? Welche Pflichten haben die Betreiber und welche liegen bei den professionellen Anwendern? Drängende Fragen zur KI, die wir gemeinsam mit unserem Kollegen Markus Spitz in der neuen Podcastfolge von „PUREplay

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19. November 2024: Organhaftung und Compliance – Webinar mit Professor Dr. Ulrich Tödtmann

Unser Kollege Professor Dr. Ulrich Tödtmann wird am 19. November  2024 zu aktuellen Entwicklungen bei „Organhaftung und Compliance“ bei einem Live-Webinar der Beck Akademie Seminare referieren. Nachdem Gesetzgeber und Rechtsprechung in den letzten Jahren die Anforderungen an Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsratsmitglieder als sogenannte „Organe“ von GmbH und Aktiengesellschaft kontinuierlich verschärft haben, wird sich die Veranstaltung intensiv damit auseinandersetzen, wie die Verantwortlichen Haftungsrisiken

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10. Oktober 2024: Der digitale Gewerberaummietvertrag – Fluch oder Segen? – Blogbeitrag von Dr. Marina Schäuble und Stefanie Kögl-Kasipović

Es verbreitet sich wie ein Lauffeuer in der Immobilienbranche: Kurz vor der Münchner EXPO REAL hat der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des „Bürokratieentlastungsgesetz IV“ („BEG IV“, Drucksache 20/11306) in dritter Lesung beschlossen. Dieses enthält insbesondere eine Abschwächung bisheriger Formerfordernisse in zahlreichen zivilrechtlichen Bereichen, der Slogan lautet nach dem Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann „Weniger Zettel, mehr Wirtschaft“.

Umwandlung
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9. Oktober 2024: ThinkTax.091 – vom Einzelunternehmen in die Holding-Struktur

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Im Hinblick auf Verkauf und Nachfolgeregelung kann diese Umstrukturierung einen steuerlichen Königsweg darstellen. Aber wie erfolgt die technische Umsetzung? Wo liegen die rechtlichen und steuerlichen Vor- und Nachteile bei einem späteren Verkauf, oder in Bezug auf die Unternehmensnachfolge? Viele Fragen, die wir an einem Praxisbeispiel in der neuen Folge von „ThinkTax – Legal Insights