Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 sehen sich viele Unternehmen mit vermehrter Rechtsunsicherheit konfrontiert. Dies liegt zum einen an weit gefassten Vorschriften in der DSGVO, zum anderen aber auch daran, dass bisher wenige höchstrichterliche Entscheidungen existieren. Eine solche hat der EuGH nun in der Rechtsache Fashion ID (Urteil vom 29.07.2019, C-40/17) zur Einbindung des Facebook „Gefällt-mir“-Buttons auf einer Unternehmenshomepage
Darf man ohne Genehmigung einem fremden Tonträger einen Auszug entnehmen und diesen stark verändert wiederverwenden? Kurz gefragt: Ist sampeln erlaubt? Elektro-Pioniere vs. Rapper – Eine deutsche Prozessgeschichte Aus dieser scheinbar unbedeutenden, allenfalls Musik-Freaks interessierenden Rechtsfrage, die die deutschen Gerichte – und nunmehr auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in seiner Entscheidung vom 29. Juli 2019, C-476/17 – seit über 20 Jahren
Nach gut 22 Jahren verlässt der RITTERSHAUS-Standort Frankfurt das Büro in der Mainzer Landstraße 61. Ab dem 29. Juli 2019 stehen unsere Schreibtische in der Bockenheimer Landstraße 77 in 60325 Frankfurt. Wir freuen uns sehr auf unsere neue Wirkungsstätte, denn sie gibt uns die Möglichkeit, uns gemeinsam mit unseren Mandanten weiterzuentwickeln und nachhaltig zu wachsen. Bei unseren Kontaktdaten ändert sich
Ein Design lässt sich leicht darstellen, sollte man meinen… Das Design ist die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, § 1 Nr. 1 DesignG. Designschutz wird – von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster einmal abgesehen – durch Eintragung im Designregister erlangt, auf nationaler Ebene also beim Deutschen Patent- und Markenamt, auf Gemeinschaftsebene beim Amt der Europäischen Union für geistiges
Die Praxisgruppe Arbeitsrecht von RITTERSHAUS freut sich, mit einem ihrer Mitglieder in dem internationalen Peer-Review von BestLawyers und dem Handelsblatt (Ausgabe vom 28. Juni 2019) anerkannt zu werden: Rechtsanwalt Eler von Bockelmann aus dem Münchener Büro von RITTERSHAUS wird im vierten Jahr hintereinander in Bayern unter den besten Arbeitsrechtlern Deutschlands 2019 geführt. https://www.bestlawyers.com/lawyers/eler-von-bockelmann/169473