Dealmaker
Podcast, ThinkTax,

19. Juni 2024: ThinkTax.083 – Asset Deal vs. Share Deal

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Was macht den Unterschied beim Unternehmensverkauf? Der Verkauf einzelner Wirtschaftsgüter ist zwar aufwendiger, ermöglicht aber ein selektives Vorgehen. Das Rosinenpicken reduziert für den Käufer die Risiken im Vergleich zum Kauf ganzer Unternehmensanteile. Welche rechtlichen und steuerlichen Stolperfallen bei beiden Deals zu beachten sind, besprechen wir in der neuen Folge von „ThinkTax – Legal Insights

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Allgemein, Pressemeldungen,

18. Juni 2024: RITTERSHAUS bei Best Lawyers 2025 wieder stark vertreten

18. Juni 2024: Mit 34 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten zählen ein großer Teil der Partner von RITTERSHAUS zu Deutschlands besten Anwälten. Hinzu kommt wieder eine Auszeichnung in der Kategorie „Ones to Watch“. Die Übersicht des US-Verlags Best Lawyers wurde am 13. Juni 2024 exklusiv im Handelsblatt veröffentlicht. Die Kanzlei konnte ihre starke Präsenz zum Vorjahr erneut ausbauen. Anna Gries, Dr. Felix

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Allgemein, Veranstaltungen,

25. Juni 2024: Seit Jahresanfang in Kraft: Was hat sich durch die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts für Ihr Unternehmen verändert?

Mittlerweile seit fast 6 Monaten in Kraft: Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) gilt seit 1. Januar 2024. Es hat insbesondere für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), aber auch für die offene Handelsgesellschaft (oHG) und Kommanditgesellschaft (KG) umfassende Veränderungen mit sich gebracht. Höchste Zeit, sich mit der „Jahrhundertreform“ des Personengesellschaftsrechts vertraut zu machen. Unsere RITTERSHAUS Kollegen Rechtsanwalt Prof. Dr.

Abwicklung
Podcast, REstart,

12. Juni 2024: REstart.059 – aus Eins mach´ Drei

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Soll ein Unternehmen in der Insolvenz abgewickelt und nicht weitergeführt werden, ist die Mindestbesteuerung nicht gerecht. Hierzu steht eine Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht seit 2014 aus. Wenn man den Abwicklungszeitraum gleich von Anfang an auf drei Jahre festlegt, ergeben sich neue Gestaltungsspielräume. Wie man diese am besten nutzt und wie man mit den Steuerbescheiden umgeht,

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Allgemein, Veranstaltungen,

18. Juni 2024: Mini-Webinar „Datenschutz und IT(ea)“ zum Thema: Aktueller Stand der KI-Verordnung

Am 18. Juni 2024 um 13:00 Uhr findet ein weiteres Mini-Webinar im Rahmen unserer Reihe „Datenschutz und IT(ea)“ statt, zu dem Dr. Anno Haberer und Dr. Markus Spitz Sie herzlich einladen. Dieses Mal lautet das Thema: Aktueller Stand der KI-Verordnung. Wir erläutern die rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre praktischen Auswirkungen. Anschließend besteht Gelegenheit zur Diskussion und zum Erfahrungsaustausch. In der Kürze liegt die Würze: Das Ganze soll die Länge

Bankkredit
Podcast, PUREplay,

10. Juni 2024: PUREplay.044 – Finanzierung von Anschub oder Expansion

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Wenn das Eigenkapital nicht reicht, wendet man sich als Gründer:in an eine Bank. Was einfach und logisch klingt, sieht in der Praxis komplexer aus. Erbsenzählen und eine schicke Geschäftsidee alleine reichen da nicht. Neben einem Business- und Liquiditätsplan schauen Kreditgeber auch auf die Kompetenzen und das Netzwerk des Gründerteams, auf die Produktidee und auf

RITpod-PUREplay024-Blog-3
Allgemein,

6. Juni 2024: Mogelpackungen in Online-Shops – Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. Mai 2024 – Blogbeitrag von Rechtsanwältin Evelina Levenson

Große Verpackung, aber wenig Inhalt – kommt Ihnen das bekannt vor? Bei Mogelpackungen wird der angesprochene Verkehr aufgrund der Gestaltung der Größe einer Verpackung dazu verleitet, eine größere Füllmenge anzunehmen, als tatsächlich angegeben ist und wird damit in die Irre geführt. Bei der Verpackung ist entscheidend, welche Füllmenge die angesprochenen Verkehrskreise wegen der Gestaltung der Verpackung in dieser erwarten, wobei

M&A
Allgemein, Pressemeldungen,

Juni 2024: RITTERSHAUS berät die ABEMAKA Verwaltungs GmbH beim Verkauf von ATEMAG Aggregatetechnologie und Manufaktur AG und MBH GmbH Metallverarbeitung

Die Wirtschaftskanzlei RITTERSHAUS Rechtsanwälte hat die ABEMAKA Verwaltungs GmbH beim Verkauf ihrer Beteiligungen an den Gesellschaften ATEMAG Aggregatetechnolgie und Manufaktur AG und MBH GmbH Metallverarbeitung an die RÖKO AG, Stockholm/Schweden, beraten. Die ATEMAG AG ist ein Entwickler und Hersteller von Aggregaten für CNC-Maschinen zur Bearbeitung von Holz, Kunststoff, Composite-Materialien und Aluminium mit Sitz in Hofstetten. Die RÖKO AB ist ein

Rückforderung
Podcast, REstart,

29. Mai 2024: REstart.058 – überhöhte Steuervorauszahlungen bei Insolvenz zurückfordern

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Steuervorauszahlungen aus der Vergangenheit mit Verlusten der Gegenwart verrechnen. Dieser naheliegende Vermögensschatz lässt sich trotz Mindestbesteuerung beim Verlustrücktrag und Verrechnungsanspruch des Finanzamtes in der Praxis durchaus heben. Welche Klippen dabei zu umschiffen sind, besprechen wir gemeinsam mit unserem Gast Dr. Gregor Führich, Steuerberater bei Falk in Mannheim.REstart.058 – Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen –

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Allgemein,

28. Mai 2024: Notarfachangestellte (m/w/d) für unseren Frankfurter Standort gesucht

Bei RITTERSHAUS verbinden wir die fachliche Exzellenz größerer Wettbewerber mit der offenen Kultur einer partnerschaftlich geführten Kanzlei und dem frischen Esprit eines Start Ups. Werden Sie Teil unseres international tätigen Teams. Derzeit suchen wir für unseren Standort in Frankfurt mit mehreren Notaren: eine Notarfachangestellte (m/w/d) Ihr Profil: erfolgreich abgeschlossene Ausbildung als Notarfachangestellte, nach Möglichkeit mit Berufserfahrung, oder Notarfachwirtin gute Kenntnisse

Seedinvestment
Podcast, PUREplay,

27. Mai 2024: PUREplay.043 – die Gründungsidee steht, jetzt fehlt noch die saubere Finanzierung

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Eigenkapital oder Fremdkapital, Bankkredit oder Fördermittel, Business Angel oder Venture Capital Fonds. Gründer:innen bieten sich heute vielfältige Optionen. Aber was passt am besten zu meinem Finanzbedarf? Was brauche ich für die Due Diligence? Und wie wird man sich rechtssicher handelseinig? Bei allen Fragen bringt unser Gast Frederik Haas von der Volksbank Kurpfalz seine Finance-

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Allgemein,

21. Mai 2024: „Beste Wirtschaftskanzlei 2024“ – RITTERSHAUS wieder vorne dabei

Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht – in beiden zentralen Beratungsschwerpunkten zählt RITTERSHAUS beim aktuellen brandeins-Ranking zu den besten Wirtschaftskanzleien in Deutschland. Ein fulminantes Ergebnis für die gesamte Kanzlei und für die zahlreichen Kolleg:innen in diesen beiden mehrfach besetzten Fachgebieten. An der Befragung, die jährlich im Auftrag des renommierten Wirtschaftsmagazins brandeins bundesweit durchgeführt wird, haben sich auch dieses Jahr mehr als 2.000 Rechtsanwälte

Steuerpflicht
Podcast, REstart,

15. Mai 2024: REstart.057 – Zäsur ja, aber sie bleibt bestehen

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Auch bei einem vorläufigen Verfahren sitzt das Finanzamt immer mit am Tisch. Ein Insolvenzantrag stellt zwar eine zeitliche Zäsur dar und trennt Insolvenzforderungen und Masseverbindlichkeiten, die Steuerpflicht bleibt aber auch im vorläufigen Insolvenzverfahren erhalten. Wie sich das in der Praxis für die Geschäftsführung und den Insolvenzverwalter auswirkt, erörtern wir gemeinsam mit unserem Gast Dr.

RIT-Blog-Kaffee+Vergaberecht-1
Allgemein, Veranstaltungen,

16. Mai 2024: Mini-Webinar „Kaffee und Vergaberecht“ zum Thema Basics der In-House-Vergabe

In unserer Reihe „Kaffee und Vergaberecht“ laden wir Sie herzlich zur Teilnahme am nächsten Live-Stream ein. Dieses Mal beschäftigen sich Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel mit den Basics der In-House-Vergabe. Bei der In-House-Vergabe verzichtet der Auftraggeber auf die Durchführung eines Vergabeverfahrens und beauftragt mit der Leistungserbringung stattdessen eine von ihm kontrollierte juristische Person. Wir erläutern anhand von Beispielen,

Distressed M&A
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13. Mai 2024: PUREplay.042 – Unternehmenskauf aus der Insolvenz als fetter Fang?

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Die Vorbehalte gegen den Kauf insolventer Unternehmen sind meist unbegründet. Denn es gibt zwar keine Garantien, aber der Deal lässt sich rechtssicher und schnell realisieren. Was im Einzelfall zu beachten ist, erörtern wir in unserer neuen Podcastfolge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.042 – Martin Schmidhuber und Martin Bürmann lassen

Salzstreuer Blog 770 x 338
Allgemein,

6. Mai 2024: Kann der Einsatz der Änderungskündigung zur Anpassung von AGB eine ausdrückliche Zustimmung des Kunden entbehrlich machen? – Blogbeitrag von RA Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und RA Jonas Kuhlbrodt

Im Jahre 2021 hat der BGH die AGB-Änderungspraxis zahlreicher Banken – völlig zurecht – für unzulässig erklärt (BGH v. 27.04.2021 – XI ZR 26/20, BGHZ 229, 344 = BGH NJW 2021, 2273). Dieser Änderungsmechanismus hatte vorgesehen, dass die Banken den Kunden einfach ihre neuen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) mit dem Hinweis zusenden, diese würden automatisch gelten, wenn der Kunde nicht innerhalb

RIT-Data-act
Allgemein,

29. April 2024: Der Data Act – Neue Regeln für den Zugang und die Nutzung von Daten – Blogbeitrag von Dr. Anno Haberer und Dr. Markus Spitz

Am 11. Januar 2024 ist das europäische Datengesetz (Data Act) als Teil der Datenstrategie der Europäischen Union in Kraft getreten. Durch die Datenstrategie reagiert die EU auf die zunehmende Digitalisierung der Märkte und strebt eine Balance zwischen der Sicherung europäischer Werte in der digitalen Welt und der Förderung des Binnenmarktes an. Der Data Act enthält ein umfangreiches Konstrukt an neuen Rechten und

Insolvenzantrag
Podcast, PUREplay,

29. April 2024: PUREplay.041 – Nichtbeachtung schützt vor Strafe nicht

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Umsatzrückgang, Kostensteigerung, Zahlungsausfälle – wann sind Unternehmer:innen verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen. Bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung. Wann liegen sie vor und welche Fristen sind zu beachten? Übernimmt im Ernstfall eine D&O-Versicherung meine private Haftung? Keine schönen Themen, aber erste Handlungsempfehlungen für Krisensituationen geben wir in unserer neuen Podcastfolge von „PUREplay – Legal Insights für

Mitarbeiterbeteiligung
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24. April 2024: ThinkTax.079 – echt oder virtuell: welches Beteiligungsmodell gewinnt?

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz soll die Mitarbeiterbeteiligung attraktiver werden. Aber wie lässt sich der gewünschte Motivations- und Leistungsanreiz mit höchster Flexibilität verbinden? Wo liegen die Unterschiede einer echten und einer virtuellen Beteiligung? Und wie sehen die steuerlichen Konsequenzen der beiden Modelle aus? Erste Antworten finden wir gemeinsam in der neuen Folge von „ThinkTax – Legal

RITTERSHAUS begleitet CureVac bei Börsengang an der NASDAQ
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22. April 2024: Rechtsscheinhaftung bei Abberufung des GmbH-Geschäftsführers nur bei positiver Kenntnis – Blogbeitrag von RA Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und RA Julius Pieper

In einer Grundsatzentscheidung hat der BGH zur sogenannten Rechtsscheinhaftung nach § 15 Abs. 1 HGB Stellung genommen (Urteil v. 9.1.2024 – II ZR 220/22). Es ging um eine Gesellschaft, die von ihrem bereits abberufenen Geschäftsführer geschädigt wurde. Er hatte eine Immobilie der GmbH verkauft, die deren einzigen wesentlichen Vermögenswert darstellte. Dabei war der Verkauf von besonderen Umständen geprägt: Der Vertragsabschluss

RIT-Blog-Kaffee+Vergaberecht-1
Allgemein,

18. April 2024: Mini-Webinar „Kaffee und Vergaberecht“ zum Thema wann handelt es sich bei der Vermietung oder Verpachtung von staatlichen Immobilien um einen ausschreibungspflichtigen öffentlichen Auftrag

In unserer Reihe „Kaffee und Vergaberecht“ laden wir Sie herzlich zur Teilnahme am nächsten Live-Stream ein. Dieses Mal beschäftigen sich Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel mit der Frage, wann es sich bei der Vermietung oder Verpachtung von staatlichen Immobilien um einen ausschreibungspflichtigen öffentlichen Auftrag handelt. Die Vermietung oder Verpachtung von staatlichen Grundstücken ist grundsätzlich kein öffentlicher Auftrag, weil

Abgrenzung
Podcast, PUREplay,

15. April 2024: PUREplay.040 – Koexistenz ähnlicher Marken in unterschiedlichen Bereichen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Die Koexistenzvereinbarung für ähnliche Marken ist häufig eine smarte Lösung für beide Parteien. Bevor es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen mit ungewissem Ausgang kommt, ist die Koexistenz beider Marken ein bewährter Weg zur Einigung. Deren Nutzungsbereiche sollten nur ganz genau abgegrenzt werden. Wie man hier am besten vorgeht, besprechen wir in unserer neuen Podcastfolge von „PUREplay

RIT-Blog-Baurecht
Allgemein, Veranstaltungen,

16. April 2024: Der klimagerechte Bebauungsplan – LIVE-Webinar mit Rechtsanwalt Dr. Hartmut Fischer

Unser Kollege Dr. Hartmut Fischer wird am 16. April 2024 bei einem Live-Webinar der Württembergischen Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie e.V. zu aktuellen Maßnahmen und Anforderungen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung in Bezug auf einen klimagerechten Bebauungsplan referieren. Maßnahmen und Anforderungen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung können mit ganz verschiedenen Instrumenten, so Festsetzungen in Bebauungsplänen, mit örtlichen Bauvorschriften, städtebaulichen Verträgen, Grundstückskaufverträgen sowie

Intellectual property blog
Allgemein,

8. April 2024: Paukenschlag im Urheberrecht – Müssen DIN-Normen ab sofort kostenfrei zugänglich sein? – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Jonas Kuhlbrodt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 5. März 2024 in dem Verfahren Malamud (C-588/21 P) festgestellt, dass europäische harmonisierte technische Normen kostenfrei zugänglich sein müssten. Das (ohnehin frei zugängliche) EU-Recht enthält häufig nur allgemeine Grundvoraussetzungen für Sicherheitsanforderungen und wird dann durch derartige Normen spezifiziert. Entwickelt werden diese Normen durch privatrechtlich organisierte, nationale Normungsorganisationen, zu denen auch das

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Allgemein,

8. April 2024: Urlaubserholung auch während Quarantäne möglich – Blogbeitrag von Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und Julius Quicker LL.M.

Die Temperaturen steigen und es kommt Urlaubsstimmung auf. Doch wozu führt es, wenn während des Urlaubs behördliche Quarantäne angeordnet wird? Können Arbeitnehmer in diesem Fall verlangen, dass ihnen die betroffenen Urlaubstage „gutgeschrieben“ werden? Oder kann Urlaubserholung auch dann eintreten, wenn Arbeitnehmer behördlich verpflichtet werden, zuhause zu bleiben? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte am 14.12.2023 über diese äußerst praxisrelevanten Fragen zu

ABO Vergaberecht Blogfoto
Allgemein,

5. April 2024: Prof. Dr. Antje Boldt im Interview mit dem Klimabündnis Bauen Rheinland-Pfalz zum Vergaberecht in der Holzbaupraxis

Die öffentliche Hand hat die Chance, durch den Einsatz von Holzbau einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Qualitätssteigerung der Räumlichkeiten beispielsweise von Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäuden zu leisten. Wie das Vergaberecht im Einklang mit den fachlichen Notwendigkeiten der Vorfertigung im Holzbau gebracht, in der Holzbaupraxis zielführend angewendet und damit ein entscheidender Beitrag zur erfolgreichen Baumaßnahme geleistet werden kann, erklärt RITTERSHAUS

Spagat
Podcast, REstart,

3. April 2024: REstart.056 – Zwischen Haftung und aktivem Krisenmanagement

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Die Haftungspflichten von Organen und externen Beratern sind vom Gesetzgeber erweitert worden. Ein CRO steht gegenüber Gesellschaftern, Gläubigern, Vertragspartnern und Steuerbehörden gleichermaßen in der Verantwortung. Wie man in der Praxis den Spagat zum aktiven Krisenmanagement halten kann, erörtern wir gemeinsam mit unserem Gast Matthias Beck, Senior Advisor bei Falk in Mannheim.REstart.056 – Legal Insights zur

Markenverletzung
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2. April 2024: PUREplay.039 – Plagiate setzen auf die Verwechslungsgefahr – begriffliche, visuelle und phonetische

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Aber wie können Markeninhaber:innen ihre Ansprüche auch rechtlich durchsetzen? Unterlassungsanspruch, Schadenersatzanspruch, Abmahnung, einstweilige Verfügung, gerichtliches Hauptverfahren – was ergibt in der Praxis Sinn, wer trägt die Kosten und welche Fristen sollte man im Blick behalten? Erste Einblicke geben wir in unserer neuen Podcastfolge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.039 –

Dreisprung
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20. März 2024: REstart.055 – Markt intakt? Produkt intakt? Managementfehler identifiziert?

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Im Dreisprung geht es zum Sanierungserfolg. Welche Parameter ein CRO im Krisenfall wirklich beeinflussen kann, hängt zum Gutteil von der jeweiligen Branche ab. Interne Managementfehler lassen sich schnell beheben, Produkt- und Branchenregeln allerdings nicht ganz so flott ändern. Was in der Praxis zu erfolgreichen Sanierungen führt, besprechen wir gemeinsam mit unserem Gast Matthias Beck,

Rechtswahl
Podcast, PUREplay,

18. März 2024: PUREplay.038 – weltoffene Unternehmerfamilien bewegen sich schnell in neue Länder

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Unternehmer:innen mit multinationalem Hintergrund sollten festlegen, welches Recht für sie gilt. Verheiratete mit zwei Staatsbürgerschaften, mit gemeinsamen Kindern und einem möglichen Wegzug ins Ausland sollten bei Ehevertrag und Testament besonders akkurat vorgehen. Welche Aspekte in der EU und weltweit auch für Unverheiratete relevant werden können, besprechen wir gemeinsam mit unserer Erbrechtlerin Corinna Stiehl in