Monatliches Archiv

Januar 2022

Zugewinn
NextGen, Podcast,

27. Januar 2022: NextGen.007 – Der Staat hat´s gegeben, der Staat hat´s genommen

Legal Insights zu Nachfolge, Vermögen und Stiftungen Eine Hochzeit sollte immer ein Zugewinn für beide sein. Für das gemeinsame Glück und für das Vermögen. Nachdem der Gesetzgeber zuletzt die Doppelung der Steuerbefreiung von Privat- und Firmenvermögen bei Ehepaaren aufgehoben hat, wird eine lebzeitige Gestaltung – hier wie dort – immer wichtiger. Wie es um die steuerlichen Aspekte bei Gütertrennung, Zugewinngemeinschaft,

RIT-blog-Award-ABO
Pressemeldungen,

26. Januar 2022: WirtschaftsWoche zeichnet RITTERSHAUS als Top-Kanzlei für Baurecht aus – Partnerin Antje Boldt zählt zu den renommiertesten Anwältinnen für baurechtliche Beratung in Deutschland

Die Wirtschaftskanzlei RITTERSHAUS ist von der WirtschaftsWoche als Top-Kanzlei für Baurecht ausgezeichnet worden. Partnerin Prof. Dr. Antje Boldt von RITTERSHAUS in Frankfurt am Main wurde erneut in die Liste der renommiertesten Anwälte für baurechtliche Beratung in Deutschland aufgenommen und die gesamte Sozietät erstmals als Top-Kanzlei für die Beratung im Bereich des Baurechts geehrt. Die Liste der besten Anwälte für Baurecht

Haircut
Podcast, REstart,

26. Januar 2022: REstart.019 – Der Haircut führt unweigerlich zu Sanierungsgewinnen

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Verzichten Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen, kommt es schnell zu einem Sanierungsgewinn. Gewinne führen wiederum schnell zu Steuerlasten. Aber wie lässt sich die gesetzlich verankerte Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen voll ausschöpfen, welche Voraussetzung müssen erfüllt sein und welche Gutachten müssen erstellt werden? Erste steuerliche Konzeptideen erörtern Martin Bürmann und Gerhard Müller in ihrem aktuellen

RIT-Blog-IT-Datenschutz-770x338-1
Allgemein,

25. Januar 2022: Gesetzgeber stärkt Verbraucherrechte bei Verträgen über digitale Inhalte – Wichtige Neuerungen für Unternehmen im digitalen B2B- und B2C-Umfeld – Blogbeitrag von Mark Oliver Kühn, Markus Spitz und Magnus Brau

Zum 01. Januar 2022 ist das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie der EU (RL 2019/770) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden zahlreiche neue Vorschriften für Verträge über digitale Inhalte zwischen Unternehmen und Verbrauchern in das Bürgerliche Gesetzbuch eingefügt, allen voran in den §§ 327 bis 327u BGB. Durch die neuen Vorschriften sollen Lücken im bisherigen Recht geschlossen und

RIT-blog-Fördermittel
Allgemein,

24. Januar 2022: BEG-Förderung wird mit sofortiger Wirkung gestoppt! – Blogbeitrag von Julia Reumann und Dr. Christoph Rung

Die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) der KfW wurde heute mit sofortiger Wirkung mit einem vorläufigen Programmstopp belegt. Hinsichtlich der Förderung in der Effizienzhausstufe 55 führt dies dazu, dass das zum 31. Januar 2022 vorgesehene Auslaufen auf den 24. Januar 2022 vorgezogen wird. Es werden nach Aussage der KfW keine neuen Anträge mehr angenommen, auch für bereits eingegangene, aber noch

RIT-Blog-Compliance-770x338-1
Allgemein,

24. Januar 2022: Deutscher Ruderverband benennt Prof. Dr. Ulrich Tödtmann zum Compliance Ombudsmann

Der Deutsche Ruderverband (DRV) hat eine unabhängige Ombudsstelle für Compliance, insbesondere für die Bereiche Prävention sexualisierter Gewalt und Drogenprävention eingerichtet. Die Ombudsperson hat dabei die Funktion, Meldungen entgegenzunehmen und unter bestmöglicher Wahrung der Vertraulichkeit zu prüfen, ob ein rechtlich relevantes Fehlverhalten vorliegt. Das Präsidium des Deutschen Ruderverbandes hat die Stelle jetzt erstmals besetzt mit Herrn Rechtsanwalt Professor Dr. Ulrich Tödtmann aus der

RIT-blog-Gewerbliches_Mietrecht
Allgemein,

20. Januar 2022: Mietminderung bei coronabedingter Geschäftsschließung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab – Blogbeitrag von Dr. Marina Schäuble und Julia Reumann

Bei staatlich angeordneten Schließungen des Einzelhandels kommt eine Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1 BGB grundsätzlich in Betracht. Dies urteilte der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in seinem wegweisenden Urteil vom 12.01.2022 (Az.: XII ZR 8/21). Ob überhaupt und in welcher Höhe Mietzahlungen gekürzt werden dürfen, hängt jedoch stets von den Umständen des Einzelfalls ab. Der BGH hatte sich mit

RIT-blog-Architektenrecht
Allgemein,

20. Januar 2022: Nächster Paukenschlag des EuGH: HOAI-Mindestsätze sind bei Altverträgen zwischen Privaten weiterhin anwendbar – Blogbeitrag von Steffen Holatka und Manuela Luft

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 18.01.2022 (Rs. C-261/20) entschieden, dass in einem Rechtsstreit zwischen ausschließlich privatrechtlichen Personen Unionsrecht einer Anwendung der Mindesthonorare für Architekten und Ingenieure gemäß der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) nicht entgegensteht. Das Urteil ist von weitreichender Bedeutung, da damit unter anderem Aufstockungsklagen von Planern auf den gesetzlichen Mindestsatz wieder Auftrieb gegeben wird. Anlass der

RIT-Blog-Kaffee+Vergaberecht-1
Allgemein,

20. Januar 2022: Mini-Webinar „Kaffee und Vergaberecht“ zum Ausschluss von Bietern (§ 124 GWB)

Am 20. Januar 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel stellen wieder eine aktuelle Gerichtsentscheidung aus dem Vergaberecht vor und erläutern ihre praktischen Auswirkungen. Anschließend besteht für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Wie immer soll die Veranstaltung die Länge

Umwandlung
Podcast, ThinkTax,

19. Januar 2022: ThinkTax.026 – Vom Einzelunternehmer zur GmbH

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Um Haftungsrisiken zu umgehen, tappt man bei der Umwandlung schnell in die Steuerfalle. Ausgliederung oder Einbringung, Einzel- oder Gesamtrechtsnachfolge, Aufdeckung stiller Reserven und fiktive Veräußerung – hier sollte man auch die fiskalischen Auswirkungen im Blick haben. Wie man Einzelunternehmen möglichst steuerneutral in eine GmbH umwandeln kann, erörtern wir in unserer neuen Podcastfolge von „ThinkTax

RIT-blog-corporate5
Allgemein,

13. Januar 2022: Arbeitshandbuch für Vorstandsmitglieder (Kubis/Tödtmann) mit drei Beiträgen von Rittershaus Autoren in 3. Auflage erschienen

Als Standardwerk für Vorstandsmitglieder ist das „Arbeitshandbuch für Vorstandsmitglieder“, an dem gleich drei Rittershaus Rechtsanwälte als Mitautoren beteiligt sind, soeben in 3. Auflage erschienen. Das Buch vermittelt Topmanagern einen Überblick zu ihren wichtigsten Rechten und Pflichten. Wer hat welche Kompetenzen innerhalb des Vorstands und bei der Aktiengesellschaft? Wer muss wen informieren, wer darf widersprechen, wann muss der Aufsichtsrat eingeschaltet werden?

Artenvielfalt
NextGen, Podcast,

13. Januar 2022: NextGen.006 – Eine Familienstiftung kommt selten allein

Legal Insights zu Nachfolge, Vermögen und Stiftungen Wie bei Walen geht es auch bei Familienstiftungen heute um den Erhalt von Vermögen. Das Artensterben von Unternehmerfamilien wird vor allem vom Fiskus vorangetrieben, wenn 80% des Privatvermögens für die Zahlung der Erbschaftsteuer auf das Firmenvermögen zu entrichten sind. Dann droht der Ausverkauf der deutschen Familienunternehmen. Ein probates Gegenmittel sind Familienstiftungen. Aber wie

Planungsfehler
Podcast, REstart,

12. Januar 2022: REstart.018 – Richtige Planung ist zwar nicht sexy, aber entscheidend

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Planung ist immer schwierig – vor allem, wenn sie sich in die Zukunft richtet. Und der Zeitbedarf für die notwendigen Planungsschritte im Krisen- und Sanierungsfall eines Unternehmens wird regelmäßig unterschätzt – speziell bei einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung. Dabei ist die richtige Planung kein Hexenwerk und lässt mehr Raum für die so wichtige Kommunikation mit

RIT-Blog-Arbeitsrecht-770x338-1
Allgemein,

Januar 2022: Unwirksamkeit von Koppelungsklauseln in Vorstandsverträgen – NZG Aufsatz Professor Dr. Ulrich Tödtmann und Charlotte von Erdmann, LL.M.

Koppelungsklauseln, die Anstellungsverträge von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern mit ihrer Abberufung beenden sollen, sind weit verbreitete Praxis. In seiner älteren Rechtsprechung hat der BGH diese zwar stets (zum Teil mit Einschränkungen) akzeptiert. Vor dem Hintergrund der neueren Rechtsentwicklung, die auch eine AGB-rechtliche Prüfung erforderlich macht, stehen diese Klauseln jedoch erneut auf dem Prüfstand. Insbesondere Klauseln in Vorstandsverträgen sind im Lichte des