Beiträge mit diesem Tag:

Jonas Kuhlbrodt

BFSG Blog2
Allgemein,

23. Januar 2025: Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) – Handlungsbedarf für Unternehmen in Deutschland bis Juni 2025! – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Jonas Kuhlbrodt

Bereits im Juli 2021 hat der deutsche Gesetzgeber das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) als Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen erlassen. Richtlinie und Gesetz zielen auf einen zugänglicheren digitalen Geschäftsverkehr für Menschen mit Behinderung ab. Damit soll ihr Recht auf Teilhabe am Leben in der Gesellschaft gestärkt werden. Herstellern, Ein- und Verkäufern sowie Anbietern von Produkten

Salzstreuer Blog 770 x 338
Allgemein,

6. Mai 2024: Kann der Einsatz der Änderungskündigung zur Anpassung von AGB eine ausdrückliche Zustimmung des Kunden entbehrlich machen? – Blogbeitrag von RA Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und RA Jonas Kuhlbrodt

Im Jahre 2021 hat der BGH die AGB-Änderungspraxis zahlreicher Banken – völlig zurecht – für unzulässig erklärt (BGH v. 27.04.2021 – XI ZR 26/20, BGHZ 229, 344 = BGH NJW 2021, 2273). Dieser Änderungsmechanismus hatte vorgesehen, dass die Banken den Kunden einfach ihre neuen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) mit dem Hinweis zusenden, diese würden automatisch gelten, wenn der Kunde nicht innerhalb