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Jonas Kuhlbrodt

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Allgemein,

6. Mai 2024: Kann der Einsatz der Änderungskündigung zur Anpassung von AGB eine ausdrückliche Zustimmung des Kunden entbehrlich machen? – Blogbeitrag von RA Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und RA Jonas Kuhlbrodt

Im Jahre 2021 hat der BGH die AGB-Änderungspraxis zahlreicher Banken – völlig zurecht – für unzulässig erklärt (BGH v. 27.04.2021 – XI ZR 26/20, BGHZ 229, 344 = BGH NJW 2021, 2273). Dieser Änderungsmechanismus hatte vorgesehen, dass die Banken den Kunden einfach ihre neuen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) mit dem Hinweis zusenden, diese würden automatisch gelten, wenn der Kunde nicht innerhalb