Am 23. Mai 2023 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dieses Mal befassen sich Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel mit Rahmenvereinbarungen. Der Abschluss einer Rahmenvereinbarung ermöglicht dem Auftraggeber bei regelmäßig wiederkehrenden Leistungen eine flexible Beschaffung. Er erhält eine einseitige Abruf-Option, der Auftragnehmer ist zur Leistung verpflichtet. Zum Schutz der Bieter hat
Am 27. April 2023 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dieses Mal befassen sich Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel mit der Vergleichbarkeit von Referenzen. Will sich der Auftraggeber vergewissern, ob die Bieter leistungsfähig sind, fragt er bei ihnen typischerweise Referenzen ab. Die Referenzen dienen aber nur dann als Beleg dafür, dass
Am 13. April 2023 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dieses Mal befassen sich Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel mit der sog. Interimsvergabe. Bereits die Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens verhindert eine Zuschlagserteilung. Eilige Aufträge (z. B. im Bereich der Daseinsvorsorge) muss der Auftraggeber trotz eines laufenden Nachprüfungsverfahrens übergangsweise vergeben, um die Erfüllung
Unser Klimaschutztag geht in die zweite Runde. Freuen Sie sich auf praxisnahe Vorträge per Live-Stream zu den folgenden Themen: Werkstattbericht zur Arbeit des Gesetzgebers im Bereich der erneuerbaren Energien und Verfahrensbeschleunigung Klimaschutz durch Städtebauliche Verträge Umgang mit Starkregenereignissen in der Bauleitplanung Wärmepumpe – Klimaschutz oder Nachbarschutz? Erneuerbare Energien in den Kommunen – Wind- und Solarenergieprojekte in Planungspraxis und Baurecht Mobilitätskonzepte
Am 23. Februar 2023 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dieses Mal befassen sich Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel mit der Festlegung der Bindefrist durch den Auftraggeber. In den Vergabeunterlagen bestimmt der Auftraggeber eine Frist, innerhalb der die Bieter an ihre Angebote gebunden sind (sog. Bindefrist). Ist die Frist zu kurz
Am 1.1.2023 ist das „Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten“, kurz: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), in Kraft getreten. Durch das Gesetz werden in Deutschland ansässige Unternehmen verpflichtet, in ihren Lieferketten auf die Einhaltung international anerkannter Menschenrechte und Umweltstandards zu achten und zu diesem Zweck entsprechende interne Strukturen aufzubauen. Gleichzeitig werden die Rechte von Opfern von Menschenrechtsverletzungen gestärkt. Bei Nichtbeachtung drohen behördliche
Am 12. Januar 2023 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel erläutern dieses Mal den Umgang mit Angeboten, bei denen der Bieter Änderungen oder Ergänzungen an den Vergabeunterlagen vorgenommen hat. Nicht selten nehmen Bieter (absichtlich oder unabsichtlich) Veränderungen an den Vergabeunterlagen vor, etwa indem sie auf die
Stichwort Bürokratie am Standort Deutschland: Damit unsere Welt besser wird, schultern Konzerne wie Mittelständler hierzulande jede Menge zusätzlicher Pflichten und Lasten für ESG, Klimaschutz, Menschenrechte und Compliance. Nachhaltigkeit wird ein verpflichtendes Unternehmensziel. Oft unklar: Was müssen Unternehmen dafür konkret tun? Und: Welchen Mehrwert bringt Unternehmen ESG? Antwort: Mehr als mancher denkt! Aufsichtsräte und Vorstände, die ihre Pflichten zur nachhaltigen Führung
Seien wir ehrlich: Damit unsere Welt besser wird, schultern Konzerne wie Mittelständler in Deutschland schon jetzt jede Menge zusätzlicher Pflichten und Lasten für ESG, Klimaschutz, Menschenrechte und Compliance. Nachhaltigkeit wird ein verpflichtendes Unternehmensziel. Auch Banken und Investoren schauen auf diese ESG-Kriterien. Oft unklar: Was müssen Unternehmen dafür konkret tun, und wo liegt der Mehrwert? Neuestes Beispiel: das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG). Großer
Krieg hin, Krisen her: Damit unsere Welt besser wird, schultern Konzerne wie Mittelständler in Deutschland schon jetzt jede Menge zusätzlicher Pflichten und Lasten für ESG, Klimaschutz, Menschenrechte und Compliance. Im Januar kommt das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) hinzu – großer Titel, neues Riesen-Regelwerk. Nationale und EU-Regeln machen Nachhaltigkeit faktisch zu einem verpflichtenden Unternehmensziel. Auch Banken, Investor:innen und Kund:innen schauen auf diese ESG-Kriterien.
Am 27. Oktober 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dieses Mal geht es um den Verzicht auf eine losweise Vergabe. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel erläutern insbesondere, in welchen Fällen und mit welcher Begründung der Auftraggeber Generalunternehmer beauftragen oder Lose zusammenfassen darf. Nach dem Vortrag besteht für die Teilnehmerinnen und
Am 22. September 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel erläutern dieses Mal, was Auftraggeber bei der Bekanntgabe von Eignungskriterien und Eignungsnachweisen im Oberschwellenbereich beachten müssen. Bieter müssen nur die Eignungskriterien erfüllen bzw. Eignungsnachweise erbringen, die in der Auftragsbekanntmachung ordnungsgemäß aufgeführt sind. Dr. Christoph Rung und
Am 20. Juli 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel beschäftigen sich dieses Mal mit der Frage, wann die Direktvergabe eines Auftrags aufgrund eines Alleinstellungsmerkmals eines Unternehmens zulässig ist. Eine Direktvergabe kommt in Betracht, wenn aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist (§ 14 Abs. 4
Am 23. Juni 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel widmen sich dieses Mal der sog. Projektantenproblematik, also Konstellationen, in denen ein Bieter den Auftraggeber vor der Einleitung des Vergabeverfahrens beraten hat. Will der Auftraggeber dem Berater die Teilnahme am Vergabeverfahren ermöglichen, muss er geeignete Maßnahmen
Am 19. Mai 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel widmen sich dieses Mal dem Thema „klimafreundliche Beschaffung“.Auftraggeber können durch klimafreundliche Beschaffungen einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz leisten. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel erläutern, welche Handlungsoptionen das Vergaberecht bereit hält und geben Tipps und
Am 28. April 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel melden sich dieses Mal mit einer Sonderausgabe zum Thema Kostensteigerungen und Vergaberecht.Der Ukraine-Krieg verschärft stetig bestehende Lieferengpässe und führt zu immer weiteren Preissteigerungen. Viele Auftragnehmer verlangen vom Auftraggeber die nachträgliche Vereinbarung einer Preisgleitklausel oder andere Preisanpassungen.
Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem „Klimabeschluss“ das Bundesklimaschutzgesetz als verfassungswidrig eingestuft. Was abstrakt klingt, hat bereits Auswirkungen auf die gesamte Immobilienbranche und die kommunale Verwaltung, sei es bei Abwägungen von Klimabelangen in der Bauleitplanung, Anforderungen an die Entwicklung von Immobilienprojekten, Grünfestsetzungen in Bebauungsplänen, Festsetzungen zum Hochwasserschutz, besonderem Städtebaurecht und Denkmalschutz, kommunalen Energieprojekten, klimafreundlichen Vergabeverfahren. Per Live-Video stellen
Am 24. März 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel stellen wieder eine aktuelle Gerichtsentscheidung aus dem Vergaberecht vor und erläutern ihre praktischen Auswirkungen. Anschließend besteht für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Wie immer soll die Veranstaltung die Länge
Diese Woche, am 23. Februar 2022, hat die EU-Kommission ihren Entwurf einer Richtlinie über die Sorgfaltspflichten der Unternehmen in ihren Lieferketten vorgelegt (EU Directive on Corporate Sustainability Due Diligence and amending Directive EU 2019/1937). Auf über 60 Seiten hat sich die Kommission mit den EU- und weltweit gesetzten Nachhaltigkeitszielen, den bisherigen europäischen Gesetzen oder -projekten sowie mit den – aus
I. Relevanz des LkSG für kleinere Unternehmen Es stellt einen verbreiteten Irrtum dar, dass das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) nur für größere Unternehmen praktische Bedeutung hat. Tatsächlich werden auch kleinere Unternehmen spätestens dann mit den Anforderungen des LkSG konfrontiert, wenn sie in Zukunft Aufträge von größeren Unternehmen annehmen wollen. Denn nach dem LkSG müssen Auftraggeber von ihren unmittelbaren Zulieferern eine vertragliche Zusicherung
Der Auftraggeber kann einen Bieter vom Vergabeverfahren ausschließen, mit dem er bereits in der Vergangenheit negative Erfahrungen gemacht hat (vgl. § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB). Dazu muss seine Prognoseentscheidung den Schluss rechtfertigen, der Bieter werde mit Blick auf die vorangegangene Schlechtleistung auch in Zukunft den Auftrag nicht ordnungsgemäß ausführen. Eine aktuelle Entscheidung des OLG München liefert eine praxisgerechte Anleitung für den
Die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) der KfW wurde heute mit sofortiger Wirkung mit einem vorläufigen Programmstopp belegt. Hinsichtlich der Förderung in der Effizienzhausstufe 55 führt dies dazu, dass das zum 31. Januar 2022 vorgesehene Auslaufen auf den 24. Januar 2022 vorgezogen wird. Es werden nach Aussage der KfW keine neuen Anträge mehr angenommen, auch für bereits eingegangene, aber noch
Am 20. Januar 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel stellen wieder eine aktuelle Gerichtsentscheidung aus dem Vergaberecht vor und erläutern ihre praktischen Auswirkungen. Anschließend besteht für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Wie immer soll die Veranstaltung die Länge
Die KfW beendet ihre Förderung der Effzienzhausstuffe-55 zum 1. Februar 2022. Für Neubauten kann die Förderung nur noch bis zum 31. Januar 2022 beantragt werden. Das Auslaufen der Förderung wirft für Bauträger die Frage auf, ob sie für noch nicht verkaufte Immobilien selbst noch einen Förderantrag stellen können, damit sie den erhaltenen Zuschuss zu einem späteren Zeitpunkt über eine Reduzierung
Auftraggeber erhalten oft Angebote, die formale Mängel aufweisen, etwa weil der Bieter ein Formblatt nicht vollständig ausgefüllt hat. Müssten solche Angebote stets vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden, entgingen den Auftraggebern viele wirtschaftlich gute Angebote. Um dies zu verhindern besteht die Möglichkeit, fehlende, unvollständige und fehlerhafte Unterlagen nachzufordern. Das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 01.04.2020 – VII-Verg 30/19) hat nun entschieden,
Mit der Schätzung des Auftragswerts (§ 3 VgV) nimmt der Auftraggeber eine grundlegende Weichenstellung vor: Sie entscheidet über die Geltung des Kartellvergaberechts (§ 106 GWB) und damit zugleich auch über die Anwendbarkeit des vergaberechtlichen Rechtsschutzes nach dem GWB. Das OLG Schleswig hatte jüngst einen Fall zu entscheiden, in dem eine zweitplatzierte Bieterin die Ermittlung des Auftragswertes eines Bauauftrags moniert hatte (Beschl. v.
Öffentliche Auftraggeber sind grundsätzlich frei in ihrer Entscheidung, was sie beschaffen (Leistungsbestimmungsrecht). Eine Einschränkung erfährt dieser Grundsatz durch die Verpflichtung zur produktneutralen Ausschreibung. Ein bestimmtes Produkt darf der Auftraggeber nur dann vorschreiben, wenn die Produktvorgabe durch den Auftragsgegenstand selbst gerechtfertigt ist oder wenn er den Auftragsgegenstand anderenfalls nicht hinreichend genau und allgemein verständlich beschreiben kann (§ 31 Abs. 6 VgV; § 7 Abs. 2
Am 24. Juni startet RITTERSHAUS ein neues digitales Diskussions- und Informationsformat. In der Reihe „Kaffee und Vergaberecht“ stellen Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel an jedem Termin eine aktuelle vergaberechtliche Entscheidung vor und tauschen sich mit den Teilnehmern über ihre Erfahrungen zum jeweiligen Thema aus. Die Auftaktveranstaltung findet am 24. Juni 2021, 13:00 Uhr über die Plattform Zoom statt.
Um eine möglichst hochwertige Leistung zu erhalten, können Auftraggeber qualitative Zuschlagskriterien vorgeben. Bei Dienstleistungen kann der Auftraggeber die Qualität einer Leistung häufig nur durch einen Vergleich der von den Bietern vorgelegten Konzepte („Qualitätskonzepte“) bewerten. Solche Konzeptbewertungen sind durchaus anspruchsvoll und in der Praxis regelmäßig Anlass für Nachprüfungsanträge. Ein aktueller Fall des OLG Celle (Beschluss vom 15.03.2021 – 13 Verg 1/21)
Kommunen können unter den Voraussetzungen des § 108 Abs. 6 GWB ausschreibungsfrei mit anderen Kommunen kooperieren. Seit der Entscheidung des EuGH in der Sache Piepenbrock (Urteil v. 13.06.2013, Rs. C-386/11) ist jedoch klar, dass eine schlichte Beauftragung einer Kommune durch eine andere Kommune nicht zulässig ist. Für die Ausschreibungsfreiheit bedarf es eines kooperativen Konzepts. Doch was grenzt das kooperative Konzept
In Notsituationen muss es bei der Auftragsvergabe sehr schnell gehen. In einem kürzlich vom OLG Rostock (Beschluss vom 09.12.2020 – 17 Verg 4/20) entschiedenen Fall hatte das Land Mecklenburg-Vorpommern ein Unternehmen direkt mit der Durchführung von anlasslosen Corona-Tests in Alten- und Pflegeheimen beauftragt. Mit anderen Unternehmen führte das Land keine Vertragsverhandlungen und holte auch keine anderweitigen Angebote ein. Eine Konkurrentin
Die SRH Fachschulen GmbH hat zum 1. Januar 2021 die beiden staatlich anerkannten Fobis Schulen für Physiotherapie und Massage übernommen. Bisheriger Träger der Schulen war die Fobis Forum für Bildung Stuttgart gGmbH. Die beiden Schulen sind künftig Teil der SRH Fachschulen und erweitern das Portfolio am Standort Stuttgart. Die SRH Fachschulen sind ein überregionales Netzwerk privater Fachschulen in den Bereichen
BK Giulini GmbH und ICL Fertilizers Deutschland GmbH – beide gehören zur weltweit agierenden Unternehmensgruppe Israel Chemicals Limited (ICL) mit Sitz in Tel Aviv – haben sämtliche ihrer im Industriepark Süd in Ludwigshafen belegenen Immobilien an die in Trier ansässige TRIWO Gruppe veräußert. RITTERSHAUS Rechtsanwälte hat mit einem M&A- und Immobilien-Team unter der Federführung der Frankfurter Partnerin Dr. Kirsten Girnth
Bei den Mannheimer Kommunalwirtschaftlichen Gesprächen möchten wir mit Ihnen als Praktiker auf dem Gebiet des Vergaberechts ins Gespräch kommen. Hierzu wird RITTERSHAUS Rechtsanwalt Dr. Christoph Rung durch einen zweiteiligen Kurzvortrag in das Praxisrelevante Thema der Vergabe komplexer Verträge einleiten, die Grundsätze erläutern und nützliche Hinweise geben. Die Regeln von VgV, UVgO, GWB und VOL/B sind auf Standardverträge zugeschnitten. Kommunen und
RITTERSHAUS Rechtsanwälte hat die Beteiligungsgesellschaft Abacus alpha GmbH bei dem Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung an der Jumag Dampferzeuger GmbH (Hirschberg/Bergstraße) beraten. Die Jumag Dampferzeuger GmbH produziert, entwickelt und vertreibt weltweit öl- und gasbefeuerte Dampferzeuger. Der Investitionsfokus der Abacus alpha GmbH richtet sich vorwiegend auf mittelständische Industrie-, Handels- und Dienstleistungsunternehmen, die unter anderem in den Bereichen Energie, innovative Werkstoffe, Clean Tech /
RITTERHAUS Rechtsanwälte haben die BWK GmbH Unternehmensbeteiligungsgesellschaft (BWK), Stuttgart, bei ihrem Einstieg als Mehrheitsgesellschafterin der Rasselstein Raumsysteme GmbH & Co. KG mit Sitz in Neuwied (Rasselstein) beraten. Rasselstein ist einer der führenden Hersteller von Fertigbädern in Betonbauweise. Die Fertigbadsysteme werden in individueller Serienfertigung nach den jeweiligen Vorgaben der Kunden produziert. Zu den Kunden von Rasselstein gehören vorrangig Bauträger von Objekten
Startschuss für Porsche Experience Center: Am Hockenheimring entsteht das weltweit siebte Kundenerlebniszentrum des Sportwagenherstellers. Auf einem rund 176.000 Quadratmeter großen Teilstück im Herzen der traditionsreichen Rennstrecke werden in den kommenden zwei Jahren ein moderner Gebäudekomplex, eine Handlingstrecke, vielfältige Fahrdynamikflächen und ein Offroadparcours realisiert. Der Baubeginn ist für Mitte 2018 geplant, Ende 2019 soll das Experience Center den Betrieb aufnehmen. Porsche