Beiträge mit diesem Tag:

IP-Recht

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Pressemeldungen,

5. Februar 2020: RITTERSHAUS berät Technologieunternehmen HBH Microwave beim Verkauf an TRUMPF Hüttinger

Die Gründer des Mikrowellentechnologie-Spezialisten HBH Microwave GmbH mit Sitz in Stutensee bei Karlsruhe haben ihr Unternehmen an die zur TRUMPF-Gruppe gehörige TRUMPF Hüttinger GmbH & Co. KG in Freiburg veräußert. Über den Kaufpreis haben beide Seiten Stillschweigen vereinbart. Die Gründer von HBH Microwave sichern mit dem Verkauf die Zukunft des High-Tech-Spezialisten und eröffnen dem Unternehmen im Verbund mit der TRUMPF

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Allgemein,

Juli 2019: Designrecht: BGH kippt nach dem Teileschutz auch die Schnittmengentheorie – Oder die ewige Frage: Was will uns der Künstler damit sagen? – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Daniel Weisert

Ein Design lässt sich leicht darstellen, sollte man meinen… Das Design ist die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, § 1 Nr. 1 DesignG. Designschutz wird – von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster einmal abgesehen – durch Eintragung im Designregister erlangt, auf nationaler Ebene also beim Deutschen Patent- und Markenamt, auf Gemeinschaftsebene beim Amt der Europäischen Union für geistiges

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Pressemeldungen,

22. April 2016: RITTERSHAUS berät chinesischen Zhongding-Konzern beim Erwerb einer Beteiligung am Schweizer Marktführer für Elektrofahrzeug-Ladeinfrastruktur

Der Zhongding-Konzern, mit mehr als 1,6 Mrd. EUR Umsatz ein führender chinesischer Automobilzulieferer, hat sich am Schweizer Marktführer für Elektrofahrzeug-Ladeinfrastruktur Green Motion SA beteiligt. Die Minderheitsbeteiligung beinhaltet eine Lizenzvereinbarung sowie eine bedeutende Kapitalerhöhung zur Fortsetzung des erfolgreichen Wachstums des Unternehmens. Zhongding wird auch im Verwaltungsrat vertreten sein. Green Motion SA, ein ehemaliges Start-up-Unternehmen aus Bussigny im Großraum Lausanne (Schweiz), hat