Beiträge mit diesem Tag:

IP-Recht

RIT-Blog-geistiges-eigentum(1)
Allgemein,

Juli 2019: Designrecht: BGH kippt nach dem Teileschutz auch die Schnittmengentheorie – Oder die ewige Frage: Was will uns der Künstler damit sagen? – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Daniel Weisert

Ein Design lässt sich leicht darstellen, sollte man meinen… Das Design ist die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, § 1 Nr. 1 DesignG. Designschutz wird – von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster einmal abgesehen – durch Eintragung im Designregister erlangt, auf nationaler Ebene also beim Deutschen Patent- und Markenamt, auf Gemeinschaftsebene beim Amt der Europäischen Union für geistiges

RIT-Blog-corporate3
Pressemeldungen,

22. April 2016: RITTERSHAUS berät chinesischen Zhongding-Konzern beim Erwerb einer Beteiligung am Schweizer Marktführer für Elektrofahrzeug-Ladeinfrastruktur

Der Zhongding-Konzern, mit mehr als 1,6 Mrd. EUR Umsatz ein führender chinesischer Automobilzulieferer, hat sich am Schweizer Marktführer für Elektrofahrzeug-Ladeinfrastruktur Green Motion SA beteiligt. Die Minderheitsbeteiligung beinhaltet eine Lizenzvereinbarung sowie eine bedeutende Kapitalerhöhung zur Fortsetzung des erfolgreichen Wachstums des Unternehmens. Zhongding wird auch im Verwaltungsrat vertreten sein. Green Motion SA, ein ehemaliges Start-up-Unternehmen aus Bussigny im Großraum Lausanne (Schweiz), hat