Beiträge mit diesem Tag:

DR. DANIEL WEISERT

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Pressemeldungen,

22. November 2019: RITTERSHAUS berät Heidelberger Druckmaschinen bei der Veräußerung des Bereichs Hi-Tech Coatings an ICP Group

Die Heidelberger Druckmaschinen AG (Heidelberg) hat im Rahmen ihrer avisierten Fokussierung auf Kernaktivitäten und Portfolioanpassungen den Bereich Hi-Tech Coatings für Lacke in der Verpackungs-, Etiketten- und Druckindustrie an den Geschäftsbereich Industrial Solutions Group (ISG) der Innovative Chemical Products Group (ICP Group) verkauft, einen weltweit führenden Anbieter von Verpackungs-, Etiketten- und Spezialklarlacken mit Sitz in Itasca, IL, USA. Hi-Tech Coatings entwickelt

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Pressemeldungen,

6. November 2019: WirtschaftsWoche zeichnet RITTERSHAUS als TOP-Kanzlei für Patentrecht aus – Partner Dr. Daniel Weisert einer der renommiertesten deutschen Patentrechtler

Die Wirtschaftskanzlei RITTERSHAUS ist von der WirtschaftsWoche erneut als Top-Kanzlei für Patentrecht ausgezeichnet worden. Dr. Daniel Weisert, Partner von RITTERSHAUS in Mannheim, wurde – wie schon im vergangenen Jahr – in die Liste der renommiertesten Anwälte für Patentrecht in Deutschland aufgenommen und die gesamte Sozietät als Top-Kanzlei für Patentrecht geehrt. Die Liste der besten Anwälte für Patentrecht und Urheberrecht ist

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Allgemein,

August 2019: Datenschutz – Gefällt mir, gefällt mir nicht… Blogbeitrag von Dr. Daniel Weisert und RRef. Oliver Haas

Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 sehen sich viele Unternehmen mit vermehrter Rechtsunsicherheit konfrontiert. Dies liegt zum einen an weit gefassten Vorschriften in der DSGVO, zum anderen aber auch daran, dass bisher wenige höchstrichterliche Entscheidungen existieren. Eine solche hat der EuGH nun in der Rechtsache Fashion ID (Urteil vom 29.07.2019, C-40/17) zur Einbindung des Facebook „Gefällt-mir“-Buttons auf einer Unternehmenshomepage

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Allgemein,

August 2019: Urheberrecht: Wie aus zwei Sekunden Musik Rechtsgeschichte entsteht – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Daniel Weisert

Darf man ohne Genehmigung einem fremden Tonträger einen Auszug  entnehmen und diesen stark verändert wiederverwenden? Kurz gefragt: Ist sampeln erlaubt? Elektro-Pioniere vs. Rapper – Eine deutsche Prozessgeschichte Aus dieser scheinbar unbedeutenden, allenfalls Musik-Freaks interessierenden Rechtsfrage, die die deutschen Gerichte – und nunmehr auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in seiner Entscheidung vom 29. Juli 2019, C-476/17 – seit über 20 Jahren

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Allgemein,

Juli 2019: Designrecht: BGH kippt nach dem Teileschutz auch die Schnittmengentheorie – Oder die ewige Frage: Was will uns der Künstler damit sagen? – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Daniel Weisert

Ein Design lässt sich leicht darstellen, sollte man meinen… Das Design ist die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, § 1 Nr. 1 DesignG. Designschutz wird – von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster einmal abgesehen – durch Eintragung im Designregister erlangt, auf nationaler Ebene also beim Deutschen Patent- und Markenamt, auf Gemeinschaftsebene beim Amt der Europäischen Union für geistiges