Beiträge mit diesem Tag:

DR. DANIEL WEISERT

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Allgemein,

Juli 2019: Designrecht: BGH kippt nach dem Teileschutz auch die Schnittmengentheorie – Oder die ewige Frage: Was will uns der Künstler damit sagen? – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Daniel Weisert

Ein Design lässt sich leicht darstellen, sollte man meinen… Das Design ist die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, § 1 Nr. 1 DesignG. Designschutz wird – von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster einmal abgesehen – durch Eintragung im Designregister erlangt, auf nationaler Ebene also beim Deutschen Patent- und Markenamt, auf Gemeinschaftsebene beim Amt der Europäischen Union für geistiges

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Pressemeldungen,

7. August 2014: RITTERSHAUS berät Heidelberger Druckmaschinen AG bei der Übergabe eines Teils des Postpress Geschäfts

Die Heidelberger Druckmaschinen AG hat die Produktion und Vermarktung eines Teils ihres Geschäfts im Bereich Postpress Commercial (Weiterverarbeitungsmaschinen), der vor allem den Standort Leipzig betrifft, eingestellt. Im Zuge dessen wird der Service der installierten Basis an nicht mehr weitergeführten Produkten von der Schweizer Firma Müller Martini übernommen. Diese Übergabe erfolgt im Zuge einer generellen Neuaufstellung im Bereich der Weiterverarbeitungsmaschinen. RITTERSHAUS