Monatliches Archiv

September 2021

RIT-Blog-Vergaberecht-1a
Allgemein,

24. September 2021: Anforderungen an die Vergabedokumentation bei produktscharfer Ausschreibung – Blogbeitrag von Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel

Öffentliche Auftraggeber sind grundsätzlich frei in ihrer Entscheidung, was sie beschaffen (Leistungsbestimmungsrecht). Eine Einschränkung erfährt dieser Grundsatz durch die Verpflichtung zur produktneutralen Ausschreibung. Ein bestimmtes Produkt darf der Auftraggeber nur dann vorschreiben, wenn die Produktvorgabe durch den Auftragsgegenstand selbst gerechtfertigt ist oder wenn er den Auftragsgegenstand anderenfalls nicht hinreichend genau und allgemein verständlich beschreiben kann (§ 31 Abs. 6 VgV; § 7 Abs. 2

RITpod-ThinkTax019-Blog
Podcast, ThinkTax,

22. September 2021: Thinktax.019 – Virtuelle Unternehmensanteile – ganz reale Steuerlasten

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Selbst Splitteranteile an Unternehmen können zu sehr unterschiedlichen Steuerlasten führen. Welche Vor- und Nachteile ergeben sich aus virtuellen Anteilen? Wann lohnt sich eine Holdinggesellschaft oder eine Familienstiftung? Wie sieht es bei der häufig angestrebten Exitstrategie aus? Konkrete Eckwerte diskutieren wir heute in der 19. Podcastfolge von „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern“.

rit-blog-gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein,

21. September 2021: Stärkung des fairen Wettbewerbs – Augen auf bei der Abmahnung – Blogbeitrag von Dr. Wolf-Henrik Friedrich

Am 2. Dezember 2020 ist das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs in Kraft getreten. Es hat zum Ziel, missbräuchliche Abmahnungen im Lauterkeitsrecht zu verhindern. Diesem Ziel dienen im Kern folgende Maßnahmen: Erhöhung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung von Wettbewerbern und Wirtschaftsverbänden Absenkung finanzieller Anreize für Abmahnungen; so ist der Aufwendungsersatz bei Verstößen gegen Informations- und Kennzeichnungspflichten im Internet ausgeschlossen

RITpod-REstart012-Blog
Podcast, REstart,

15. September 2021: REstart.012 – Unternehmenskauf aus der Insolvenz

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Wie komme ich an die begehrten Assets? Beim Unternehmenskauf aus der Insolvenz kann man unproduktive Teile, belastende Verpflichtungen und ineffiziente Altverträge loswerden und nur den wertvollen Kern zu günstigen Konditionen knapp über dem Zerschlagungswert erwerben. Ist das Rosinenpicken nur eine Wunschvorstellung oder wie sehen die realistischen Chancen in der Praxis aus? Martin Bürmann und

RIT-Blog-Arbeitsrecht
Allgemein,

10. September 2021: Arbeitsrechts-Newsflash – Frage nach Impfung bei Quarantäneanordnung? Ja! – Blogbeitrag von Eler von Bockelmann

Die Frage, ob der Arbeitgeber den Impfstatus seiner Arbeitnehmer durch Fragen erheben und die Angaben speichern darf, wird in Politik, Gesellschaft und Rechtswissenschaft heiß diskutiert. Aktuell wird in verschiedenen Bundesländern – bereits jetzt in Baden-Württemberg, in Kürze in Bayern und Rheinland-Pfalz und voraussichtlich in weiteren Bundesländern – die Regelung in § 56 Abs. 1 Satz 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) umgesetzt, nach der ein Lohnausfall nicht

rit-blog-gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein,

10. September 2021: Influencer-Marketing: Höchstrichterliche Entscheidungen ergangen – Unklarheiten beseitigt? – Blogbeitrag von Evelina Levenson

Der Bundesgerichtshof hat gestern in drei Verfahren (Urteile vom 09.09.21 – I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20) langersehnt zu der Kennzeichnungspflicht für Werbeposts von Influencern entschieden. In den vom Verband sozialer Wettbewerb gegen drei Influencer angestrengten Auseinandersetzungen ging es im Kern darum, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Post – insbesondere auf der Plattform Instagram – aus

rit-blog-netzwerk
Allgemein,

9. September 2021: Dr. Milena Charnitzky bei der Internationalen Vereinigung Junger Anwälte (AIJA) zur Vizepräsidentin der größten Kommission Corporate und M&A ernannt

Wir freuen uns, dass unsere Partnerkollegin Dr. Milena Charnitzky bei der Internationalen Vereinigung Junger Anwälte, Association des Jeunes Avocats Internationales (AIJA), zur Vizepräsidentin der dort größten Kommission Corporate und M&A ernannt worden ist. Die im Jahr 1962 gegründete Vereinigung hat sich verpflichtet, zentrale Rechtsgrundsätze wie die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte zu verteidigen und aktiv zu fördern. Ziel von AIJA ist

RITpod-ThinkTax018-Blog
Podcast, ThinkTax,

8. September 2021: ThinkTax.018 – Liquidität kostet bekanntlich Geld

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Und junges Verwaltungsvermögen kostet Steuern. Wie kommen Unternehmer*innen am besten aus dieser Negativspirale, aus dem Zinstief heraus? Wie lassen sich einerseits Strafzinsen und andererseits die Schenkung- oder Erbschaftsteuer bei der Anlage der betrieblichen Liquidität in Wertpapieren vermeiden? Lösungswege diskutieren wir heute in der 18. Podcastfolge von „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern“.

RITpod-REstart011-Blog-1
Podcast, REstart,

1. September 2021: REstart.011 – Unternehmenskauf vor Insolvenz

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Asset Deal und Share Deal – wann ist ein Unternehmenskauf in der Krise schon vor einem offiziellen Insolvenzverfahren sinnvoll? Eigentumsvorbehalte von Gläubigern, Widersprüche durch Arbeitnehmer, Haftung für ältere Verbindlichkeiten und vor allem die Anfechtung bei einer späteren Insolvenz – wie lassen sich die vielfältigen Risiken minimieren? Kurz mal reinhören bringt schon eine Menge Klarheit.