Beiträge mit diesem Tag:

Gewerblicher Rechtsschutz

RIT-Blog-Geistiges Eigentum
Allgemein,

28. April 2022: EuGH bestätigt Art. 17 der Urheberrechtsrichtlinie – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Magnus Brau und Wissenschaftlicher Mitarbeiter Johannes Damm

Mit Urteil vom 26. April 2022 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Nichtigkeitsklage der Republik Polen gegen den Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2019/790 vom 17. April 2019) abgewiesen. Damit bestätigt der EuGH die grundsätzliche Zulässigkeit von Instrumenten zur automatischen Filterung von hochgeladenen Inhalten (sog. „Upload-Filter“) durch Plattformbetreiber. Wie bereits in diesem Blog im August 2021 berichtet, trat am

M&A
Pressemeldungen,

4. April 2022: RITTERSHAUS berät Malt bei Übernahme des Freelancer-Marktplatzes Comatch

Die Wirtschaftskanzlei Rittershaus Rechtsanwälte hat die Malt Community S.A. („Malt“) bei der Übernahme der Berliner Comatch GmbH („Comatch“) beraten. Malt betreibt den größten europäischen digitalen Freelancing-Marktplatz, auf dem Unternehmen auf der Suche nach freiberuflichen Experten auf über 340.000 Freelancer zurückgreifen können, um ihre Projekte mit der benötigten externen Expertise voranzutreiben. Comatch ist ein in Deutschland gegründeter kuratierter Marktplatz für freiberufliche

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Allgemein,

1. Februar 2022: Wie steht es eigentlich um Ihren guten Ruf als Arbeitgeber? – Blogbeitrag von RAin Dr. Annette Sättele und RA Henrik Steffen Becker

Soziale Medien im Internet erfreuen sich großer Beliebtheit. Ihre Nutzer tauschen Meinungen aus, teilen Eindrücke, berichten von Erfahrungen und verbreiten vielfältige Informationen. In erster Linie betrifft dies Waren oder Dienstleistungen sowie ihre entsprechenden Anbieter. Manche Plattformen gestatten es aber auch, Arbeitgeber zu bewerten. Die Bandbreite von im Internet erfolgenden Negativbewertungen ist (sehr) breit. Je nach Inhalt reicht sie von „unangenehm“

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Allgemein,

1. Februar 2022: Das „selbst kreierte“ Bio-Logo – Anmerkungen von Henrik Steffen Becker zum Urteil des OLG München vom 9. Dezember 2021 zu Az.: 6 U 1973/21

Gesunde Ernährung gewinnt genau wie Umweltschutz und Nachhaltigkeit immer mehr an Bedeutung. Dies nehmen viele Unternehmen zum Anlass, ihre Waren unter Verwendung entsprechender Hinweise und Kennzeichnungen zu bewerben. Bei Lebensmitteln besitzen dabei Eigenschaften unter Bezug auf „bio“ zunehmend absatzfördernde Wirkung. Viele Menschen legen nämlich vermehrt Wert darauf, Produkte zu erwerben und zu verzehren, die aus ökologisch kontrolliertem Anbau stammen und

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Allgemein,

10. September 2021: Influencer-Marketing: Höchstrichterliche Entscheidungen ergangen – Unklarheiten beseitigt? – Blogbeitrag von Evelina Levenson

Der Bundesgerichtshof hat gestern in drei Verfahren (Urteile vom 09.09.21 – I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20) langersehnt zu der Kennzeichnungspflicht für Werbeposts von Influencern entschieden. In den vom Verband sozialer Wettbewerb gegen drei Influencer angestrengten Auseinandersetzungen ging es im Kern darum, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Post – insbesondere auf der Plattform Instagram – aus