Beiträge mit diesem Tag:

Gewerblicher Rechtsschutz

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Allgemein,

Dezember 2019: Bewertung „wider Willen“?! – Anmerkung von Rechtsanwalt Henrik Steffen Becker zu zwei Urteilen des OLG Köln vom 14. November 2019, Aktenzeichen 15 U 89/19 bzw. 15 U 126/19

Viele Menschen treffen ihre Entscheidung für oder gegen eine Ware bzw. Dienstleistung auf Basis von Empfehlungen. Hierzu dienen vor allem auch Bewertungsforen im Internet. Diese treten nahezu für alle Marktsegmente in Erscheinung. Ihre Geschäftsmodelle unterscheiden sich dabei aber teilweise erheblich. Eine Vielzahl der Foren ist einschränkungslos zugänglich. Daher können dort erfolgende Bewertungen, Kommentare, Einrücke etc. auch von der breiten Öffentlichkeit

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Veranstaltungen,

27. November 2019: 22. Mannheimer IP-Lunch

Im Rahmen des 22. Mannheimer IP-Lunchs, bei dem aktuelle Themen aus dem gewerblichen Rechtsschutz näher beleuchtet werden, referiert unsere Rechtsanwältin Evelina Levenson zum Thema „1073 – Markenanmeldestrategien unter Berücksichtigung von EuGH AMS Neve./. Heritage Audio“. Weiterer Referent ist Herr Patentanwalt Dr. Edwin Büchel. Er wird zum Thema  „Neuere R-Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA“ vortragen. Ort: RITTERSHAUS Rechtsanwälte (Mannheim)

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Veranstaltungen,

3. Juli 2019: PRAXIS TRIFFT RECHT @RITTERSHAUS – Zu Risiken und Nebenwirkungen von Bewertungsforen

Soziale Netzwerke sind „Alltagswerkzeuge“. Nahezu alle Zielgruppen teilen dort ihre Meinungen und Erfahrungen, verbreiten Informationen. Im Rahmen diverser Foren hat jedermann die Möglichkeit, Waren, Dienstleistungen und Anbieter zu bewerten. Gerade auch ältere Nutzer und deren Lebensthemen – wie z. B. Gesundheit – werden dabei immer mehr erschlossen. Vor allem zu ärztlichen Dienstleistungen, Praxen, Krankenhäusern und Kliniken gibt es ein sehr

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Allgemein,

April 2019: Geoblocking und Kartellrecht – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Anno Haberer

Mit der Verordnung (EU) 2018/302 vom 28.02.2018 (im Folgenden „Geoblocking-VO“) hat die EU-Kommission Konsequenzen aus der Sektoruntersuchung im Bereich E-Commerce gezogen und Regelungen zum sogenannten „Geoblocking“ aufgestellt. Von „Geoblocking“ spricht man im engeren Sinne dann, wenn der Anbieter einer Website, App oder ähnlichen Benutzeroberflächen den Zugang für Kunden aus anderen Ländern sperrt. Praktisch geschieht dies durch Zuordnung der IP-Adressen der

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Veranstaltungen,

28. März 2019: IZG Fachforum Patent- und Markenrecht – Änderungen des Markengesetzes durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – Vortrag von Dr. Martin Schmidhuber

Das Interdisziplinäre Zentrum für Geistiges Eigentum an der Universität Mannheim e. V. (IZG) beginnt das Frühjahr mit seinem Fachforum Patent- und Markenrecht im Mannheimer Schloss. Dort wird Dr. Martin Schmidhuber, Partner bei RITTERSHAUS, zum Thema „Änderungen des Markengesetzes durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz“ referieren.  Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz trat am 14. Januar 2019  im Zuge der Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 aus dem Jahr 2015