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RIT-Blog-Kaffee+Vergaberecht-1
Allgemein,

18. April 2024: Mini-Webinar „Kaffee und Vergaberecht“ zum Thema wann handelt es sich bei der Vermietung oder Verpachtung von staatlichen Immobilien um einen ausschreibungspflichtigen öffentlichen Auftrag

In unserer Reihe „Kaffee und Vergaberecht“ laden wir Sie herzlich zur Teilnahme am nächsten Live-Stream ein. Dieses Mal beschäftigen sich Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel mit der Frage, wann es sich bei der Vermietung oder Verpachtung von staatlichen Immobilien um einen ausschreibungspflichtigen öffentlichen Auftrag handelt. Die Vermietung oder Verpachtung von staatlichen Grundstücken ist grundsätzlich kein öffentlicher Auftrag, weil

Abgrenzung
Podcast, PUREplay,

15. April 2024: PUREplay.040 – Koexistenz ähnlicher Marken in unterschiedlichen Bereichen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Die Koexistenzvereinbarung für ähnliche Marken ist häufig eine smarte Lösung für beide Parteien. Bevor es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen mit ungewissem Ausgang kommt, ist die Koexistenz beider Marken ein bewährter Weg zur Einigung. Deren Nutzungsbereiche sollten nur ganz genau abgegrenzt werden. Wie man hier am besten vorgeht, besprechen wir in unserer neuen Podcastfolge von „PUREplay

RIT-Blog-Baurecht
Allgemein, Veranstaltungen,

16. April 2024: Der klimagerechte Bebauungsplan – LIVE-Webinar mit Rechtsanwalt Dr. Hartmut Fischer

Unser Kollege Dr. Hartmut Fischer wird am 16. April 2024 bei einem Live-Webinar der Württembergischen Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie e.V. zu aktuellen Maßnahmen und Anforderungen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung in Bezug auf einen klimagerechten Bebauungsplan referieren. Maßnahmen und Anforderungen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung können mit ganz verschiedenen Instrumenten, so Festsetzungen in Bebauungsplänen, mit örtlichen Bauvorschriften, städtebaulichen Verträgen, Grundstückskaufverträgen sowie

Familienstiftung
Podcast, ThinkTax,

10. April 2024: ThinkTax.078 – die aktuelle Reform stärkt das Stiftungsrecht

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Neben einheitlichen Regelungen in allen Bundesländern schafft die Reform Klarheit bei Familienstiftungen. Die Hybridstiftung mit Grundstockvermögen und Verbrauchsvermögen ist jetzt genauso klar geregelt wie die Haftungsfrage der Organe. Einerseits eröffnen sich damit neue Spielräume für zukünftige Familienstiftungen, andererseits ergibt sich ein Handlungsbedarf bei bestehenden. Beide Perspektiven beleuchten wir in der neuen Folge von „ThinkTax

RIT-wakeup002-Blog-1
Allgemein, Veranstaltungen,

4. Juni 2024: WakeUp – Webinar zu aktuellen Entwicklungen bei der Nachfolgeplanung

Vermögende Privatpersonen und Familienunternehmen sollten bei der Nachfolgeplanung eine ganze Reihe steuerlicher und juristischer Aspekte berücksichtigen. Corona, Klimawandel und die politischen Entwicklungen in Europa verändern laufend die relevanten Parameter. In kompakten Impulsvorträgen wollen wir Ihnen einen Überblick zu den aktuellen Entwicklungen vermitteln. Die drei Referenten Hendrik Grosse, Dr. Benjamin Rothmund und Florian Mack werden im Wechsel ein breites Themenspektrum für

Intellectual property blog
Allgemein,

8. April 2024: Paukenschlag im Urheberrecht – Müssen DIN-Normen ab sofort kostenfrei zugänglich sein? – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Jonas Kuhlbrodt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 5. März 2024 in dem Verfahren Malamud (C-588/21 P) festgestellt, dass europäische harmonisierte technische Normen kostenfrei zugänglich sein müssten. Das (ohnehin frei zugängliche) EU-Recht enthält häufig nur allgemeine Grundvoraussetzungen für Sicherheitsanforderungen und wird dann durch derartige Normen spezifiziert. Entwickelt werden diese Normen durch privatrechtlich organisierte, nationale Normungsorganisationen, zu denen auch das