Seit dem Brexit ist nun einige Zeit vergangen und der erste Trubel um den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) hat sich gelegt. Damit ist es an der Zeit, die aktuelle Situation rund um die Rechte des geistigen Eigentums erneut in den Blick zu nehmen und etwaigen weiteren Handlungsbedarf auszuloten. Zur Erinnerung: Bis zum Ablauf des Übergangszeitraums
Nach der Hängepartie der vergangenen Monate hat das Vereinigte Königreich in der Nacht zum vergangenen Samstag die Europäische Union verlassen. Den Verhandlungspartnern ist es gelungen, den No-Deal-Brexit abzuwenden und sich schlussendlich doch auf ein Austrittsabkommen zu einigen. Wie dies den – auch in diesem Blog im Dezember 2018 diskutierten – Entwürfen bereits zu entnehmen war, enthält das Abkommen umfassende Regelungen
Das Interdisziplinäre Zentrum für Geistiges Eigentum an der Universität Mannheim e. V. (IZG) beginnt das Frühjahr mit seinem Fachforum Patent- und Markenrecht im Mannheimer Schloss. Dort wird Dr. Martin Schmidhuber, Partner bei RITTERSHAUS, zum Thema „Änderungen des Markengesetzes durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz“ referieren. Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz trat am 14. Januar 2019 im Zuge der Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 aus dem Jahr 2015
Am 14. Januar 2019 ist das neue Markenrecht in Deutschland in Kraft getreten. Neben zahlreichen Klarstellungen finden sich im Gesetz Neuerungen, die zur Angleichung an die europäischen Regelungen beitragen und die Digitalisierung der Marke vorantreiben. 1. Eine der wesentlichen Änderungen im Rahmen des Anmeldeverfahrens einer Marke ist der Verzicht auf deren grafische Darstellbarkeit. Im Gesetz heißt es nun nur noch,
Inhaber von unionsweit geschützten Marken und Geschmacksmustern (Designs) plagt die Frage, ob im Falle des am 29. März 2019 anstehenden Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) die beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragenen Schutzrechte im Hinblick auf das Vereinigte Königreich ihre Wirkung verlieren und ob zur Absicherung der Schutzrechtsposition nationale britische Rechte angemeldet
Referenten: Christine Riedmann-Streitz, Gründerin und Geschäftsführerin der MarkenFactory GmbH Rechtsanwalt Henrik Steffen Becker, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, RITTERSHAUS Rechtsanwälte Die digitale Kommunikation bewirkt eine vollkommen neuartige Dynamik bei gleichzeitig ungewohnter Transparenz. Insbesondere Social Media sind ein zentrales Instrument der privaten, geschäftlichen und gesellschaftlichen Kommunikation. Sie verändern die Art und die Geschwindigkeit der Kommunikation – mit starken Auswirkungen auf Reputation, Wahrnehmung
Das internationale Stammzelltherapie-Unternehmen Cytonet hat seine einzigartige Zelltherapie-Technolgie, sein Produkt Heparesc wie auch seine US-Tochtergesellschaft an das belgische Biotech-Unternehmen Promethera Bioscience S.A. verkauft. Im Zuge dieses Verkaufs hat Cytonet Gesellschaftsanteilen an Promethera erworben. Mit diesem Erwerb wird Promethera das weltführende Unternehmen auf dem Bereich der Zelltherapie und Regenerativen Medizin für Lebererkrankungen. Zu den übergehenden Mitarbeiter gehört auch das Team der
Die SRH Holding, Heidelberg, hat die Mundanis Frankfurter Stadtschulen an den Arbeiter Samariter Bund übertragen. Zum neuen Schuljahr gehen Grundschulen, Gymnasium und Kinderhaus in die Trägerschaft des ASB Hessen über. Seit 2010 hat die SRH die Mundanis Schule aufgebaut und in das Bildungsangebot investiert. RITTERSHAUS hat die SRH Holding unter der Federführung der Mannheimer Partnerin Verena Eisenlohr bei dieser Transaktion