Die Röchling Automotive Germany SE & Co. KG mit Sitz in Mannheim hat ihr Automobil-Zulieferwerk in Wolfsburg-Hattorf an die deutsche Niederlassung der japanischen Kasai Kogyo Co. Ltd. verkauft. Alle 170 dort arbeitenden Mitarbeiter wurden übernommen. Über den Kaufpreis haben die Parteien Stillschweigen vereinbart. Bei der Transaktion wurde Röchling Automotive von der Bieterphase bis zur Umsetzung des Verkaufs von einem Corporate-
Mit den vielbeachteten Vorschlägen zur Änderung der „EU-Richtlinie über bestimmte Aspekte des Gesellschaftsrechts“ (EU 2017/1132) im April 2018 hat die EU-Kommission als Teil des Company Law Package unter anderem die Möglichkeit der Onlinegründung einer Kapitalgesellschaft auf den Weg gebracht. Der Leitgedanke der Onlinegründung besteht in der volldigitalisierten Gründung einer Gesellschaft innerhalb von fünf Tagen ohne die physische Anwesenheit des Gründers (oder
Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 sehen sich viele Unternehmen mit vermehrter Rechtsunsicherheit konfrontiert. Dies liegt zum einen an weit gefassten Vorschriften in der DSGVO, zum anderen aber auch daran, dass bisher wenige höchstrichterliche Entscheidungen existieren. Eine solche hat der EuGH nun in der Rechtsache Fashion ID (Urteil vom 29.07.2019, C-40/17) zur Einbindung des Facebook „Gefällt-mir“-Buttons auf einer Unternehmenshomepage
Darf man ohne Genehmigung einem fremden Tonträger einen Auszug entnehmen und diesen stark verändert wiederverwenden? Kurz gefragt: Ist sampeln erlaubt? Elektro-Pioniere vs. Rapper – Eine deutsche Prozessgeschichte Aus dieser scheinbar unbedeutenden, allenfalls Musik-Freaks interessierenden Rechtsfrage, die die deutschen Gerichte – und nunmehr auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in seiner Entscheidung vom 29. Juli 2019, C-476/17 – seit über 20 Jahren