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20. Januar 2022: Mietminderung bei coronabedingter Geschäftsschließung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab – Blogbeitrag von Dr. Marina Schäuble und Julia Reumann

Bei staatlich angeordneten Schließungen des Einzelhandels kommt eine Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1 BGB grundsätzlich in Betracht. Dies urteilte der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in seinem wegweisenden Urteil vom 12.01.2022 (Az.: XII ZR 8/21). Ob überhaupt und in welcher Höhe Mietzahlungen gekürzt werden dürfen, hängt jedoch stets von den Umständen des Einzelfalls ab. Der BGH hatte sich mit