Beiträge mit diesem Tag:

DR. MARTIN SCHMIDHUBER

Ehevertrag
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19. Februar 2024: PUREplay.036 – für die einen ein heißes Eisen, für Unternehmer:innen einfach existenziell

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Unterliegen Unternehmensanteile dem gesetzlichen Zugewinnausgleich, kann es bei einer Scheidung zu finanziellen Turbulenzen im Unternehmen kommen. Deshalb schreiben die meisten Gesellschaftsverträge einen Ehevertrag für alle heiratswilligen Gesellschafter:innen vor. Welche Lösungen in der Praxis Bestand haben und wie man auch bei anderen Themen wie Unterhalt und Versorgungsausgleich eine faire Lösung für beide Seiten hinbekommt, erörtern

Trennung
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22. Januar 2024: PUREplay.035 – Geschäftsbereiche zu trennen, hat auch etwas Positives

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Die Kosten allein sollten nicht das schlagende Argument bei Strukturentscheidungen sein. Da sich Investitionen in eigene IP-Projekte nicht aktivieren lassen, kann schnell eine Überschuldung des gesamten Unternehmens drohen. Erste Ausblicke auf die wesentlichen Aspekte des Für und Wider einer Trennung der Geschäftsbereiche liefern wir in der neuen Podcastfolge von „PUREplay – Legal Insights für

Designschutz
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8. Januar 2024: PUREplay.034 – Jenseits des bekannten Formenschatzes

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Nicht alles was neu ist, ist auch eigenartig. Beide Eigenschaften sind aber Voraussetzung für den Schutz eines neuen Designs. Aber wer bestimmt, was eigenartig ist? Was kostet ein Designschutz? Welche Fristen gibt es für die Anmeldung? Wie lange ist ein Designschutz gültig und wie kann man ihn auch international erreichen? Erste Hilfestellungen geben wir

NFT
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18. Dezember 2023: PUREplay.033 – Markenschutz im Metaverse

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Design-Ikonen werden im Metaverse als NFTs zu hohen Preisen gehandelt. Dieses virtuelle Business geht gerne einmal vollständig an den Rechteinhabern des Originals vorbei. Virtuelle Produktfälschungen lassen sich aber auch bei weniger bekannten Marken elegant und effizient unterbinden. Wie man dabei auch auf internationalem Parkett am besten vorgeht, zeigen wir an Fallbeispielen in der neuen

Joint Vernture
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4. Dezember 2023: PUREplay.032 – ungleiche Paare bedürfen besonderer Regelungen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Wie lassen sich die Minderheitsrechte und Exitstrategien in einer gemeinsamen Holding auch für den kleinen Partner am besten verankern? Welche Mehrheiten für welche Entscheidungen erforderlich sind, lässt sich in der Satzung individuell regeln. Und auch die Auflösung der Gesellschaft kann man vorausplanen. Wie das elegant nach innen und diskret nach außen von statten gehen

Einbringung
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20. November 2023: PUREplay.031 – Innovationen sind das Herzstück erfolgreicher Startups

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Aber wie kann man sich als Ideengeber:in gegen die Fährnisse der Kommerzialisierung schützen? Welche Vor- und Nachteile hat eine Lizenzierung gegenüber einer Übertragung von IP? Wie kann man schon bei der Gründung das Exitszenario konfliktfrei planen? Wann ergibt ein aufschiebend bedingtes Recht zur Rückübertragung des IP Sinn? Erste Antworten finden Martin Schmidhuber und Martin

Gründung
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6. November 2023: PUREplay.030 – Eine Fifty-Fifty-Beteiligung wirkt psychologisch hoch motivierend

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Aus juristischer wie unternehmenspraktischer Perspektive ergeben sich jedoch hohe Risikopotentiale. Solange sich Gesellschafter einig sind, ist Fifty-Fifty eine elegante Lösung. In der Praxis ist das aber nicht immer und schon gar nicht dauerhaft der Fall. Wie man Deadlocks im Ablauf verhindern und mit Texas Shoot Out oder Russisch Roulette auch das Exitszenario schon bei

Know-how
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14. August 2023: PUREplay.029 – die Arbeitsleistung der Mitarbeiter gehört dem Unternehmen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Dazu gehört auch das persönliche Know-how aus dem jeweiligen Tätigkeitsbereich. Das gilt grundsätzlich auch bei der Softwareentwicklung im Bereich der künstlichen Intelligenz. Arbeitsrecht, Urheberrecht, Patentrecht – technische Innovationen tangieren schnell mehrere Rechtsgebiete. Unternehmen sollten sich die Verwertungsrechte gegenüber Mitgesellschafter:innen, Arbeitnehmer:innen und projektbezogenen Freelancer:innen vertraglich sichern. Marc Hauser und Martin Schmidhuber teilen ihr juristisches Know-how

Bonus
Podcast, PUREplay,

31. Juli 2023: PUREplay.028 – Der Bonus wird ganz elegant zum Mitarbeiterbeteiligungsprogramm

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Qualifizierte Mitarbeiter sind auf allen Hierarchiestufen am Arbeitsmarkt gefragt. Wie kann man sie aber an das eigene Unternehmen binden und vielleicht auch noch ihre Motivation erhöhen? Möglichst elegant und einfach. Ohne direkte oder virtuelle Beteiligung, komplizierte Stimmrechte , nachteilige Steuereffekte und lange Vertragswerke. Mit unserem Kollegen Dr. Martin Bürmann haben wir eine Lösung gefunden.

Virtuell
Podcast, PUREplay,

17. Juli 2023: PUREplay.027 – Unternehmensbeteiligungen von Mitarbeitern ohne steuerliche Nachteile

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Direkte Beteiligungen von Mitarbeitern führen auch direkt zur persönlichen Steuerlast. Der geldwerte Vorteil muss versteuert werden, obwohl aktuell gar kein zählbarer Ertrag geflossen ist. Der kommt ja erst mit dem geplanten Exit. Wie sich diese Steuerlast mit einer virtuellen Beteiligung bis zum tatsächlichen Exitfall verschieben lässt, erörtern wir mit unserem Kollegen Dr. Martin Bürmann

Beteiligung
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3. Juli 2023: PUREplay.026 – Kolleg:innen werden zu Mitunternehmer:innen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Die direkte Beteiligung stellt die stärkste Verbindung mit dem Unternehmen dar. Das fördert den Zusammenhalt und erhöht die Motivation. Aber welche Konsequenzen hat das für unternehmerische Entscheidungen? Wer bestimmt den weiteren Kurs? Und wie sieht es aus, wenn Kolleg:innen das gemeinsame Boot wieder verlassen wollen oder sollen? Mit unserem Kollegen Dr. Martin Bürmann bringen

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Allgemein, Pressemeldungen,

16. Juni 2023: Starke Präsenz von RITTERSHAUS bei Best Lawyers 2023

Mit 30 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten zählen ein großer Teil der Partner und Partnerinnen von RITTERSHAUS zu Deutschlands besten Anwälten. Die Übersicht des US-Verlags Best Lawyers wurde am 16. Juni 2023 exklusiv im Handelsblatt veröffentlicht. Die Kanzlei konnte ihre starke Präsenz zum Vorjahr weiter ausbauen. Bernhard Naujack, Dr. Daniel Pflüger, Jörg Döhrer und Julia Zerwell werden in diesem Jahr zum ersten Mal

Gewinnausschüttung
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19. Juni 2023: PUREplay.025 – Disquotale Ausschüttungen können Schenkungssteuer auslösen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Eigentlich erfolgen Gewinnausschüttungen analog zu den Gesellschaftsanteilen. Wenn man davon abweicht und disquotal – etwa nach der Arbeitsleistung – ausschüttet, wird neben der Ertragssteuer auch die Schenkungssteuer relevant. Wie man Ärger mit dem Finanzamt vermeiden kann, zeigen wir in unserer neuen Podcastfolge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.025 – Martin

Verbraucherschutz
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5. Juni 2023: PUREplay.024 – Informationspflichten für Onlineshops werden immer umfassender

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Bei Verstößen drohen Abmahnungen und im Ernstfall sogar Bußgelder. Aber, welche Informationspflichten bestehen vor, während und nach dem Bestellvorgang? Wie sollte der Bestell-Button aussehen? Und wann können meine AGB unwirksam sein? Mit unserem Gast Evelina Levenson führen wir Sie durch den Dschungel des Verbraucherschutzes. Jetzt in unserer neuen Folge von „PUREplay – Legal Insights

Health Claims
Podcast, PUREplay,

22. Mai 2023: PUREplay.023 – Super Food, Smoothies, Botanicals, Bioprodukte, Detox

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Gesunde Ernährung liegt voll im Trend. Aber, wann darf man eine positive Wirkung als gesund bezeichnen? Welche Begriffe und Claims sollte man besser vermeiden? Und welche EU-Verordnungen sind für welchen Bereich relevant? Gemeinsam mit unserem Gast Evelina Levenson kommen wir zu einer Erstanalyse in unserer neuen Folge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups

Green
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8. Mai 2023: PUREplay.022 – Green Labeling, Green Advertising, Green Claims

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Everything is green – oder wie darf man mit Umweltfreundlichkeit werben? Nachhaltige Unternehmen und klimaneutrale Produkte stehen bei Verbraucher:innen weltweit hoch im Kurs. Aber welche Aussagen sind rechtlich zulässig? Worüber muss ich aufklären? Was kommt in der EU auf uns zu? Erste Lichtblicke in den juristischen Dschungel werfen wir gemeinsam mit unserem Gast Evelina

Hochzeit
Podcast, PUREplay,

24. April 2023: PUREplay.021 – Schon vor dem Ja-Wort sollten die Glocken läuten

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Zumindest bei allen Mitgesellschafter:innen einer GmbH. Denn bei aller Euphorie und Vorfreude für das Brautpaar sollte man eine mögliche Scheidung nicht aus dem Blick verlieren: mindestens jede dritte Ehe wird geschieden. Und bei einer Trennung kann der Zugewinnausgleich schnell zu einem finanziellen Drama einer gemeinsamen GmbH werden. Wie sich das bereits im Gesellschaftsvertrag geschickt

Umweg
Podcast, PUREplay,

April 2023: PUREplay.020 – Der Umweg ist das Ziel – zumindest für kreative Unternehmer

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Zwei separate Holding-GmbHs für gleichberechtigte Partner zu gründen, geht nicht. Das ist zwar sachlich korrekt, aber nicht die beste Lösung. Wie man über einen kreativen Umweg für beide Gesellschafter eine separate Holding installieren und den Lehrsatz von Konfuzius erweitern kann, beleuchten wir in der neuen Ausgabe von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und

Markenrecherche
Podcast, PUREplay,

27. März 2023: PUREplay.019 – Professionelle Recherche mit differenzierten Ergebnissen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Einfach mal eben selbst zu googeln, kann ins Auge gehen. Ohne Vorwarnung flattern schon mal Abmahnungen mit Unterlassungserklärungen ins Haus und Schadensersatzansprüche werden geltend gemacht. Wie man so eine Bruchlandung am besten verhindert, beleuchten wir in der neuen Ausgabe von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.019 – Martin Schmidhuber und Marc

Wettbewerbsverbot
Podcast, PUREplay,

13. März 2023: PUREplay.018 – Influencer:innen exklusiv an die eigene Marke binden

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Wenn man Exklusivität erreichen will, kann jedes Wettbewerbsverbot ganz schnell mit dem Kartellrecht kollidieren. Wie man den Spagat zwischen freiem Wettbewerb und exklusivem Werbeauftritt vertraglich elegant lösen kann, erörtern wir mit unserem Podgast Anno Haberer. Jetzt in der neuen Ausgabe von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.018 – Martin Schmidhuber und

rit-blog-Gesellschaftsrecht roter Laster
Pressemeldungen,

28. Februar 2023: RITTERSHAUS berät die Heraeus Holding beim Erwerb von Anteilen an KI-Softwareunternehmen Smart Steel Technologies

Die Heraeus Holding GmbH (Hanau) hat über eine Tochtergesellschaft Anteile an der Smart Steel Technologies GmbH (SST) mit Sitz in Berlin erworben. Verkäufer sind die Altgesellschafter des Unternehmens, von denen FFH Innovations GmbH und LEA Venturepartner GmbH & Co. KG weiterhin an SST beteiligt bleiben. Parallel zum Anteilskauf wird eine Kapitalerhöhung bei SST durchgeführt. Heraeus rückt damit zum größten Anteilseigner

Verriss
Podcast, PUREplay,

Februar 2023: PUREplay.017 – auch Gastrokritiker namhafter Zeitungen können daneben liegen

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Keine Angst vor etablierten Medien. Auch gegen deren Kritiken mit falschen Behauptungen kann man etwas machen. Abmahnung, Unterlassungsanspruch, Gegendarstellung und Schadensersatzanspruch – aber wie geht man am besten gegen einen Verriss in einer etablierten Tageszeitung vor? Mit unserem Podgast Henrik Steffen Becker zeigen wir die optimale Menüfolge der rechtlichen Schritte auf. Jetzt in der

Review
Podcast, ThinkTax,

Februar 2023: ThinkTax.053 – Erfolg kommt nicht von ungefähr

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Was können Firmengründer von erfolgreichen Startups lernen? Abgesehen von der genialen Geschäftsidee, dem inspirierenden Gründerspirit, der wasserdichten ESG-Strategie sorgt auch die geniale Firmenstruktur für einen nachhaltigen Geschäftserfolg. Wer weiß das besser als unser PODgast Felix Balck, CEO und Gründer der Vision Group? Jetzt in der neuen Folge von „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen

Exit
Podcast, PUREplay,

30. Januar 2023: PUREplay.015 – Ready to go

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Wenn der Online-Shop richtig erfolgreich wird, kommen auch schon die ersten Kaufangebote. Share Deal, Asset Deal, Joint Venture, NDA, Due Diligence, Closing – alles schon mal gehört. Aber wann ist der beste Zeitpunkt und wie setzt man den Deal juristisch und steuerlich am besten um? Das beleuchten wir in der aktuellen Folge von „PUREplay

Domain
Podcast, PUREplay,

16. Januar 2023: PUREplay.014 – Die Marke ist das A und O bei .de und .com

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Fremddomains mit dem eigenen Markennamen – der Worst Case im Onlinehandel. Cybersquatting, Tippfehler-Domains oder Freeloader – was kann man dagegen tun? Ob und wie man die eigenen Markenansprüche wirkungsvoll durchsetzen kann, beleuchten wir in der aktuellen Folge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.014 – Martin Schmidhuber und Marc Hauser lassen

Swissmade
Podcast, PUREplay,

19. Dezember 2022: PUREplay.013 – Zweites Standbein in der Schweiz

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Mehr Lebensqualität, mehr Stabilität, weniger Hindernisse – das muss doch gehen. Die persönliche Lebensentwicklung zieht deutsche Unternehmer:innen immer mal wieder in die Berge – gerade die Schweiz ist ein beliebtes Ziel. Von Wegzugsbesteuerung über Doppelbesteuerung bis hin zu den mit einem Wegzug verbundenen Chancen – was Sie vor dem Sprung über die Grenze im

Plagiat
Podcast, PUREplay,

5. Dezember 2022: PUREplay.012 – Markenfälschung in China

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Copy & Paste ist gerade im Onlinehandel schnell gemacht. Man kann aber auch in China den Schutz der eigenen Marke wirkungsvoll durchsetzen. Wie wichtig die Beweissicherung im ersten Schritt ist und wie man gegen die Nachahmer am besten vorgeht, besprechen wir in der aktuellen Folge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“.

Markenschutz
Podcast, PUREplay,

21. November 2022: PUREplay.011 – Markenschutz im Reich der Mitte

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce China und Markenschutz – wie passt das zusammen? Mit einigen Vorurteilen müssen wir aufräumen und die wirklich relevanten Fragen stellen. Wie zeit- und kostenaufwendig ist es, eine Marke in China zu schützen? Wen sollte man im Blick haben? Und wann brauche ich eine Partnerkanzlei vor Ort? Jetzt in der neuen Folge von „PUREplay –

Review
Podcast, PUREplay,

7. November 2022: PUREplay.010 – Erfolg kommt nicht von ungefähr

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Was können Firmengründer von erfolgreichen Startups lernen? Abgesehen von der genialen Geschäftsidee, dem inspirierenden Gründerspirit, der wasserdichten ESG-Strategie sorgt auch die geniale Firmenstruktur für einen nachhaltigen Geschäftserfolg. Wer weiß das besser, als unser PODgast Felix Balck, CEO und Gründer der Vision Group. Jetzt in der neuen Folge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups

Beteiligung
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24. Oktober 2022: PUREplay.009 – Partizipation wirkt gleich doppelt

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Mit einer Beteiligung kann man Motivation und Bindung guter Mitarbeiter pushen. Und hierfür stehen gleich zwei Modelle zur Wahl: die direkte und die virtuelle Mitarbeiterbeteiligung. Aber wie findet man zusammen, was lässt sich alles regeln und wie kann man sich im Ernstfall wieder trennen? Genug Gesprächsstoff für unsere neue Folge von „PUREplay – Legal

Preisgestaltung
Podcast, PUREplay,

10. Oktober 2022: PUREplay.008 – Black Friday – Startschuss zur Rabattschlacht

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Singles‘ Day, Black Friday, Weihnachts-Special – wie frei bin ich bei der Preisgestaltung in meinem Onlineshop? Zum Jahresende gibt es genug Gründe für Preisnachlässe. Aber kann ich die Preise beliebig erhöhen und wieder senken? Gesetzliche Verschärfungen in Europa, Abmahnung von Wettbewerbern – was ist wirklich erlaubt und was nicht? Erste Preistransparenz gibt es in

Holding
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26. September 2022: PUREplay.007 – Wenn der eigene YouTube-Kanal richtig erfolgreich wird

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Mit den Followern steigt die Bekanntheit und sprudeln die Einnahmen. Damit aber auch die Steuerlast. Wann man über eine Holding-Lösung nachdenken sollte und wie man sie steueroptimiert umsetzt, machen wir zum Thema in unserer neuen Folge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.007 – Martin Schmidhuber und Marc Hauser lassen wieder

Bewertungen
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12. September 2022: PUREplay.006 – positive kaufen, negative löschen, mittelmäßige bearbeiten – was ist zulässig?

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Die gesetzlichen Regelungen zu Onlinebewertungen haben sich verschärft. Aber was kann ich noch tun, um rechtlich zulässige Bewertungen für meinen Online-Shop zu sammeln? Wir sortieren alle lauteren und unlauteren Methoden in unserer neuen Folge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.006 – Martin Schmidhuber und Marc Hauser lassen wieder von sich

Betriebsaufspaltung
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29. August 2022: PUREplay.005 – Sollte man Marke und Geschäft trennen?

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Was unternehmerisch sinnvoll erscheint, kann steuerlich heikel werden. Wie man bei einer Betriebsaufspaltung das verstrickte Betriebsvermögen entwirrt, verdeckte Gewinnausschüttungen vermeidet und marktgerechte Lizenzgebühren vereinbaren kann, beleuchten wir in unserer neuen Folge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.005 – Martin Schmidhuber und Marc Hauser lassen wieder von sich hören. Jetzt anhören:

Influencer
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15. August 2022: PUREplay.004 – Influencer? Ich will auch einen. Jetzt.

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Junge Marken werden vor allem über ihre Influencer:innen erfolgreich. Das offene, gegenseitige Commitment der beteiligten Partner:innen in den Social Media Kanälen birgt aber auch Zündstoff für Konflikte. Wie sich der beiderseitige Erfolg mit einem klaren Vertragsverhältnis in der Praxis ganz harmonisch absichern lässt, beleuchten wir in unserer neuen Folge von „PUREplay – Legal Insights

Wegzug
Podcast, PUREplay,

1. August 2022: PUREplay.003 – Wegzug – mit dem Home-Office auf dem Sprung

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Ich bin dann mal weg. Was als Buch zum Bestseller geworden ist und im digitalen Zeitalter auch bei jungen Unternehmer:innen im Trend liegt, kann steuerlich schnell zu einer finanziellen Bruchlandung führen. Denn auch der Wegzug als Unternehmer:in ins Ausland unterliegt einer Steuer. Wie sich diese Problematik allerdings auch dauerhaft elegant und ganz legal lösen

Markenschutz
Podcast, PUREplay,

18. Juli 2022: PUREplay.002 – Waves World, das eigene Label wird zum Kassenschlager

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Wenn der Webshop mit dem professionell gestylten Label richtig gut läuft, wollen auch gleich die Copy Cats auf der ganzen Welt die Erfolgswelle nutzen. Höchste Zeit das Label als Marke zu schützen und die Urheberrechte webweit zu verteidigen. Wie das schnell und effektiv geht, verraten wir in unserer neuen Folge von „PUREplay – Legal

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Podcast, PUREplay,

7. Juli 2022: PUREplay.001 – Vom Einzelunternehmen zur GmbH

Legal Insights für Start-Ups und eCommerce Mit dem Umsatz steigen bei erfolgreichen Start-Ups auch die Risiken. In Krisenzeiten mit Lieferketten- und Logistikproblemen geht das bei Webshops meist schneller, als man denkt. Und dann sind Einzelunternehmer:innen in einer GbR sehr viel schlechter gestellt als mit einer GmbH. Die Umwandlung hat aber steuerliche Tücken. Wie man die umschifft, verraten wir in unserer

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24. Juni 2022: RITTERSHAUS-Rechtsanwälte bei Best Lawyers erneut stark vertreten – Prof. Dr. Antje Boldt als „Lawyer of the Year“ ausgezeichnet

Mit 26 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten zählen ein großer Teil der Partner von RITTERSHAUS zu Deutschlands besten Anwälten. Die Übersicht des US-Verlags Best Lawyers wurde am 24. Juni 2022 exklusiv im Handelsblatt veröffentlicht. Die Kanzlei konnte ihre starke Präsenz zum Vorjahr weiter ausbauen. Prof. Dr. Antje Boldt in Frankfurt, die seit 2019 bei Best Lawyers gelistet ist, wurde zudem jetzt als

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Allgemein,

August 2021: Brexit – Frist zur Nachmeldung von Marken- und Designanmeldungen in UK läuft am 30. September 2021 ab!

Seit dem Brexit ist nun einige Zeit vergangen und der erste Trubel um den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) hat sich gelegt. Damit ist es an der Zeit, die aktuelle Situation rund um die Rechte des geistigen Eigentums erneut in den Blick zu nehmen und etwaigen weiteren Handlungsbedarf auszuloten. Zur Erinnerung: Bis zum Ablauf des Übergangszeitraums

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Pressemeldungen,

2. Juli 2021: Rechtsanwälte von RITTERSHAUS überzeugen erneut bei Best Lawyers

Mit 18 Rechtsanwälten gehören ein großer Teil der Partner von RITTERSHAUS zu Deutschlands besten Anwälten. Die Übersicht des US-Verlags Best Lawyers wurde am 25. Juni 2021 exklusiv im Handelsblatt veröffentlicht. Die Kanzlei konnte ihre starke Präsenz zum Vorjahr weiter ausbauen. Mit jetzt neun Anwältinnen und Anwälten ist die Corporate/M&A-Praxis von RITTERSHAUS in Frankfurt und Mannheim besonders stark vertreten. Sie umfasst

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9. März 2021: RITTERSHAUS berät DKFZ im Rahmen des Technologietransfers bei Transaktion mit Cullinan Oncology

Die Wirtschaftskanzlei RITTERSHAUS Rechtsanwälte hat das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) beim Abschluss einer Lizenzvereinbarung mit der Cullinan Florentine, Inc. in den USA begleitet. Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ), die Medizinische Fakultät der Universität Tübingen und das Universitätsklinikum Tübingen haben im Rahmen des Technologietransfers mit der in den USA ansässigen Cullinan Oncology, LLC (Cullinan) eine exklusive Lizenzvereinbarung abgeschlossen, um einen FLT3 x CD3

rit-blog-Auszeichnungen
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26. Juni 2020: Best Lawyers: RITTERSHAUS unter Deutschlands besten Anwälten stark vertreten

Gleich 17 Rechtsanwälte von RITTERSHAUS gehören zu Deutschlands besten Anwälten. Die Übersicht des US-Verlags Best Lawyers wurde am heutigen 26. Juni exklusiv im Handelsblatt veröffentlicht. Besonders stark vertreten ist mit acht Anwältinnen und Anwälten die Corporate/M&A-Praxis von RITTERSHAUS in Frankfurt und Mannheim. Sie umfasst die Beratung im Gesellschaftsrecht einschließlich der Begleitung von Unternehmenstransaktionen, Umstrukturierungen sowie der Unternehmensnachfolge. Die Frankfurter Kollegen

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Allgemein,

Februar 2020: Brexit – Endlich Klarheit für Inhaber von unionsweit geschützten Marken und Geschmacksmustern – Blogbeitrag von Dr. Martin Schmidhuber

Nach der Hängepartie der vergangenen Monate hat das Vereinigte Königreich in der Nacht zum vergangenen Samstag die Europäische Union verlassen. Den Verhandlungspartnern ist es gelungen, den No-Deal-Brexit abzuwenden und sich schlussendlich doch auf ein Austrittsabkommen zu einigen. Wie dies den – auch in diesem Blog im Dezember 2018 diskutierten – Entwürfen bereits zu entnehmen war, enthält das Abkommen umfassende Regelungen

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20. Dezember 2019: RITTERSHAUS berät Heidelberg Pharma bei Beteiligung an deutsch-französischem Joint Venture

Die Tochtergesellschaft der börsennotierten Heidelberg Pharma AG, Heidelberg Pharma Research GmbH, hat sich zusammen mit anderen französischen und deutschen Investoren an dem Joint Venture Emergence Therapeutics AG beteiligt. Neben der Beteiligung als Gesellschafterin hat Heidelberg Pharma Wandelschuldverschreibungen übernommen. Auf Basis einer Lizenz- und Entwicklungsvereinbarung wird Heidelberg Pharma darüber hinaus ihre proprietäre Toxin-Linker-Technologie für Antibody Targeted Amanitin Conjugates (ATACs) einbringen, die

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Veranstaltungen,

28. März 2019: IZG Fachforum Patent- und Markenrecht – Änderungen des Markengesetzes durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – Vortrag von Dr. Martin Schmidhuber

Das Interdisziplinäre Zentrum für Geistiges Eigentum an der Universität Mannheim e. V. (IZG) beginnt das Frühjahr mit seinem Fachforum Patent- und Markenrecht im Mannheimer Schloss. Dort wird Dr. Martin Schmidhuber, Partner bei RITTERSHAUS, zum Thema „Änderungen des Markengesetzes durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz“ referieren.  Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz trat am 14. Januar 2019  im Zuge der Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 aus dem Jahr 2015

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März 2019: China Desk: Registration of Chinese characters and transliterations as trademarks in Germany and the European Union – Requirements and pitfalls 如何在德国和欧盟对以汉字或相应的罗马字母转写为设计元素的商标进行注册保护 – 相关法律要求与实用建议

委托人若想为那些以汉字或相应的罗马字母转写为设计元素的商标在德国申请注册保护,则需要注意德国方面的一些特殊规定。如果保护申请还事涉欧盟,则有必要关注欧盟层面对汉字商标登记保护的不同要求。 1. 德国 虽然在提交注册申请阶段将单纯的汉字商标归类为图形商标(Bildmarken)尚不会引发德国专利与商标局(以下简称”德国专商局(DPMA)”)的异议,但它通常是将这类商标将视作为文字商标(Wortmarken)。也正是基于这一原因,德国专商局不只要求申请者提交商标本身的图样,还要求其提交该商标的德文译文、相应的罗马字母转写(transliteration)及其汉语拼音或译音转写(transcription)。这也即意味着,对单个文字进行翻译是远远不够的。翻译需要反映出商标文字构成的整体内涵。如果申请人无法满足这一要求,则可能会面临保护申请被驳回的不利局面。 德国专商局主要是借助申请人所提交的这些德文翻译、罗马字母转写以及译音或拼音转写来判断待申请的汉字商标是否具有被保护特性。若该商标欠缺足够的区分或识别度,例如它只是对商标所涉产品或服务进行描述,则申请很可能会被驳回。由此可见,以某一世贸组织成员国自身的语言文字-例如以汉字-来设计商标,如果商标文字本身欠缺足够的区分力或仅是做单纯的(产品或服务)表述,那么该商标在德国的保护申请则会面临不小的难度,一方面是因为-以中文商标为例-在德国生活的华人群体在不断壮大,另一方面,汉语在德国境内的传播程度也在不断提高。 同样的问题也会出现在以汉字的罗马字母转写为设计元素的商标保护申请中: 申请人同样也需要对该类商标提交德文翻译以及译音或拼音转写,以便德国专商局能够判别待申请商标是否具有被保护的需求。 2. 欧盟 欧盟知识产权局(EUIPO)则将汉字商标视作为图形商标。因此,不同于德国专商局的做法,欧盟知识产权局不要求申请者对商标文字进行翻译、或提交相应的罗马字母转写或译/拼音转写。 同样地,对于以汉字的罗马字母转写为设计元素的的商标保护申请,欧盟知识产权局也不要求申请者提交相应的翻译或译/拼音转写。 由此可见,欧盟知识产权局不太会以待申请商标欠缺绝对保护必要性而驳回那些以汉字或其罗马字母转写为设计元素的欧盟商标保护申请; 但需要提请注意的是,其他第三方可能会以欠缺保护必要性为由而在该商标注册登记完毕后主张启动商标保护除权程序(Löschungsverfahren),从而导致已申请取得的商标保护被废止。 3. 结语 德国专商局将那些以汉字或相应的罗马字母转写为设计元素的商标视作为文字商标,因此该类商标需要满足普遍适用于罗马文字商标的特定保护要求。有鉴于此,我们建议申请人在递交注册保护申请前需要仔细考察待申请的汉字商标是否具有被保护特性,以避免德国专商局在后续审核阶段会对此提出异议,从而打乱申请人的原有计划。虽然在欧盟层面欧盟知识产权局不会开启类似的复杂审核程序,但鉴于第三方所具有的异议权利,申请人实质上可能会面临与在德国同样的局面。 本文作者马丁∙施密特胡伯博士是所内中国业务部成员,同时亦是知识产权与信息技术保护团队的负责人,主攻商标法。如果您在商标保护方面有咨询需要,欢迎随时联系他。

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Allgemein,

Dezember 2018: Brexit – Handlungsbedarf für Inhaber von unionsweit geschützten Marken und Geschmacksmustern? – Blogbeitrag von Dr. Martin Schmidhuber

Inhaber von unionsweit geschützten Marken und Geschmacksmustern (Designs) plagt die Frage, ob im Falle des am 29. März 2019 anstehenden Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) die beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragenen Schutzrechte im Hinblick auf das Vereinigte Königreich ihre Wirkung verlieren und ob zur Absicherung der Schutzrechtsposition nationale britische Rechte angemeldet

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Veranstaltungen,

28. November 2018: 20. Mannheimer IP-Lunch

Im Rahmen des 20. Mannheimer IP-Lunchs, bei dem aktuelle Themen aus dem gewerblichen Rechtsschutz näher beleuchtet werden, referieren unsere Rechtsanwälte Dr. Martin Schmidhuber und Dr. Anno Haberer gemeinsam zum Thema „Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen Markenverletzung – Ein Drama in drei Akten“. Weitere Referentin ist Frau Susanne Möller, European Patent Attorney und LL.M. , Isenbruck Bösl Hörschler LLP. Sie wird zum

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20. April 2016: RITTERSHAUS berät Cytonet bei Verkauf und Beteiligung an Promethera Bioscience

Das internationale Stammzelltherapie-Unternehmen Cytonet hat seine einzigartige Zelltherapie-Technolgie, sein Produkt Heparesc wie auch seine US-Tochtergesellschaft an das belgische Biotech-Unternehmen Promethera Bioscience S.A. verkauft. Im Zuge dieses Verkaufs hat Cytonet Gesellschaftsanteilen an Promethera erworben. Mit diesem Erwerb wird Promethera das weltführende Unternehmen auf dem Bereich der Zelltherapie und Regenerativen Medizin für Lebererkrankungen. Zu den übergehenden Mitarbeiter gehört auch das Team der

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2. September 2015: RITTERSHAUS berät SSP bei der Übernahme von 33 Bäckereien von Heberer an Hochfrequenzstandorten

Die SSP Deutschland GmbH, eine deutsche Tochtergesellschaft des internationalen Verkehrsgastronomieunternehmens SSP Group, hat mit Wirkung zum 1. September 2015 vom deutschen Traditionsbackhaus Heberer 33 Bäckereien übernommen und wird diese künftig im Master-Franchise betreiben. Die Standorte liegen an Hochfrequenzstandorten (Verkehrsknotenpunkte wie U- und Fernbahnhöfe sowie Flughäfen). Durch die Heberer-Transaktion steigt die Anzahl der an bundesdeutschen Standorten von SSP betriebenen Einheiten von

RIT-Blog-ma1
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16. Juli 2015: RITTERSHAUS berät die SRH Holding bei der Übertragung der Mundanis Frankfurter Stadtschulen

Die SRH Holding, Heidelberg, hat die Mundanis Frankfurter Stadtschulen an den Arbeiter Samariter Bund übertragen. Zum neuen Schuljahr gehen Grundschulen, Gymnasium und Kinderhaus in die Trägerschaft des ASB Hessen über. Seit 2010 hat die SRH die Mundanis Schule aufgebaut und in das Bildungsangebot investiert. RITTERSHAUS hat die SRH Holding unter der Federführung der Mannheimer Partnerin Verena Eisenlohr bei dieser Transaktion

RIT-Blog-corporate3
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31. August 2012: RITTERSHAUS berät die Losberger GmbH bei der Übernahme von GRAEFF

Die Losberger GmbH mit Sitz in Bad Rappenau, ein weltweit auf dem Gebiet der Vermietung und des Vertriebs von Hallen und Zelten operierendes Unternehmen mit über 90-jähriger Tradition, wurde von RITTERSHAUS bei der Übernahme des Geschäftsbetriebs der insolventen GRAEFF Container- und Hallenbau GmbH, Mannheim, beraten. GRAEFF produziert an den Standorten Mannheim und Lübars Container- und Leichtbauhallen, die sowohl verkauft als