RIT-Blog-Kartellrecht-770x338-1
Allgemein,

25. Mai 2022: Neue Vertikal-GVO tritt in Kraft – Blogbeitrag von Dr. Anno Haberer

Am 1. Juni 2022 ist es endlich soweit. Nach 12 Jahren ist es Zeit, sich langsam von der Verordnung EU Nr. 330/2010 („Vertikal-GVO 2010“) zu verabschieden und die Verordnung EU 2022/720 („Vertikal-GVO 2022“) willkommen zu heißen. Damit nimmt ein mehrjähriges Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene, das mehrere Runden von Working Documents und Entwürfen nebst intensiver Beteiligung von Marktteilnehmern, Verbänden und der Rechtswissenschaft

M&A
Allgemein,

11. März 2022: RITTERSHAUS berät dievini im Zusammenhang mit Investment von Huadong in Heidelberg Pharma AG

Die dievini Hopp BioTech holding GmbH & Co. KG, Heidelberg Pharma AG und Huadong Medicine Co., Ltd., mit Sitz in Hangzhou, China, sind eine strategische Partnerschaft eingegangen, die eine exklusive Lizenzvereinbarung sowie eine Investitionsvereinbarung umfasst. Im Zuge der Vereinbarung soll sich Huadong an einer Bezugsrechtsemission von Heidelberg Pharma beteiligen sowie weitere Aktien von dievini übernehmen. Huadong ist eines der führenden

RIT-blog-kartellrecht
Allgemein,

15. Juli 2021: Entwurf der neuen Vertikal-GVO veröffentlicht – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Anno Haberer und unserer Wissenschaftlichen Mitarbeiterin Hannah Fries

Am 9. Juli 2021 hat die EU-Kommission ihren Entwurf für eine überarbeitete Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung („Vertikal-GVO“) samt entsprechender Leitlinien veröffentlicht. Grund hierfür ist, dass die aktuell geltende Vertikal-GVO am 31. Mai 2022 ausläuft. Bereits seit Herbst 2018 konnten in dem von der EU-Kommission eingeleiteten Evaluationsprozess verschiedene Interessenvertreter zu den bestehenden Regelungen Stellung beziehen und Verbesserungsvorschläge unterbreiten. Das Ergebnis dieser Evaluation hat die

RIT-blog-kartellrecht
Allgemein,

25. Mai 2021: Bundesgerichtshof bestätigt Schadenspauschalen für Kartellverstöße – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Anno Haberer

Verstöße gegen das Kartellverbot führen nicht selten zu erheblichen Schäden für Kunden, Lieferanten und sonstige Marktteilnehmer. Nicht umsonst werden Verstöße gegen das Kartellverbot durch die Kartellbehörden mit erheblichen Bußgeldern in oft mehrstelliger Millionenhöhe geahndet. Diese bringen den tatsächlich Geschädigten, die aufgrund der Kartellabsprachen oft jahrelang überhöhte Preise bezahlen mussten, keinen unmittelbaren Vorteil. Die vereinnahmten Bußgelder werden nicht etwa an die

rit-blog-corporate-curevac
Pressemeldungen,

27. Juli 2020: RITTERSHAUS begleitet CureVac AG bei privater Finanzierungsrunde über rund 560 Millionen Euro

Die CureVac AG (CureVac), ein führendes biopharmazeutisches Unternehmen auf dem Gebiet der mRNA-Technologie (Boten-RNA, von engl. messenger RNA) mit Sitz in Tübingen, hat im Rahmen einer Privatplatzierung rund 560 Millionen Euro eingeworben. Die Finanzierungsrunde beinhaltet das bereits öffentlich bekannte Investment des Bundes im Rahmen eines Zuweisungsgeschäfts durch die KfW über 300 Millionen Euro sowie die Beteiligung von GlaxoSmithkline (GSK) über

RIT-blog-kartellrecht
Allgemein,

Mai 2020: Kartellrecht – ein wirksames Instrument gegen Wucherpreise in Zeiten von Corona? – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Anno Haberer

Das italienische Kartellamt Autorità Garante della Concorrenza e del Mercato (AGCM) hat Verfahren gegen Amazon und Ebay im Hinblick auf das Angebot von Atemschutzmasken, Händedesinfektionsmitteln und anderen Sanitärprodukten im Zusammenhang mit der Corona-Krise eingeleitet. Wie sich der Webseite der AGCM entnehmen lässt wird einerseits das Vorliegen von unzutreffenden Behauptungen über die angebliche Wirksamkeit einzelner Produkte im Hinblick auf den Schutz

RIT-Blog-corporate2
Pressemeldungen,

6. Februar 2020: RITTERSHAUS berät Heraeus bei Erwerb des Medizintechnikherstellers Contract Medical International

Der Technologiekonzern Heraeus Holding GmbH in Hanau bei Frankfurt/Main hat sämtliche Anteile am Dresdener Medizintechnikhersteller Contract Medical International GmbH (CMI) für seine Tochtergesellschaft Heraeus Beteiligungsverwaltungsgesellschaft mbH erworben. Das Bundeskartellamt hat der Durchführung der Transaktion bereits zugestimmt. Über die Modalitäten des Erwerbs und den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart. Mit dem Erwerb von CMI erweitert Heraeus sein Profil durch Technologien und Expertise

RIT-Blog-gesellschaftsrecht2
Pressemeldungen,

5. Februar 2020: RITTERSHAUS berät Technologieunternehmen HBH Microwave beim Verkauf an TRUMPF Hüttinger

Die Gründer des Mikrowellentechnologie-Spezialisten HBH Microwave GmbH mit Sitz in Stutensee bei Karlsruhe haben ihr Unternehmen an die zur TRUMPF-Gruppe gehörige TRUMPF Hüttinger GmbH & Co. KG in Freiburg veräußert. Über den Kaufpreis haben beide Seiten Stillschweigen vereinbart. Die Gründer von HBH Microwave sichern mit dem Verkauf die Zukunft des High-Tech-Spezialisten und eröffnen dem Unternehmen im Verbund mit der TRUMPF

RIT-Blog-kartellrecht2
Veranstaltungen,

4. Juni 2019: LUNCHBOX.KARTRELLRECHT #01 – Vertriebskartellrecht

Warum Vertriebskartellrecht? Ein funktionierendes Vertriebssystem ist das Rückgrat eines jeden produzierenden Unternehmens. Ob über Vertragshändler, Handelsvertreter, Franchise, dualen oder selektiven Vertrieb: das heutige Wirtschaftsleben bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten, um den Weg zwischen Hersteller und Endkunden individuell optimal zu gestalten. Alle Vertriebsansätze eint dabei ein Problem: genügen diese nicht den kartellrechtlichen Anforderungen drohen erhebliche Störungen der Warenverteilung. Die Folgen können

RIT-Blog-kartellrecht
Allgemein,

April 2019: Geoblocking und Kartellrecht – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Anno Haberer

Mit der Verordnung (EU) 2018/302 vom 28.02.2018 (im Folgenden „Geoblocking-VO“) hat die EU-Kommission Konsequenzen aus der Sektoruntersuchung im Bereich E-Commerce gezogen und Regelungen zum sogenannten „Geoblocking“ aufgestellt. Von „Geoblocking“ spricht man im engeren Sinne dann, wenn der Anbieter einer Website, App oder ähnlichen Benutzeroberflächen den Zugang für Kunden aus anderen Ländern sperrt. Praktisch geschieht dies durch Zuordnung der IP-Adressen der