Unser Klimaschutztag geht in die dritte Runde. Freuen Sie sich auf praxisnahe Vorträge per Live-Stream zu folgenden Themen:
- Klimaschutz in der bauleitplanerischen Abwägung
- Alternativen in der Abwägung
- Wald- und Baumschutz in baurechtlichen Verfahren
- Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen
- Erneuerbare Energien im Außenbereich
- Klimaschutz durch Deregulierung
- Wärmeplanung nach dem WPG
- Anschluss- und Benutzungszwang
Die Redezeit pro Thema ist auf 20 bzw. 30 Minuten begrenzt. Ein Drittel davon steht für Rückfragen und Diskussion zur Verfügung. Sie können erfahrene Praktiker zu Anregungen und Tipps für Ihre Tätigkeit befragen.
Das ausführliche Programm finden Sie unten. Schalten Sie sich ganztägig oder nur zu ausgewählten Vorträgen zu.
Bitte melden Sie sich rechtzeitig über den untenstehenden Button an.
Voraussetzung für die Teilnahme ist die Anmeldung über den Button. Anschließend übersenden wir Ihnen eine E-Mail mit den Einwahldaten.
Die Teilnahme ist kostenlos. Wir freuen uns, wenn Sie andere Interessierte auf die Veranstaltung aufmerksam machen.
PROGRAMM: | |
09:00 bis 09:05 Uhr | Dr. Hartmut Fischer Begrüßung |
09:05 bis 09:35 Uhr | Karsten Harms Rechtsprechung zum Klimaschutz in der bauleitplanerischen Abwägung Der Grundsatz der Bauleitplanung, den Erfordernissen des Klimaschutzes durch Maßnahmen gegen den Klimawandel und zur Anpassung an den Klimawandel Rechnung zu tragen, ist in der Abwägung zu berücksichtigen (§ 1a Abs. 5 Satz 2 BauGB). Welche Anforderungen die Rechtsprechung aus dieser Pflicht für die Praxis entwickelt hat, soll anhand einschlägiger Entscheidungen dargestellt werden. |
09:35 bis 10:00 Uhr | Dr. Hartmut Fischer Praktische Beispiele zu Alternativen in der Abwägung Kommunen und ihre Gremien wollen den Klimaschutz in der Bauleitplanung immer mehr zur Geltung bringen. Dabei stoßen sie häufig an Grenzen. Der Beitrag zeigt mit praktischen Beispielen auf, wie die verschiedenen Festsetzungsmöglichkeiten in die Abwägung eingestellt werden können. |
10:00 bis 10:20 Uhr | Dr. Timotheus Müller „Mein Freund der Baum“ – Wald- und Baumschutz in baurechtlichen Verfahren Auch wenn der positive Klimabeitrag einzelner Bäume vernachlässigbar ist, handelt es sich beim Wald- und Baumschutz um ein äußerst kontroverses Thema. In der Projektentwicklung, in Genehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung spielen Baum- und Waldbestände daher eine immer größere Rolle. Der Vortrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Rechtsfragen, die sich dabei stellen. |
10:20 bis 10:40 Uhr | PAUSE |
10:40 bis 11:10 Uhr | Ulrich Loetz Update – Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Bauleitplanung Der Gesetzgeber hat auch im Jahr 2023 eine Vielzahl von Gesetzespaketen erlassen, die sich auf die planungsrechtliche Zulässigkeit von Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen auswirken. In diesem Update erhalten Sie eine kompakte Übersicht darüber, wann Bauleitpläne für solche Projekte noch benötigt werden oder aufgestellt werden können. |
11:10 bis 11:30 Uhr | Benedikt Pöppel Erneuerbare Energien im Außenbereich um jeden Preis? – Die besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien im Verhältnis zu weiteren öffentlichen Belangen Die Bedeutung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien nimmt laufend zu. Gerade im Außenbereich besteht hier ein großes, bislang ungenutztes Potential. Der steigenden Bedeutung trägt inzwischen auch die gesetzgeberische Gewichtung der erneuerbaren Energien im Verhältnis zu den weiteren öffentlichen Belangen Rechnung. Der Vortrag nimmt die Bedeutung der erneuerbaren Energien im Verhältnis zu anderen öffentlichen Belangen in Planungs- und Genehmigungsverfahren in den Blick, insbesondere im Hinblick auf den Schutz des Landschaftsbildes und die Ziele der Raumordnung. |
11:30 bis 12:00 Uhr | Dr. Daniel Pflüger Klimaschutz durch Deregulierung? Im öffentlichen Fokus stehen meist Klimaschutzmaßnahmen, die durch neue Gesetze vorgeschrieben werden. Gerade im Städtebau und Bausektor stehen Vorschriften – oder jedenfalls deren strikte Anwendung – dem Klimaschutz aber auch entgegen. Der Vortrag hinterfragt die Sinnhaftigkeit einiger gesetzlicher Vorgaben vor dem Hintergrund des Klimaschutzes und wagt einen Blick über den Tellerrand. |
12:00 bis 13:00 Uhr | MITTAGSPAUSE |
13:00 bis 13:20 Uhr | Dr. Christoph Rung Wärmeplanung nach dem WPG – Basics für Kommunen und Immobilienwirtschaft Am 22.12.2023 wurde das Wärmeplanungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet. Es begründet für Kommunen eine Pflicht, Wärmepläne zu erstellen und ihr Gebiet in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete einzuteilen. Sie können grundstücksscharfe Entscheidungen über die Zuordnung zu einem Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet treffen und dabei weitreichende Rechtsfolgen im Gebäudeenergiegesetz erzeugen. Wir erläutern die Grundzüge der Regelungen und ausgewählte praxisrelevante Rechtsfragen. |
13:20 bis 13:40 Uhr | Dr. Michael Wenzel Anschluss- und Benutzungszwang aus Klimaschutzgründen Die Kommunen können durch Satzung den Anschluss und die Benutzung von bestimmten öffentlichen Einrichtungen anordnen. Dazu zählen u. a. kommunale Fernwärmenetze. Wir erläutern, unter welchen Voraussetzungen ein Anschluss- und Benutzungszwang aus Gründen des Klimaschutzes in Frage kommt und was Kommunen dabei zu beachten haben. |
13:40 bis 14:00 Uhr | Dr. Wolfgang Patzelt Der kommunale Wind- oder Solarpark – Kommunale Beteiligung an Erneuerbare-Energien-Projekten Viele Kommunen wollen ihren eigenen Wind- oder Photovoltaik-Park umsetzen oder zumindest an den Projekten beteiligt werden. Welche Möglichkeiten hat die Kommune und wie wird’s gemacht? Ein Überblick über Koppelungsverbot, Kommunalwirtschaftsrecht, gesetzliche Beteiligungsmöglichkeiten und vertragliche Modelle. |
14:00 bis 14:10 Uhr | Dr. Hartmut Fischer Schlusswort |