RIT-Blog-Vergaberecht-1a
Allgemein,

8. Juni 2021: Konzeptbewertung als Zuschlagskriterium: Welche Informationen müssen die Vergabeunterlagen enthalten? – Blogbeitrag von Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel

Um eine möglichst hochwertige Leistung zu erhalten, können Auftraggeber qualitative Zuschlagskriterien vorgeben. Bei Dienstleistungen kann der Auftraggeber die Qualität einer Leistung häufig nur durch einen Vergleich der von den Bietern vorgelegten Konzepte („Qualitätskonzepte“) bewerten. Solche Konzeptbewertungen sind durchaus anspruchsvoll und in der Praxis regelmäßig Anlass für Nachprüfungsanträge. Ein aktueller Fall des OLG Celle (Beschluss vom 15.03.2021 – 13 Verg 1/21)

rit-blog-gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein,

8. Juni 2021: “Jahrelange Erfahrung” – Unternehmensalter und -tradition in der Werbung – Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 25. März 2021, Az.: 6 U 212/19 von Rechtsanwalt Henrik Steffen Becker

Dem Alter und der Tradition eines Unternehmens kommen gerade auch in seiner Werbung häufig sehr große Relevanz zu. Hierauf bezogene Aussagen begründen nämlich besonderes Vertrauen der Verkehrskreise in die Erfahrung, die Zuverlässigkeit, die Kompetenz, die Sachkunde und die Marktstellung der entsprechend werbenden Firma. Bei Angaben zum Unternehmensalter und der sich hierauf gründenden Firmentradition ist allerdings durchaus Vorsicht geboten. Um im

RITpod-ThinkTax011-Blog-1
Podcast,

2. Juni 2021: ThinkTax.011 – FL 1: Errichtung einer Liechtensteiner Stiftung

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Die Liechtensteiner Stiftung ist in aller Munde. Wer kann Stifter werden? Wieviel Vermögen muss man mitbringen? Wie lange dauert die Einrichtung und welche Rechte kann ich mir als Stifter einräumen? Diese und weitere praktische Fragen wollen wir mit unserem Gast aus Liechtenstein in unserer neuen Folge der Reihe „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen

RIT-blog-kartellrecht
Allgemein,

25. Mai 2021: Bundesgerichtshof bestätigt Schadenspauschalen für Kartellverstöße – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Anno Haberer

Verstöße gegen das Kartellverbot führen nicht selten zu erheblichen Schäden für Kunden, Lieferanten und sonstige Marktteilnehmer. Nicht umsonst werden Verstöße gegen das Kartellverbot durch die Kartellbehörden mit erheblichen Bußgeldern in oft mehrstelliger Millionenhöhe geahndet. Diese bringen den tatsächlich Geschädigten, die aufgrund der Kartellabsprachen oft jahrelang überhöhte Preise bezahlen mussten, keinen unmittelbaren Vorteil. Die vereinnahmten Bußgelder werden nicht etwa an die

rit-blog-AR in Notzeiten
Allgemein,

21. Mai 2021: COVID-19: „Arbeitsrecht in Not- und Krisenzeiten“ (Tödtmann/von Bockelmann) erscheint in Kürze – Vorab-Buchauszug von Rechtsanwältin Nadja Hartmann im Management-Blog der Wirtschaftswoche

Die Wirtschaftswoche hat in ihrem aktuellen Management-Blog von Claudia Tödtmann einen Vorab-Buchauszug aus dem neuen Fachbuch der COVID-19-Reihe „Arbeitsrecht in Not- und Krisenzeiten“ zur Corona-Pandemie und ähnlichen Krisensituationen gebracht. Zu Beginn der Corona-Pandemie haben vier Anwälte der Praxisgruppe Arbeitsrecht ihre Erfahrungen von Praktikern für Praktiker zusammengestellt. In Kürze erscheint die neue zweite Auflage des Buches. Im Vorab-Buchauszug stellt die Mitautorin