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Podcast, ThinkTax,

25. August 2021: Thinktax.017 – Blick in die Glaskugel – Teil 2

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Der Ausblick auf die Nach-Corona-Zeit hat viele Familienunternehmer:innen nachdenklich gemacht. Flucht vor der Vermögensabgabe, Konten im Ausland, Wegzug in die Schweiz, Güterstandsschaukel unter Eheleuten, Schenkungen an die Kinder, Gründung einer Familiengesellschaft – welche Neustrukturierungen helfen Unternehmerfamilien aber mittel- und langfristig wirklich? Erste Klarheit bringt unsere neue Podcastfolge von „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen

RIT-Blog-Arbeitsrecht

11. August 2021: Kein Durchführungsanspruch des Betriebsrats auf ermessensgerechte Leistungsbestimmung nach § 315 Abs. 1 BGB – Kommentiert von RA Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und RAin Charlotte von Erdmann, LL.M.

Kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber im Wege seines Durchführungsanspruchs verlangen, dass ein aus einer Betriebsvereinbarung resultierender bonusrelevanter Faktor auf eine von ihm bestimmte Kennzahl festgesetzt wird? Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Beschluss vom 23. Februar 2021 (1 ABR 12/20) entschieden, dass ein solcher Anspruch nur dem einzelnen Arbeitnehmer, nicht jedoch dem Betriebsrat zusteht. Die maßgebliche Norm des § 315 BGB,

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Podcast, ThinkTax,

11. August 2021: ThinkTax.016 – Blick in die Glaskugel

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Oder die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise. Nach den ganzen Hilfsprogrammen wird der Staat mehr Einnahmen benötigen. Auch wenn die Wirtschaft wieder voll anläuft. Einführung einer Vermögenssteuer, Erhöhung der Einkommensteuer, Abschaffung von Schachtelprivilegien bei Kapitalgesellschaften, Verlängerung der Spekulationsfrist bei Grundstücken – vieles wird diskutiert. Wie sollen sich Unternehmer und Unternehmen darauf vorbereiten? Stoff für unsere

RIT-Blog-Steuerrecht

August 2021: Dunkle Seite der Minuszinsen: Vorsicht vor jungem Verwaltungsvermögen! – Blogbeitrag von Rechtsanwalt und Steuerberater Pawel Blusz LL.B.

Es vergeht keine Woche ohne neue Nachrichten, dass immer mehr Banken auf Geldguthaben Minuszinsen erheben möchten. Auch im Kreise der Mandanten hört man immer häufiger, dass die betreuenden Banken mit ihren Kunden Gespräche führen und diese dazu veranlassen möchten, die vorhandene Liquidität in Wertpapiere umzuschichten. Aus der Sicht der Banken ist das selbstverständlich nachvollziehbar. Für die vorhandene Liquidität müssen die

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August 2021: Brexit – Frist zur Nachmeldung von Marken- und Designanmeldungen in UK läuft am 30. September 2021 ab!

Seit dem Brexit ist nun einige Zeit vergangen und der erste Trubel um den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) hat sich gelegt. Damit ist es an der Zeit, die aktuelle Situation rund um die Rechte des geistigen Eigentums erneut in den Blick zu nehmen und etwaigen weiteren Handlungsbedarf auszuloten. Zur Erinnerung: Bis zum Ablauf des Übergangszeitraums

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Podcast, ThinkTax,

28. Juli 2021: Thinktax.015 – FL 5: Die Liechtensteiner Stiftung und die Immobilie

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Immobilien in Deutschland, Stiftung in Liechtenstein – das passt auch ohne Erbfall. Welche steuerlichen Effekte ergeben sich durch den Immobilienverkauf an eine Liechtensteiner Stiftung? Wie sieht es mit den laufenden Mieteinkünften aus? Wann kann ich Immobilien wieder steuerfrei verkaufen? Einen smarten Einblick in das Steuerinstrument bietet die neue Folge aus der Reihe „ThinkTax –

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22. Juli 2021: Transparenzregister: Mitteilungspflicht für alle Unternehmen – das Ende der Mitteilungsfiktion

Am 1. August 2021 tritt das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG) in Kraft. Dadurch ergeben sich Mitteilungspflichten zum Transparenzregister für eine Vielzahl von Unternehmen, die bislang keine Meldungen machen mussten. Insbesondere waren in der Vergangenheit solche Unternehmen befreit, bei denen sich die wirtschaftlich Berechtigten bereits aus anderen Registern (beispielsweise der beim Handelsregister hinterlegten Gesellschafterliste oder dem Handelsregisterauszug) selbst ergaben. Durch die Neuregelungen ergibt

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Podcast, REstart,

21. Juli 2021: REstart.010 – Vertragspartner stellt Insolvenzantrag

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Keine Panik – Insolvenzverwalter sind besser als ihr Ruf. Auch der Ruf der vorläufigen. Aber soll ich wirklich weiter liefern und Verträge weiterhin erfüllen? Was ist mit meinen alten Forderungen? Wann habe ich ein Pfandrecht? Wie sieht es mit dem Absonderungsrecht aus? Wann kann ich mich auf ein Erfüllungswahlrecht berufen? Fragen über Fragen für

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15. Juli 2021: Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Blogbeitrag von unseren Partnern Dr. Milena Charnitzky und Dr. Daniel Berg

Nach langen kontrovers geführten Diskussionen hat der Bundestag am 11. Juni 2021 das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten verabschiedet („Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz“ – LkSG). Das LkSG verpflichtet in Deutschland ansässige Unternehmen ab einer bestimmten Größe, ihre Lieferkette auf menschenrechts- und umweltbezogene Risiken zu überprüfen und dazu beizutragen, dass menschenrechtliche und umweltbezogene Risiken verhindert, beendet oder minimiert

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15. Juli 2021: Entwurf der neuen Vertikal-GVO veröffentlicht – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Anno Haberer und unserer Wissenschaftlichen Mitarbeiterin Hannah Fries

Am 9. Juli 2021 hat die EU-Kommission ihren Entwurf für eine überarbeitete Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung („Vertikal-GVO“) samt entsprechender Leitlinien veröffentlicht. Grund hierfür ist, dass die aktuell geltende Vertikal-GVO am 31. Mai 2022 ausläuft. Bereits seit Herbst 2018 konnten in dem von der EU-Kommission eingeleiteten Evaluationsprozess verschiedene Interessenvertreter zu den bestehenden Regelungen Stellung beziehen und Verbesserungsvorschläge unterbreiten. Das Ergebnis dieser Evaluation hat die

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Podcast, ThinkTax,

14. Juli 2021: ThinkTax.014 – FL 4: Liechtensteiner Stiftung als Immobilien-holding

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Der Erbfall tritt bekanntlich immer ungeplant ein. Die steuerlichen Effekte daraus sind aber vorhersehbar und lassen sich über die Stiftung zum Teil steuern. Aber wie kann man die Stiftung aktiv ins Familienunternehmen einbinden? Wie lassen sich etwa zu erwartende Wertsteigerungen aus Immobilienentwicklungen über einen Verkauf an die Stiftung sichern? Und welche steuerlichen Effekte ergeben

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Podcast, REstart,

7. Juli 2021: REstart.009 – Customer in trouble

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Finanzkrise, Handelskrise, Umweltkrise, Corona Krise – wir leben in Krisenzeiten. Und mit uns auch weite Teile der Wirtschaft. Wenn Ihr Unternehmen nicht direkt betroffen ist, können Sie sich glücklich schätzen. Aber was ist mit Ihren Kunden? Wenn die in Schieflage geraten, werden nicht nur Ihre offenen Forderungen vakant. Bei Insolvenzen ist es etwa schon öfter

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Pressemeldungen,

5. Juli 2021: Rittershaus berät axxessio bei Mehrheitsbeteiligung an UHP Software GmbH

Die IT- und Managementberatung axxessio GmbH mit Sitz in Bonn hat die Mehrheit an der UHP Software GmbH in Darmstadt übernommen. Als Full-Service Entwicklungsdienstleister wird UHP Software gemeinsam mit ihrer kroatischen Tochter UHP digital d.o.o. künftig das Know-how von axxessio in den Bereichen Software Development und Nearshoring verstärken. Die Übernahme der UHP durch axxessio ist ein großer Schritt für beide

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Pressemeldungen,

2. Juli 2021: Rechtsanwälte von RITTERSHAUS überzeugen erneut bei Best Lawyers

Mit 18 Rechtsanwälten gehören ein großer Teil der Partner von RITTERSHAUS zu Deutschlands besten Anwälten. Die Übersicht des US-Verlags Best Lawyers wurde am 25. Juni 2021 exklusiv im Handelsblatt veröffentlicht. Die Kanzlei konnte ihre starke Präsenz zum Vorjahr weiter ausbauen. Mit jetzt neun Anwältinnen und Anwälten ist die Corporate/M&A-Praxis von RITTERSHAUS in Frankfurt und Mannheim besonders stark vertreten. Sie umfasst

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Podcast, ThinkTax,

30. Juni 2021: Thinktax.013 – FL 3: Langzeiteffekte der Liechtensteiner Stiftung

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Muss es denn wirklich Liechtenstein sein? Bietet eine deutsche Familienstiftung nicht ähnliche Vorteile? Ist sie auf weite Sicht wirklich flexibler? Wie sieht es im Erbfall oder bei einem Wohnungswechsel ins Ausland aus? Was ist von einer neuen Regierung zu erwarten? Viele Fragen für unsere neue Folge aus der Reihe „ThinkTax – Legal Insights zu

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25. Juni 2021: Das neue „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“ und mehr… – Blogbeitrag von Eler von Bockelmann und Julius Quicker

Die Zahl der Betriebe mit Betriebsrat – von interessierter Seite öffentlichkeitswirksam beklagt – wird in Deutschland stetig geringer. Dem soll nun das „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“ entgegenwirken. Das „Gesetz zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz)“ passierte am 28. Mai 2021 – 20 Jahre nach der letzten Reform des Betriebsverfassungsgesetzes – den Bundesrat. Nach noch ausstehender Ausfertigung und

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Veranstaltungen,

29. Juni 2021: Reputationsschutz in Social Media | Digital – Vortrag von RA Henrik Steffen Becker beim Marketing Club Frankfurt e. V.

Soziale Medien im Internet erfreuen sich großer Beliebtheit. Ihre Nutzer tauschen Meinungen aus, teilen Eindrücke, berichten von Erfahrungen und verbreiten vielfältige Informationen. Einige Plattformen gestatten es, Waren oder Dienstleistungen sowie ihre entsprechenden Anbieter zu bewerten. Dies eröffnet erhebliches Marketingpotential, birgt aber auch Risiken, insbesondere für die Reputation von Unternehmen. Die Bandbreite von Negativbewertungen im Internet ist breit. Sie reicht je

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24. Juni 2021: Wenn Gesellschafter auswandern: Die Folgen der Wegzugsteuer – Gastbeitrag von Dr. Verena Hang im aktuellen wir-Magazin

Der Umzug ins Ausland kann teuer werden, denn wer als Gesellschafter zu mehr als 1% an einer Kapitalgesellschaft beteiligt ist, löst durch Aufgabe seines Wohnsitzes in Deutschland unter Umständen erhebliche Steuerfolgen aus. Grund dafür ist die Wegzugsteuer: da dem deutschen Fiskus durch den Wegzug das Besteuerungsrecht an der Beteiligung entzogen wird, fingiert er deren Veräußerung und unterwirft den fiktiven Veräußerungsgewinn

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Veranstaltungen,

24. Juni 2021: Auftaktveranstaltung „Kaffee und Vergaberecht“

Am 24. Juni startet RITTERSHAUS ein neues digitales Diskussions- und Informationsformat. In der Reihe „Kaffee und Vergaberecht“ stellen Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel an jedem Termin eine aktuelle vergaberechtliche Entscheidung vor und tauschen sich mit den Teilnehmern über ihre Erfahrungen zum jeweiligen Thema aus. Die Auftaktveranstaltung findet am 24. Juni 2021, 13:00 Uhr über die Plattform Zoom statt.

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Podcast, REstart,

23. Juni 2021: Gesellschafterdarlehen in der Krise – neue Folge der Podcast-Serie „REstart“

REstart.008 – Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Deadlines können tödlich sein – zumindest für Forderungen von Gesellschaftern gegenüber Unternehmen in der Insolvenz. Wie vielfältig sind die Rückforderungsrisiken im Insolvenzfall wirklich? Was sollte bei der Gewährung und Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen während einer Unternehmenskrise beachtet werden? Und welche Fristen gelten hierbei? Martin Bürmann und Patrick Treitz werfen gemeinsam einen juristischen Blick

RIT-Blog-Arbeitsrecht

Juni 2021: Dr. Andreas Notz als Experte im Management-Blog der Wirtschaftswoche zitiert

Im Management-Blog der Wirtschaftswoche vom 1. Juni 2021 wird unser Kollege und Partner Dr. Andreas Notz nach einem ausführlichen Telefoninterview mit der zuständigen Redakteurin der Wirtschaftswoche, Claudia Tödtmann, zitiert zu aktuellen Fragen der besonders in Coronazeiten viel diskutierten Frage, ob es einen Anspruch auf Einrichtung eines Home-Office-Arbeitsplatzes gibt. Unter der Überschrift „HOMEOFFICE: Wenn manche Unternehmen künftig Büromiete sparen und die

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Podcast, ThinkTax,

16. Juni 2021: Thinktax.012 – FL 2: Besteuerung von Liechtensteiner Stiftungen

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Eine Liechtensteiner Stiftung hat enorme Steuervorteile, sagt man. Bleibt es wirklich nur bei der Mindeststeuer in Liechtenstein für das Einrichten? Wie sieht es mit der Schenkung- und Einkommensteuer in Deutschland aus? Und welche Steuersätze fallen beim laufenden Geschäftsbetrieb an? Alle relevanten fiskalischen Fragen wollen wir in unserer neuen Folge der Reihe „ThinkTax – Legal

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15. Juni 2021: Neues zur Testfundstelle – Testergebnisse in der Werbung – Anmerkung von RA Henrik Steffen Becker zum Urteil des BGH vom 15. April 2021, Az.: I ZR 134/20 – Testsiegel auf Produktabbildung

Bei der Entscheidung für ein bestimmtes Produkt bringen die Verkehrskreise dem positiven Werturteil eines Dritten ganz besonderes Vertrauen entgegen. Dies gilt vor allem dann, wenn es sich dabei um die Stiftung Warentest oder ein anderes angesehenes Testinstitut handelt. Vor diesem Hintergrund knüpft die Rechtsprechung den werblichen Einsatz von Testergebnissen an strenge Voraussetzungen. Nach geltendem Recht darf nämlich über die Ergebnisse

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11. Juni 2021: 2. Auflage von „Arbeitsrecht in Not- und Krisenzeiten“ ist im Beck Verlag erschienen – Buch-Vorabausdruck „Krisenkommunikation“ in beck-community – Blogbeitrag von RA Prof. Dr. Ulrich Tödtmann

Das Online-Forum beck-community hat einen Vorab-Buchauszug aus der soeben erschienen 2. Auflage des Buches „Arbeitsrecht in Not- und Krisenzeiten“ veröffentlicht. Rittershaus Rechtsanwalt und Mitherausgeber Eler von Bockelmann schreibt darin zum aktuellen Thema Krisenkommunikation. Ob es uns gefällt oder nicht: auch im zweiten Jahr der Pandemie ist Corona noch immer in aller Munde. Nach wie vor ist hiervon in besonderem Maße

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11. Juni 2021: „Homeoffice, mobiles Arbeiten und das Arbeitsrecht“ – Aufsatz von Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und Florian Lutz zu brandaktuellem Thema in IT-Governance – Blogbeitrag von RA Prof. Dr. Ulrich Tödtmann

Kaum ein Anglizismus ist derart präsent seit Ausbruch der Corona Pandemie: „Homeoffice“. Der Begriff existierte zwar bereits vor der Corona-Krise. Durch sie hat das Thema jedoch enormen Aufwind gewonnen. Die Zahlen sprechen für sich: Laut einer Umfrage nutzten auf dem ersten Höhepunkt der Corona Krise zwischen Juli und August 2020 rund 36 % der Arbeitnehmer Homeoffice oder mobiles Arbeiten. Bei

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9. Juni 2021: REstart.007 – Cash Pooling in der Unternehmenskrise

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen In ihrer neuen Folge besprechen Martin Bürmann und Patrick Treitz, welche besonderen Herausforderungen bei der Sanierung von Unternehmen bestehen, die in ein Cash Pool System eingebunden sind. REstart.007 – Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen – Dr. Martin Bürmann und Dr. Patrick Treitz heißen Sie herzlich willkommen! Jetzt reinhören:

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8. Juni 2021: Konzeptbewertung als Zuschlagskriterium: Welche Informationen müssen die Vergabeunterlagen enthalten? – Blogbeitrag von Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel

Um eine möglichst hochwertige Leistung zu erhalten, können Auftraggeber qualitative Zuschlagskriterien vorgeben. Bei Dienstleistungen kann der Auftraggeber die Qualität einer Leistung häufig nur durch einen Vergleich der von den Bietern vorgelegten Konzepte („Qualitätskonzepte“) bewerten. Solche Konzeptbewertungen sind durchaus anspruchsvoll und in der Praxis regelmäßig Anlass für Nachprüfungsanträge. Ein aktueller Fall des OLG Celle (Beschluss vom 15.03.2021 – 13 Verg 1/21)

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8. Juni 2021: „Jahrelange Erfahrung“ – Unternehmensalter und -tradition in der Werbung – Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 25. März 2021, Az.: 6 U 212/19 von Rechtsanwalt Henrik Steffen Becker

Dem Alter und der Tradition eines Unternehmens kommen gerade auch in seiner Werbung häufig sehr große Relevanz zu. Hierauf bezogene Aussagen begründen nämlich besonderes Vertrauen der Verkehrskreise in die Erfahrung, die Zuverlässigkeit, die Kompetenz, die Sachkunde und die Marktstellung der entsprechend werbenden Firma. Bei Angaben zum Unternehmensalter und der sich hierauf gründenden Firmentradition ist allerdings durchaus Vorsicht geboten. Um im

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Podcast, ThinkTax,

2. Juni 2021: ThinkTax.011 – FL 1: Errichtung einer Liechtensteiner Stiftung

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Die Liechtensteiner Stiftung ist in aller Munde. Wer kann Stifter werden? Wieviel Vermögen muss man mitbringen? Wie lange dauert die Einrichtung und welche Rechte kann ich mir als Stifter einräumen? Diese und weitere praktische Fragen wollen wir mit unserem Gast aus Liechtenstein in unserer neuen Folge der Reihe „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen

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25. Mai 2021: Bundesgerichtshof bestätigt Schadenspauschalen für Kartellverstöße – Blogbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Anno Haberer

Verstöße gegen das Kartellverbot führen nicht selten zu erheblichen Schäden für Kunden, Lieferanten und sonstige Marktteilnehmer. Nicht umsonst werden Verstöße gegen das Kartellverbot durch die Kartellbehörden mit erheblichen Bußgeldern in oft mehrstelliger Millionenhöhe geahndet. Diese bringen den tatsächlich Geschädigten, die aufgrund der Kartellabsprachen oft jahrelang überhöhte Preise bezahlen mussten, keinen unmittelbaren Vorteil. Die vereinnahmten Bußgelder werden nicht etwa an die

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