Grüeziwohl
Podcast, ThinkTax,

2. März 2022: ThinkTax.029 – Lässt sich der Firmensitz nicht einfach in die Schweiz verlegen?

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Bei Wegzug einzelner Gesellschafter oder Verlegung der Gesellschaft ergeben sich einige Stolpersteine. Eine anfallende Wegzugsbesteuerung bezieht alle stille Reserven mit ein. Der Ort der Geschäftsleitung entscheidet über den Ort der Besteuerung – in Deutschland wie bei den Eidgenossen. Und das Doppelbesteuerungsabkommen regelt leider nicht alles. Wie man sich trotzdem in der Schweiz steueroptimiert privat

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Allgemein,

25. Februar 2022: Die neue EU-Richtlinie zur unternehmerischen Sorgfalt in den Lieferketten (2022/0051 (COD))

Diese Woche, am 23. Februar 2022, hat die EU-Kommission ihren Entwurf einer Richtlinie über die Sorgfaltspflichten der Unternehmen in ihren Lieferketten vorgelegt (EU Directive on Corporate Sustainability Due Diligence and amending Directive EU 2019/1937). Auf über 60 Seiten hat sich die Kommission mit den EU- und weltweit gesetzten Nachhaltigkeitszielen, den bisherigen europäischen Gesetzen oder -projekten sowie mit den – aus

Erbschaftssteuer
NextGen, Podcast,

24. Februar 2022: NextGen.009 – Mit 80 km/h aus der Kurve

Legal Insights zu Nachfolge, Vermögen und Stiftungen Auch bei Betriebsvermögen drohen im Erbfall teils immense Steuersätze. Die landläufig bekannte Steuerbefreiung von Betriebsvermögen zieht nämlich nicht immer? Und welche Effekte kann man dann im Ernstfall über die Abschmelz- und Erlassmodelle erzielen? Oder sollte man nicht doch besser schon zu Lebzeiten das Privatvermögen verschenken und Betriebsvermögen übertragen? Bei Steuersätzen von teils 80%

Rangrücktritt
Podcast, REstart,

23. Februar 2022: REstart.021 – Bitte hinten anstellen!

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Bei Überschuldung und Liquidation von Unternehmen ist ein Rangrücktritt sinnvoll. Nach wie vor. Aber welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit man handels- und steuerrechtliche Nachteile vermeidet? Wie sieht es bei der Liquidation wegen der negativen Fortbestehensprognose aus? Wird aus dem Wegfall eines Gesellschafterdarlehens bei der Liquidation ein Sanierungserfolg, der wiederum versteuert werden muss? Erste

Anonymus
Podcast, ThinkTax,

16. Februar 2022: ThinkTax.028 – Kann ein Casino-Inhaber wirklich seine Identität verschleiern?

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Zum Schutz der Privatsphäre in einer konservativen Region möchte der Inhaber anonym bleiben. Nach der Verschärfung des Transparenzregisters lassen sich die Eigentumsverhältnisse von Unternehmen kaum noch verbergen. Kaum? Wie man mit der Strategie Aktiengesellschaft plus Stiftung als Inhaber unerkannt bleiben und steuerliche Vorteile genießen kann, erörtern wir in der neuen Podcastfolge von „ThinkTax –

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Allgemein,

15. Februar 2022: Die Familienheimbegünstigung des ErbStG – Blogbeitrag von Steuerberater Hendrik Grosse LL.B., M.Sc.

Die Übertragung des sog. Familienheims ist erbschaft- und schenkungsteuerlich begünstigt, allerdings an einige nicht zu unterschätzende Bedingungen geknüpft. Neben dem Erfordernis der „unverzüglichen“ Bestimmung des Familienheims zur Selbstnutzung ist auch der bei Erwerben von Todes wegen geltende „Nachsteuervorbehalt“ zu beachten. Der vorliegende Beitrag stellt vor diesem Hintergrund die entsprechenden Regelungen zur erbschaft- und schenkungsteuerlichen Steuerbefreiung des Familienheims sowie die in

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Allgemein,

10. Februar 2022: Praktische Bedeutung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes für kleinere Unternehmen, insbesondere Bauunternehmen und Projektentwickler

I. Relevanz des LkSG für kleinere Unternehmen Es stellt einen verbreiteten Irrtum dar, dass das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) nur für größere Unternehmen praktische Bedeutung hat. Tatsächlich werden auch kleinere Unternehmen spätestens dann mit den Anforderungen des LkSG konfrontiert, wenn sie in Zukunft Aufträge von größeren Unternehmen annehmen wollen. Denn nach dem LkSG müssen Auftraggeber von ihren unmittelbaren Zulieferern eine vertragliche Zusicherung

Zwickmühle
NextGen, Podcast,

10. Februar 2022: NextGen.008 – Wohin mit der Immobilie? – Privatvermögen oder Betriebsvermögen

Legal Insights zu Nachfolge, Vermögen und Stiftungen Bei der Planung des Generationswechsels gerät man schnell in eine Zwickmühle. Opfere ich die Steuerfreiheit eines Veräußerungsgewinns und erhalte dafür die Steuerfreiheit bei der Erbschaftsteuer, wenn ich die Immobilie in Betriebsvermögen überführe? Wie kann ich meine Versorgung sicherstellen? Reicht eine landläufige Nießbrauchregelung oder ist eine gesellschaftsrechtliche Lösung vorzugswürdig? Ein gleichermaßen flexibles wie steuerneutrales

RITTERSHAUS begleitet CureVac bei Börsengang an der NASDAQ
Allgemein,

9. Februar 2022: Betriebsschließung wegen Corona: BGH macht Versicherungsnehmern mit „Katalogklauseln“ wenig Hoffnung auf Versicherungsleistung – Blogbeitrag von Rechtsanwältin Lisa Zeman

Erst im Herbst letzten Jahres wurde auf diesem Blog ein Beitrag über die sogenannten Betriebsschließungsversicherungen und ihre plötzliche Relevanz während der Corona-Pandemie veröffentlicht. Landauf, landab klagten Ladeninhaber gegen ihre Versicherungen auf Entschädigungszahlungen wegen der Schließung ihrer Geschäfte während der Corona-Lockdowns. Die zum Teil sehr unterschiedlichen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte ließen erahnen, dass der BGH in absehbarer Zeit über die Frage

Beteiligung
Podcast, REstart,

9. Februar 2022: REstart.020 – Mitarbeiter-Beteiligung in Krisensituationen

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Sollen Mitarbeiter auf einen Teil ihrer Gehaltsansprüche verzichten, kann man sie an zukünftigen Gewinnen beteiligen? Was im normalen Geschäftsbetrieb die Motivation und Bindung von Führungskräften beflügelt, lässt sich auch ganz geschickt bei der Sanierung von Unternehmen einsetzen. Welche Aspekte und Feinheiten bei direkten und virtuellen Mitarbeiterbeteiligungen zu beachten sind, erörtern Martin Bürmann und Gerhard

RIT-Blog-Vergaberecht-1a
Allgemein,

3. Februar 2022: Ausschluss wegen vormaliger Schlechtleistung (§ 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB): Auftraggeber muss seine Ausschlussentscheidung (Prognose und Ermessen) sorgfältig dokumentieren

Der Auftraggeber kann einen Bieter vom Vergabeverfahren ausschließen, mit dem er bereits in der Vergangenheit negative Erfahrungen gemacht hat (vgl. § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB). Dazu muss seine Prognoseentscheidung den Schluss rechtfertigen, der Bieter werde mit Blick auf die vorangegangene Schlechtleistung auch in Zukunft den Auftrag nicht ordnungsgemäß ausführen. Eine aktuelle Entscheidung des OLG München liefert eine praxisgerechte Anleitung für den

Formwechsel
Podcast, ThinkTax,

2. Februar 2022: ThinkTax.027 – Aus einer GmbH & Co. KG wird eine GmbH

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Reine Formsache oder doch komplexer als gedacht? Aus steuerlicher Perspektive ergeben sich wieder einige Stolpersteine. Buchwertfortführung, fiktive Veräußerung, Sonderbetriebsvermögen, Aufdeckung stiller Reserven, umwandlungssteuerliche Sperrfristen – wie ein Staubmagnet ziehen wir alle relevanten Aspekte an – in unserer neuen Podcastfolge von „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern“.     ThinkTax.027 – Marc Hauser, Pawel Blusz

rit-blog-reputationsschutz
Allgemein,

1. Februar 2022: Wie steht es eigentlich um Ihren guten Ruf als Arbeitgeber? – Blogbeitrag von RAin Dr. Annette Sättele und RA Henrik Steffen Becker

Soziale Medien im Internet erfreuen sich großer Beliebtheit. Ihre Nutzer tauschen Meinungen aus, teilen Eindrücke, berichten von Erfahrungen und verbreiten vielfältige Informationen. In erster Linie betrifft dies Waren oder Dienstleistungen sowie ihre entsprechenden Anbieter. Manche Plattformen gestatten es aber auch, Arbeitgeber zu bewerten. Die Bandbreite von im Internet erfolgenden Negativbewertungen ist (sehr) breit. Je nach Inhalt reicht sie von „unangenehm“

rit-blog-gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein,

1. Februar 2022: Das „selbst kreierte“ Bio-Logo – Anmerkungen von Henrik Steffen Becker zum Urteil des OLG München vom 9. Dezember 2021 zu Az.: 6 U 1973/21

Gesunde Ernährung gewinnt genau wie Umweltschutz und Nachhaltigkeit immer mehr an Bedeutung. Dies nehmen viele Unternehmen zum Anlass, ihre Waren unter Verwendung entsprechender Hinweise und Kennzeichnungen zu bewerben. Bei Lebensmitteln besitzen dabei Eigenschaften unter Bezug auf „bio“ zunehmend absatzfördernde Wirkung. Viele Menschen legen nämlich vermehrt Wert darauf, Produkte zu erwerben und zu verzehren, die aus ökologisch kontrolliertem Anbau stammen und

Zugewinn
NextGen, Podcast,

27. Januar 2022: NextGen.007 – Der Staat hat´s gegeben, der Staat hat´s genommen

Legal Insights zu Nachfolge, Vermögen und Stiftungen Eine Hochzeit sollte immer ein Zugewinn für beide sein. Für das gemeinsame Glück und für das Vermögen. Nachdem der Gesetzgeber zuletzt die Doppelung der Steuerbefreiung von Privat- und Firmenvermögen bei Ehepaaren aufgehoben hat, wird eine lebzeitige Gestaltung – hier wie dort – immer wichtiger. Wie es um die steuerlichen Aspekte bei Gütertrennung, Zugewinngemeinschaft,

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Pressemeldungen,

26. Januar 2022: WirtschaftsWoche zeichnet RITTERSHAUS als Top-Kanzlei für Baurecht aus – Partnerin Antje Boldt zählt zu den renommiertesten Anwältinnen für baurechtliche Beratung in Deutschland

Die Wirtschaftskanzlei RITTERSHAUS ist von der WirtschaftsWoche als Top-Kanzlei für Baurecht ausgezeichnet worden. Partnerin Prof. Dr. Antje Boldt von RITTERSHAUS in Frankfurt am Main wurde erneut in die Liste der renommiertesten Anwälte für baurechtliche Beratung in Deutschland aufgenommen und die gesamte Sozietät erstmals als Top-Kanzlei für die Beratung im Bereich des Baurechts geehrt. Die Liste der besten Anwälte für Baurecht

Haircut
Podcast, REstart,

26. Januar 2022: REstart.019 – Der Haircut führt unweigerlich zu Sanierungsgewinnen

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Verzichten Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen, kommt es schnell zu einem Sanierungsgewinn. Gewinne führen wiederum schnell zu Steuerlasten. Aber wie lässt sich die gesetzlich verankerte Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen voll ausschöpfen, welche Voraussetzung müssen erfüllt sein und welche Gutachten müssen erstellt werden? Erste steuerliche Konzeptideen erörtern Martin Bürmann und Gerhard Müller in ihrem aktuellen

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Allgemein,

25. Januar 2022: Gesetzgeber stärkt Verbraucherrechte bei Verträgen über digitale Inhalte – Wichtige Neuerungen für Unternehmen im digitalen B2B- und B2C-Umfeld – Blogbeitrag von Mark Oliver Kühn, Markus Spitz und Magnus Brau

Zum 01. Januar 2022 ist das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie der EU (RL 2019/770) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden zahlreiche neue Vorschriften für Verträge über digitale Inhalte zwischen Unternehmen und Verbrauchern in das Bürgerliche Gesetzbuch eingefügt, allen voran in den §§ 327 bis 327u BGB. Durch die neuen Vorschriften sollen Lücken im bisherigen Recht geschlossen und

RIT-blog-Fördermittel
Allgemein,

24. Januar 2022: BEG-Förderung wird mit sofortiger Wirkung gestoppt! – Blogbeitrag von Julia Reumann und Dr. Christoph Rung

Die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) der KfW wurde heute mit sofortiger Wirkung mit einem vorläufigen Programmstopp belegt. Hinsichtlich der Förderung in der Effizienzhausstufe 55 führt dies dazu, dass das zum 31. Januar 2022 vorgesehene Auslaufen auf den 24. Januar 2022 vorgezogen wird. Es werden nach Aussage der KfW keine neuen Anträge mehr angenommen, auch für bereits eingegangene, aber noch

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Allgemein,

24. Januar 2022: Deutscher Ruderverband benennt Prof. Dr. Ulrich Tödtmann zum Compliance Ombudsmann

Der Deutsche Ruderverband (DRV) hat eine unabhängige Ombudsstelle für Compliance, insbesondere für die Bereiche Prävention sexualisierter Gewalt und Drogenprävention eingerichtet. Die Ombudsperson hat dabei die Funktion, Meldungen entgegenzunehmen und unter bestmöglicher Wahrung der Vertraulichkeit zu prüfen, ob ein rechtlich relevantes Fehlverhalten vorliegt. Das Präsidium des Deutschen Ruderverbandes hat die Stelle jetzt erstmals besetzt mit Herrn Rechtsanwalt Professor Dr. Ulrich Tödtmann aus der

RIT-blog-Gewerbliches_Mietrecht
Allgemein,

20. Januar 2022: Mietminderung bei coronabedingter Geschäftsschließung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab – Blogbeitrag von Dr. Marina Schäuble und Julia Reumann

Bei staatlich angeordneten Schließungen des Einzelhandels kommt eine Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1 BGB grundsätzlich in Betracht. Dies urteilte der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in seinem wegweisenden Urteil vom 12.01.2022 (Az.: XII ZR 8/21). Ob überhaupt und in welcher Höhe Mietzahlungen gekürzt werden dürfen, hängt jedoch stets von den Umständen des Einzelfalls ab. Der BGH hatte sich mit

RIT-blog-Architektenrecht
Allgemein,

20. Januar 2022: Nächster Paukenschlag des EuGH: HOAI-Mindestsätze sind bei Altverträgen zwischen Privaten weiterhin anwendbar – Blogbeitrag von Steffen Holatka und Manuela Luft

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 18.01.2022 (Rs. C-261/20) entschieden, dass in einem Rechtsstreit zwischen ausschließlich privatrechtlichen Personen Unionsrecht einer Anwendung der Mindesthonorare für Architekten und Ingenieure gemäß der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) nicht entgegensteht. Das Urteil ist von weitreichender Bedeutung, da damit unter anderem Aufstockungsklagen von Planern auf den gesetzlichen Mindestsatz wieder Auftrieb gegeben wird. Anlass der

RIT-Blog-Kaffee+Vergaberecht-1
Allgemein,

20. Januar 2022: Mini-Webinar „Kaffee und Vergaberecht“ zum Ausschluss von Bietern (§ 124 GWB)

Am 20. Januar 2022 um 13:00 Uhr findet das nächste Mini-Webinar der Veranstaltungsreihe „Kaffee und Vergaberecht“ statt. Dr. Christoph Rung und Dr. Michael Wenzel stellen wieder eine aktuelle Gerichtsentscheidung aus dem Vergaberecht vor und erläutern ihre praktischen Auswirkungen. Anschließend besteht für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Wie immer soll die Veranstaltung die Länge

Umwandlung
Podcast, ThinkTax,

19. Januar 2022: ThinkTax.026 – Vom Einzelunternehmer zur GmbH

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Um Haftungsrisiken zu umgehen, tappt man bei der Umwandlung schnell in die Steuerfalle. Ausgliederung oder Einbringung, Einzel- oder Gesamtrechtsnachfolge, Aufdeckung stiller Reserven und fiktive Veräußerung – hier sollte man auch die fiskalischen Auswirkungen im Blick haben. Wie man Einzelunternehmen möglichst steuerneutral in eine GmbH umwandeln kann, erörtern wir in unserer neuen Podcastfolge von „ThinkTax

RIT-blog-corporate5
Allgemein,

13. Januar 2022: Arbeitshandbuch für Vorstandsmitglieder (Kubis/Tödtmann) mit drei Beiträgen von Rittershaus Autoren in 3. Auflage erschienen

Als Standardwerk für Vorstandsmitglieder ist das „Arbeitshandbuch für Vorstandsmitglieder“, an dem gleich drei Rittershaus Rechtsanwälte als Mitautoren beteiligt sind, soeben in 3. Auflage erschienen. Das Buch vermittelt Topmanagern einen Überblick zu ihren wichtigsten Rechten und Pflichten. Wer hat welche Kompetenzen innerhalb des Vorstands und bei der Aktiengesellschaft? Wer muss wen informieren, wer darf widersprechen, wann muss der Aufsichtsrat eingeschaltet werden?

Artenvielfalt
NextGen, Podcast,

13. Januar 2022: NextGen.006 – Eine Familienstiftung kommt selten allein

Legal Insights zu Nachfolge, Vermögen und Stiftungen Wie bei Walen geht es auch bei Familienstiftungen heute um den Erhalt von Vermögen. Das Artensterben von Unternehmerfamilien wird vor allem vom Fiskus vorangetrieben, wenn 80% des Privatvermögens für die Zahlung der Erbschaftsteuer auf das Firmenvermögen zu entrichten sind. Dann droht der Ausverkauf der deutschen Familienunternehmen. Ein probates Gegenmittel sind Familienstiftungen. Aber wie

Planungsfehler
Podcast, REstart,

12. Januar 2022: REstart.018 – Richtige Planung ist zwar nicht sexy, aber entscheidend

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Planung ist immer schwierig – vor allem, wenn sie sich in die Zukunft richtet. Und der Zeitbedarf für die notwendigen Planungsschritte im Krisen- und Sanierungsfall eines Unternehmens wird regelmäßig unterschätzt – speziell bei einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung. Dabei ist die richtige Planung kein Hexenwerk und lässt mehr Raum für die so wichtige Kommunikation mit

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Januar 2022: Unwirksamkeit von Koppelungsklauseln in Vorstandsverträgen – NZG Aufsatz Professor Dr. Ulrich Tödtmann und Charlotte von Erdmann, LL.M.

Koppelungsklauseln, die Anstellungsverträge von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern mit ihrer Abberufung beenden sollen, sind weit verbreitete Praxis. In seiner älteren Rechtsprechung hat der BGH diese zwar stets (zum Teil mit Einschränkungen) akzeptiert. Vor dem Hintergrund der neueren Rechtsentwicklung, die auch eine AGB-rechtliche Prüfung erforderlich macht, stehen diese Klauseln jedoch erneut auf dem Prüfstand. Insbesondere Klauseln in Vorstandsverträgen sind im Lichte des

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21. Dezember 2021: KfW-55-Förderung endet bald! – Was Bauträger jetzt wissen müssen – Blogbeitrag von Dr. Christoph Rung

Die KfW beendet ihre Förderung der Effzienzhausstuffe-55 zum 1. Februar 2022. Für Neubauten kann die Förderung nur noch bis zum 31. Januar 2022 beantragt werden. Das Auslaufen der Förderung wirft für Bauträger die Frage auf, ob sie für noch nicht verkaufte Immobilien selbst noch einen Förderantrag stellen können, damit sie den erhaltenen Zuschuss zu einem späteren Zeitpunkt über eine Reduzierung

Einzelunternehmer
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15. Dezember 2021: ThinkTax.025 – Erste Hilfe für Einzelunternehmer

Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Für erfolgreiche Einzelunternehmer kommt manchmal jede Hilfe zu spät. Denn beim Verkauf oder im Erbfall kann es ziemlich teuer werden. Ist auch noch ein Berliner Testament und eine aus Haftungsgründen auf die Frau übertragene Immobilie im Spiel, ist immer der Fiskus der lachende Dritte. Was dann wirklich hilft und welche Fristen gelten, erörtern wir