Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Der Vereinswechsel ins Ausland wird schnell zum fiskalischen Eigentor. Aber wie lässt sich etwa die ab 2022 auch in der EU drohende Wegzugssteuer für Profisportler umgehen? Ist die Vermietung der Vermarktungsrechte an eine Kapitalgesellschaft sinnvoll? Oder sorgt gar eine Liechtensteiner Stiftung für die meiste Spielfreude? Erste steuerliche Spielzüge erörtern wir in unserer neuen Podcastfolge
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Bei einem schnellen Exit, ist auch meist der Fiskus schnell dabei. Gibt es dann noch Chancen für einen steuerneutralen Sprung in eine Holding-GmbH? Oder wie kann man wenigstens den Wertzuwachs aus dem Verkaufsprozess vor der Steuer retten? Erste Lösungsansätze erörtern wir in unserer neuen Podcastfolge von„ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern“. ThinkTax.023
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Die Hürden liegen jetzt sehr viel höher. Welche Strategien bleiben für Verkäufer und Käufer, um die Grunderwerbsteuer zu sparen? Welche Konzepte führen auch bei komplexeren Immobilientransaktionen noch zu wirtschaftlich vertretbaren Lösungen? Dieses aktuelle Steuerthema diskutieren wir heute in unserer 20. Podcastfolge von „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern“. ThinkTax.020 – Dr. Marc Hauser
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Selbst Splitteranteile an Unternehmen können zu sehr unterschiedlichen Steuerlasten führen. Welche Vor- und Nachteile ergeben sich aus virtuellen Anteilen? Wann lohnt sich eine Holdinggesellschaft oder eine Familienstiftung? Wie sieht es bei der häufig angestrebten Exitstrategie aus? Konkrete Eckwerte diskutieren wir heute in der 19. Podcastfolge von „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern“.
Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Wie komme ich an die begehrten Assets? Beim Unternehmenskauf aus der Insolvenz kann man unproduktive Teile, belastende Verpflichtungen und ineffiziente Altverträge loswerden und nur den wertvollen Kern zu günstigen Konditionen knapp über dem Zerschlagungswert erwerben. Ist das Rosinenpicken nur eine Wunschvorstellung oder wie sehen die realistischen Chancen in der Praxis aus? Martin Bürmann und
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Der Ausblick auf die Nach-Corona-Zeit hat viele Familienunternehmer:innen nachdenklich gemacht. Flucht vor der Vermögensabgabe, Konten im Ausland, Wegzug in die Schweiz, Güterstandsschaukel unter Eheleuten, Schenkungen an die Kinder, Gründung einer Familiengesellschaft – welche Neustrukturierungen helfen Unternehmerfamilien aber mittel- und langfristig wirklich? Erste Klarheit bringt unsere neue Podcastfolge von „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Oder die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise. Nach den ganzen Hilfsprogrammen wird der Staat mehr Einnahmen benötigen. Auch wenn die Wirtschaft wieder voll anläuft. Einführung einer Vermögenssteuer, Erhöhung der Einkommensteuer, Abschaffung von Schachtelprivilegien bei Kapitalgesellschaften, Verlängerung der Spekulationsfrist bei Grundstücken – vieles wird diskutiert. Wie sollen sich Unternehmer und Unternehmen darauf vorbereiten? Stoff für unsere
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Immobilien in Deutschland, Stiftung in Liechtenstein – das passt auch ohne Erbfall. Welche steuerlichen Effekte ergeben sich durch den Immobilienverkauf an eine Liechtensteiner Stiftung? Wie sieht es mit den laufenden Mieteinkünften aus? Wann kann ich Immobilien wieder steuerfrei verkaufen? Einen smarten Einblick in das Steuerinstrument bietet die neue Folge aus der Reihe „ThinkTax –
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Der Erbfall tritt bekanntlich immer ungeplant ein. Die steuerlichen Effekte daraus sind aber vorhersehbar und lassen sich über die Stiftung zum Teil steuern. Aber wie kann man die Stiftung aktiv ins Familienunternehmen einbinden? Wie lassen sich etwa zu erwartende Wertsteigerungen aus Immobilienentwicklungen über einen Verkauf an die Stiftung sichern? Und welche steuerlichen Effekte ergeben
Mit 18 Rechtsanwälten gehören ein großer Teil der Partner von RITTERSHAUS zu Deutschlands besten Anwälten. Die Übersicht des US-Verlags Best Lawyers wurde am 25. Juni 2021 exklusiv im Handelsblatt veröffentlicht. Die Kanzlei konnte ihre starke Präsenz zum Vorjahr weiter ausbauen. Mit jetzt neun Anwältinnen und Anwälten ist die Corporate/M&A-Praxis von RITTERSHAUS in Frankfurt und Mannheim besonders stark vertreten. Sie umfasst
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Muss es denn wirklich Liechtenstein sein? Bietet eine deutsche Familienstiftung nicht ähnliche Vorteile? Ist sie auf weite Sicht wirklich flexibler? Wie sieht es im Erbfall oder bei einem Wohnungswechsel ins Ausland aus? Was ist von einer neuen Regierung zu erwarten? Viele Fragen für unsere neue Folge aus der Reihe „ThinkTax – Legal Insights zu
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Eine Liechtensteiner Stiftung hat enorme Steuervorteile, sagt man. Bleibt es wirklich nur bei der Mindeststeuer in Liechtenstein für das Einrichten? Wie sieht es mit der Schenkung- und Einkommensteuer in Deutschland aus? Und welche Steuersätze fallen beim laufenden Geschäftsbetrieb an? Alle relevanten fiskalischen Fragen wollen wir in unserer neuen Folge der Reihe „ThinkTax – Legal
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Die Liechtensteiner Stiftung ist in aller Munde. Wer kann Stifter werden? Wieviel Vermögen muss man mitbringen? Wie lange dauert die Einrichtung und welche Rechte kann ich mir als Stifter einräumen? Diese und weitere praktische Fragen wollen wir mit unserem Gast aus Liechtenstein in unserer neuen Folge der Reihe „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Erfolgreiche Unternehmer haben häufig über Jahrzehnte Vermögen in ihren Firmen angesammelt und kaum etwas für die eigene Altersversorgung getan. Vor der Übergabe an die nächste Generation sind damit viele Fragen ungeklärt. Schenkung und Nießbrauch alleine ergeben noch keine Ideallösung für alle. Aber die finden wir in unserem neuen Podcast der Reihe „ThinkTax – Legal
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Wohnimmobilien sind traditionell eine beliebte Assetklasse bei Familienunternehmern. Wenn der Bestand aber über 250 oder gar 500 Wohnungen klettert, zehren die Steuerlasten schnell einen Teil des Vermögens auf – vor allem im Erbfall. Nießbrauchsvorbehalte und Güterstandsschaukel helfen dann nicht mehr weiter. Welche Vorteile bietet ein Wohnungsunternehmen und wie muss man es aufstellen? Eine gute
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Ist die Familien-KG als Immobilien-Investment-Gesellschaft erst richtig aktiv, werden ganz schnell weitere steuerliche Themen akut. Neben der bekannten Thematik der Spekulationsfrist stellen sich häufig die Fragen: Liegt schon ein gewerblicher Grundstückshandel vor? Was ist überhaupt ein gewerblicher Grundstückshandel? Und kann man diesen irgendwie vermeiden? Das sind Themen in unserem neuen Podcast der Reihe „ThinkTax
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Familien leben von der individuellen Vielfalt ihrer Mitglieder. Die Bedürfnisse und Ansprüche der Generationen verändern sich auch mit ihren verschiedenen Lebensphasen. Da ist Flexibilität für kreative Gestaltung gefragt. Aber wieviel Spielraum bietet nun die von uns angepriesene Familien-KG wirklich? Das erörtern wir im neuen Podcast der Reihe „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Immobilienvermögen an Kinder übertragen, aber die Kontrolle behalten und das steueroptimiert. Schenkung unter Nießbrauchrecht ist dann die allgemein bekannte Lösung. Damit kann zwar die Schenkungssteuer reduziert werden. Aber ist es auch auf Sicht wirklich optimal? Wie sieht es mit den Erträgen und dem Wertzuwachs aus? Eine Familiengesellschaft ist meist die bessere Alternative. Darüber sprechen
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Real Estate Investments sind sicher, sagt man. Und bei den steigenden Immobilienpreisen sind sie auch meist lukrativ. Je höher die Rendite, desto höher aber auch die Steuerlast. Und wie sieht das erst im Erbfall aus? Eine frühzeitige und genaue Planung macht sich auch hier schnell bezahlt. Erste Fundamente legen wir in unserem neuen Podcast
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Fortsetzung folgt. Und was folgt für die an die Kinder übertragene Holding GmbH nach dem Verkauf des operativen Unternehmens? Liquidation wäre steuerpflichtig. Als Investmentgesellschaft werden die Ausschüttungen auch steuerpflichtig. Alles nicht optimal. Grund genug für einen neuen Podcast in unserer Reihe „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern“. ThinkTax.004 – Dr. Marc Hauser
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Manchmal befindet sich nicht alles, das zu einem Betrieb gehört, auch in dem Betrieb. Diese Erfahrung mussten schon einige Unternehmerfamilien beim Verkauf ihres Betriebes machen. Vor allem von Familienmitgliedern gehaltene Grundstücke oder auf sie persönlich angemeldete Patente, die von dem Unternehmen genutzt werden, sorgen für Zündstoff. Elegante Auswege für einen lastenfreien und gewinnbringenden Verkauf
Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern Betriebsaufspaltung – das Schreckgespenst für Unternehmerfamilien. Gerade im Rahmen eines anstehenden Verkaufs kann eine Betriebsaufspaltung zum Problem werden, vor allem, wenn sie bislang vielleicht gar nicht entdeckt wurde. Welche Aspekte frühzeitig berücksichtigt werden sollten, thematisieren wir in unserer zweiten Folge der Podcast-Reihe „ThinkTax – Legal Insight zu Unternehmensstrukturen und Steuern“. ThinkTax.002 – Dr. Marc
ThinkTax.001: Fit for Sale (1) – doppelstöckige GmbH Beim Thema Steuern kommen Unternehmer meist schnell ins Trudeln. Dabei haben gerade die Strukturen ihrer Unternehmen eine enorme Auswirkung auf deren Steuerlast – vor allem beim Verkauf. Welche Möglichkeiten sich eröffnen, wenn man neben der operativen eine zweite GmbH als Holding installiert, thematisieren wir in unserer ersten Ausgabe der Podcast-Reihe „ThinkTax –
Born & Hauser – Legal Insights.010 „Nur zwei Dinge auf dieser Welt sind uns sicher: Der Tod und die Steuer.“ Mit diesem Zitat hat es Benjamin Franklin auf die 100 Dollarnote geschafft. Gemeinsam mit unserem heutigen PodGast Pawel Blusz bringen wir Licht ins Dunkel des Steuerdschungels und klären Sie auf, was der amerikanische Präsident mit dem Berliner Testament, der jeweiligen
Die Wirtschaftskanzlei RITTERSHAUS Rechtsanwälte hat CureVac bei ihrem Börsengang an der US-Technologiebörse NASDAQ mit einem auf Kapitalmarktrecht und Corporate/M&A spezialisierten Team unter der Federführung der Mannheimer Partner Dr. Christina Eschenfelder und Dr. Moritz Weber begleitet. In den USA war zudem die Kanzlei Davis Polk & Wardwell, ferner in den Niederlanden Nauta Dutilh an der Seite von CureVac tätig. Die CureVac N.V. (CureVac), ein führendes biopharmazeutisches Unternehmen auf dem Gebiet
Born & Hauser – Legal Insights.009 Stellen Sie sich vor … Sie haben eine Million im Lotto gewonnen, Ihre Mutter liegt im Pflegeheim, Sie sind verheiratet und möchten Kinder bekommen, Ihr Hobby ist Basejumping … und dann reißt das Seil. Bevor Sie erfahren, dass Ihre Frau schon schwanger ist. Welche erbschaftsteuerlichen Folgen entstehen? Wir lassen Sie „Probesterben“. Verschenken Sie weder
Born & Hauser – Legal Insights.008 Börsen brachen ein, Bänder standen still, Flieger blieben am Boden. Börsennotierte Unternehmen werden mit Milliarden gerettet. Aber was passiert mit den vielen mittelgroßen Unternehmen in den komplexen Lieferketten der OEMs? Wie kommt der viel gepriesene Mittelstand durch die Corona-Krise? Darüber diskutieren wir heute mit Claudia Pleßke, die einen Blick in den Rückspiegel, insbesondere aber
Born & Hauser – Legal Insights.007 Wer über beide Ohren verliebt ist, sollte zumindest bei der Steuer nicht die Bodenhaftung verlieren. Unerkannte Schenkungen an Ehegatten über Oder-Konten, der gemeinsame Erwerb von Immobilien und die steuerfreie Übertragung im 10-Jahres-Rhythmus helfen beim Quickstep mit dem Finanzbeamten. Zum Step-Up als weitere rechtssichere Strategie gegen die Steuerlast bittet uns nun unser heutiger PodGast Pawel
Die CureVac AG (CureVac), ein führendes biopharmazeutisches Unternehmen auf dem Gebiet der mRNA-Technologie (Boten-RNA, von engl. messenger RNA) mit Sitz in Tübingen, hat im Rahmen einer Privatplatzierung rund 560 Millionen Euro eingeworben. Die Finanzierungsrunde beinhaltet das bereits öffentlich bekannte Investment des Bundes im Rahmen eines Zuweisungsgeschäfts durch die KfW über 300 Millionen Euro sowie die Beteiligung von GlaxoSmithkline (GSK) über
Born & Hauser Legal Insights.006 Den Lockdown hat so manche Zweierbeziehung nicht überlebt. Ohne Reisen, Events, Veranstaltungen und öffentliches Leben waren viele Paare auf sich allein gestellt. Das stellt die Beziehung vor neue Herausforderungen, vielleicht geht sie sogar zu Bruch. Aber wie kann ich mit einem Ehevertrag den Zugewinnausgleich und die Auswirkungen auf das Unternehmen in erträglichen Grenzen halten, ohne
Born & Hauser – Legal Insights.005 Der legendäre Songtext „Money, get back“ von Pink Floyd kommt einem in den Sinn, wenn man sieht, wie das Eigenkapital vieler Familienunternehmer in der Corona-Krise immer weiter aufgezehrt wird. Gleichzeitig diskutieren Regierungskreise schon über eine Vermögensabgabe. Das schreit nach einem griffigen Refrain. Mit einer Liechtensteiner Stiftung könnte ein zweites Standbein aufgebaut und eine Diversifizierung
Gleich 17 Rechtsanwälte von RITTERSHAUS gehören zu Deutschlands besten Anwälten. Die Übersicht des US-Verlags Best Lawyers wurde am heutigen 26. Juni exklusiv im Handelsblatt veröffentlicht. Besonders stark vertreten ist mit acht Anwältinnen und Anwälten die Corporate/M&A-Praxis von RITTERSHAUS in Frankfurt und Mannheim. Sie umfasst die Beratung im Gesellschaftsrecht einschließlich der Begleitung von Unternehmenstransaktionen, Umstrukturierungen sowie der Unternehmensnachfolge. Die Frankfurter Kollegen
Born & Hauser – Legal Insights.004 Familienmitglieder sind häufig nicht nur Eltern, sondern auch Gesellschafter und Geschäftsführer von Familienunternehmen. Wie kann man die persönlichen, betriebswirtschaftlichen und steuerrechtlichen Problemkreise möglichst konfliktfrei lösen? Erfrischende Ansätze erörtern wir hier gemeinsam mit unserem Partner Pawel Blusz. Legal Insights.004 – Dr. Werner Born, Dr. Marc Hauser und das Redaktionsteam Pawel Blusz, Dr. Michael Kühn, Corinna
Born & Hauser – Legal Insights.003 Das berühmte Zitat von Conrad Hilton bedarf im Zusammenhang von Immobilieninvestments der steuerlichen Ergänzung. Ein komplexes Themenumfeld, das in unserem Podcast mit Pawel Blusz als Rechtsanwalt und Steuerberater näher beleuchtet wird. Legal Insights.003 – Dr. Werner Born, Dr. Marc Hauser und das Redaktionsteam Pawel Blusz, Dr. Michael Kühn, Corinna Stiehl sowie Dr. Marco Wicklein
Born & Hauser – Legal Insights.002 Die Diskussionen um Enteignungen von großen Wohnungsunternehmen oder um eine Vermögensabgabe oder Zwangsanleihe zur Verteilung der Corona-Kosten auf die „starken Schultern“ macht viele unserer Mandanten nachdenklich oder zumindest unruhig. Gemeinsam mit unserem Partner Pawel Blusz wollen wir Hintergründe und Lösungsansätze diskutieren. Legal Insights.002 – Dr. Werner Born, Dr. Marc Hauser und das Redaktionsteam Pawel
Born & Hauser – Legal Insights.001 Wenn der Corona-bedingte Lockdown die Sonne ist, dann schmilzt das Eigenkapital wie Schnee, das Schmelzwasser sammelt sich in reißenden Bächen und stürzt unwiederbringlich talwärts. Übrig bleiben kahle Schuldenberge, unter deren Last die Unternehmen und Staaten zusammenbrechen. Dieses Bild entspringt einem Interview mit dem früheren Wirtschaftsweisen Prof. Peter Bofinger in der Süddeutschen Zeitung vom April. Er
Die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus (COVID-19-Pandemie) sowie die Maßnahmen, die von den Behörden zur Eindämmung des Anstiegs der Infektionen mit dem Virus getroffen wurden, haben zu erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und des Wirtschaftslebens geführt. Es wurden zahlreiche Einrichtungen geschlossen, Veranstaltungen untersagt und Geschäfte von Unternehmen des produzierenden Gewerbes beschränkt oder eingestellt. Nun sollen damit zusammenhängende Einkommensverluste abgemildert werden.
Unsere Rechtsanwälte Dr. Werner H. Born und Dr. Marc Hauser haben alle Punkte, die nun in der Coronakrise für Unternehmen wichtig sind, in folgendem Kurzbeitrag zusammengetragen, welchen Sie auch in der Ausgabe des HANDELSBLATTS vom 24. März 2020, Rubrik Recht & Steuern, nachlesen können:
眼下有关2019新型冠状病毒(Covid-19)的媒体报道铺天盖地。全球感染人数目前已趋近100.000人 (2020年3月3日的数据); 预计病毒在德国的扩散规模将会进一步攀升。暂不考虑因此而引发的有关安全状况的各种推测，世界经贸发展显而易见已深受此次疫情的影响。在首先受到病毒冲击的中国，至少有18个城市采取了封城抵抗病毒扩散的措施，另有无以数计的公司企业不得不选择暂时停产歇业。这无疑会导致供应链运转的日趋紧张，甚至可能会出现断裂。深受这种停摆状况影响的首先是制造业。随着病毒传播趋势的不断恶化，供应链的断裂风险也在不断攀升，不同行业领域也将因此受到波及。 这种局面下，人们不禁会问，是否还应(继续)遵守相应的合同履约义务。目前，许多知名企业已宣布其基于“不可抗力(höhere Gewalt)”而无法继续履约。但笔者认为，这一主张是否成立，需视个案情况而定。 德国民法没有特别条款来对不可抗力进行规范。不可抗力会阻碍债权人贯彻实施自己在合同下所具有的权利主张，与此相关的法律基础有如下两点: 德国《民法典》第275条规定的因履行不能而产生的免于履行的权利主张(Leistungsbefreiung wegen Unmöglichkeit)或《民法典》第313条下的情势变更原则(Störung der Geschäftsgrundlage)。 如果存在不可抗力，则意味着合同各方都不存在过错，因而也通常不存在损害赔偿主张(Schadensersatzanspruch)。 根据《民法典》第275条之规定，如履约变得不可能或履约成本过高，则履约义务可被归于灭失或义务方有权拒绝履约。若履约阻碍严重影响合同目的能否实现、且维持合同继续有效直至该阻碍在未来某一不确定时点消除的作法对义务方而言极为不合理，那么即便该履约阻碍仅具有临时性，整个合同亦可被视为无法获得履行-即履约不能(Unmöglichkeit)。《民法典》第313条规定，若作为合同订立基础的某些要素已严重发生变化，则可要求对合同内容进行相应的调整。因为相关具体操作要取决于个案情形，所以对这一问题的处理存在大量的司法判例。 在跨国贸易领域，通常会在合同文件中纳入详尽的不可抗力条款。战争、内乱或自然灾害都是典型的不可抗力情形。此次受疫情影响的企业可以考虑援用“疾病/严重传染病或瘟疫(Krankheit/Epidemie“)“作为不可抗力理由，或-在政府命令采取停工停产措施时-援用“政府/国家干预(behördlichen/staatlichen Eingriffs)“作为不可抗力理由。此外，此次疫情还可以被归类于“无法预见的突发状况(unvorhersehbares Ereignis)”，因而构成一类不可抗力。 在一起涉及德国旅行法的案件中，负责审理此案的奥格斯堡地方法院(AG Augsburg)裁定2002/2003年在中国部分地区爆发的SARS病毒可被视作一类严重传染病或瘟疫，因而构成不可抗力(参见: 该院2004年11月9日的判决，案卷编号: 14 C 4608/03)。诸多有关《联合国国际货物销售合同公约 – CISG》的法学文献亦认为，严重传染病或瘟疫、政府干预或切断运输通道是《公约》第79条规定的不可抗力情形的典型代表。 视具体合同内容设置的不同，那些例如因疫情而直接受到歇业停产影响的中国供应商一般可援用不可抗力或以合同履行不能或不合理为由主张无法履约。但这些主张可能无法适用于那些仅是间接受此影响的供应商们。这些供应商在下游供应链断档的情况下需要首先采取替代补救措施，例如寻找并启用其他替代供应资源或运输渠道。产品制造完全依赖某一供应商的情况一般是不存在的，当然，在某些专业化程度特别高的行业中也会存在例外情形。 对于那些深受供应紧张局势影响的企业而言，最好是先查看一下当前适用的合同文件是否含有不可抗力条款、上文罗列的那些典型不可抗力情形是否包含其中，以及相应条款是采用穷尽式还是列举式来对不可抗力理由进行规范。此外还需关注的是，这类条款是否有对法律后果做出规定、是否有要求在不可抗力出现时需及时告知另一合同方。 无论合同具体规定如何，我们都建议企业要做好全面的、包括各类合同履约受阻情况在内的信息备案工作。例如，搜集整理与禁止、限制复工生产相关的政府文件和联络方式、官方感染数据、官方审核等信息资料; 搜集整理官方对当前安全状况的分析和表态。这类备案工作对那些自身受到供应链断裂威胁的企业而言是极为必要的，以规避其合同相对方可能会对其主张损害赔偿; 因为通过出示相关备案信息，被索赔的一方当事人可以证明其并非有意不履约，而实为履约不能。在出现这类情况时，受供应紧张影响的合同方还应尽早(最好以书面形式)告知合同相对方其正面临供应紧张的困境。这样一来，合同相对方也能够及早做出应对，以尽可能减少损失。 此外，中国贸促会(CCPIT)还会为那些深受疫情影响而难以如约履行其合同义务的企业出具„新冠疫情(不可抗力)事实性证明(force majeure-Zertifikate)“。那些位于中国的企业可以考虑申请取得该类证明; 出于证据考量，这些企业的合同相对方可以要求中方企业向其提供该类证明。 毫无疑问，冠状病毒的发展态势将会给合同履约带来诸多影响。深受波及的各公司企业不仅需要仔细审查所面对的个案情况，同时也要筹划如何才能更高效、务实地去应对、解决相关问题。瑞浩思律师事务所的咨询团队非常愿意在此为委托人提供法律协助，如有需要，欢迎随时联系: Claudia Pleßke 博士(claudia.plesske@rittershaus.net)、Marc Hauser 博士(marc.hauser@rittershaus.net)以及Patrick Schultes律师(patrick.schultes@rittershaus.net)。
Nachrichten über das Coronavirus (Covid-19) sind derzeit omnipräsent. Die Zahl der weltweit bestätigten Erkrankungsfälle beträgt nun fast 100.000 (Stand: 03. März 2020); eine weitere Ausbreitung auch in Deutschland ist zu erwarten. Unabhängig von unterschiedlichen Einschätzungen zur Sicherheitslage lassen sich Auswirkungen auf den internationalen Handel nicht leugnen. In der zunächst betroffenen Volksrepublik China wurden nicht nur mindestens 18 Städte abgeriegelt, auch
Die Power Service Consulting Holding GmbH, Walldorf hat sämtliche Geschäftsanteile der Knauer & Rösch GmbH Werkzeug- und Maschinenbau mit Sitz in Leimen erworben. Die Knauer & Rösch GmbH Werkzeug- und Maschinenbau wurde im Jahr 1985 von den Herren Peter Knauer und Armin Rösch gegründet. Die Knauer & Rösch GmbH Werkzeug- und Maschinenbau bietet die Konstruktion und die Fertigung von komplett
Ein bisschen stolz sind wir schon: mit dem Marken-Relaunch haben wir als Kanzlei mit dem „anderen Blick auf das Wirtschaftsrecht“ den zweiten Platz in der Kategorie Kommunikation belegt. Für den ersten Auftritt beim PMN Award überhaupt ein toller Erfolg! Dr. Marc Hauser, Dr. Claudia Pleßke, Philipp Steinelt und Dr. Wolf-Henrik Friedrich (v.l.n.r.) durften die Trophäe entgegennehmen. An der festlichen PMN
Die deutsch-niederländische Industrieholding nimbus hands-on investors ist neuer Eigentümer der Mannheimer KW-Kranwerke AG (KWM). Im Rahmen einer Unternehmensnachfolgeregelung hat der bisherigen Hauptgesellschafter, Karl-Philipp Schneckenberger, seine Anteile zum 1. Januar 2019 an nimbus verkauft, der Vorstand bleibt an Bord. Der Krananlagenbauer KWM erzielte mit rund 90 Mitarbeitern zuletzt einen Umsatz von über 20 Mio. Euro. Er hat u.a. eine starke Marktstellung
Die auf M&A Transaktionen spezialisierte Anwaltssozietät RITTERSHAUS Rechtsanwälte hat die indische Lohia Corp. Ltd. Bei ihrem Einstieg in die Einbecker Kennzeichnungssysteme GmbH (EKS) mit Sitz in Einbeck beraten. Das mittelständisches Familienunternehmen EKS ist ein international führender Anbieter von Flexodrucksystemen und Dienstleistungen für die Bedruckung von Fertig- und Halbfertigerzeugnissen aus der Nonwovens-, Papier- und Kunststoffindustrie. Weltweit sind jeden Tag mehr als
China Desk: German Takeover Law at a Glance China Desk: 德国上市公司收购法规概览 中国投资者对德国中型上市企业的投资通常会为中、德双方的未来发展带来更多的益处，但在决定参股投资之前，中方投资人有必要初步了解一下德国股份和资本市场法中的一些规定。 这其中最为重要的是德国《证券取得与收购法(Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz – WpÜG)》下有关要约收购程序(Angebotsverfahren)的规定。该程序受德国联邦金融监管局(Bundesanstalt von Finanzdienstleistungsaufsicht – BaFin)的监督，其核心目的在于确保收购进程公平、有序。 若投资人计划持有某上市目标公司至少30%的有表决权股份(亦即计划取得对目标公司的控制权)或其持股已超过该敏感界线，则其需要向目标公司的其他剩余股东发出自由收购要约(Übernahmeangebot)或强制收购要约(Pflichtangebot)。作为要约接收方的其他剩余股东可单方面决定是否接受该(自由或强制)收购要约。 有关最低要约报价(Mindestpreis)的规定既适用于自由收购要约亦适用于强制收购要约，具体而言: 根据《证券取得与收购法》第31条第1款(§ 31 I WpÜG)之规定，收购方在自由收购要约中应向要约接收方提供一份合理收购对价; 根据《证券取得与收购法》第39和第31条第1款(§§ 39, 31 I WpÜG)的联合规定，有关支付合理收购对价的要求也同样适用于强制收购要约。视采用的具体要约收购模式的不同，法定最低收购对价的确定亦有所区别: 若采用自由要约收购模式，则法定最低收购对价原则上为目标公司在要约收购决定被披露前(vor Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots)三个月内境内市场股价的加权平均值; 若采用强制要约收购模式，则该对价为目标公司在其控制权被取得前 (vor Erlangung der Kontrolle)三个月内境内市场股价的加权平均值。此外，发生在目标公司控制权被取得前或被取得后的一些涉及目标公司股权的特定场内或场外交易行为亦会影响到法定最低要约收购对价的确定。 投资人可以通过巧妙设计以及对时间节奏的合理掌控，来优化自身的收购方案，从而取得满意的收购效果。此外，投资人还需事前对一些与上市收购相关的资本市场法方面的披露义务给予高度重视，因为披露可能会诱发市场投机行为的产生并进而导致法定最低收购对价抬升，从而加重自身的收购成本。 若投资人有意取得目标公司100%的股权，则可能会涉及动用小股东挤出措施(Squeeze-out)。原则上，当投资人的持股比例超过95%时，其有资格要求残余小股东退出目标公司；但前提是，需要对公司资产进行估值以确定挤出对价，并需要股东大会进行决议表决，而这些前提条件的满足则较为耗时、耗资。但投资人如果采用自由或强制要约收购、且已有至少90%的目标公司股东接受其发出的收购要约，则上述前提条件不再适用。同样地，在动用小股东挤出措施方面亦存在很多优化设计可能，以方便投资人按自身实际需要对该措施进行合理筹划。 如果您有兴趣进一步了解相关话题，欢迎随时联系瑞浩思中国业务部！ 马克∙豪泽 博士 & 佟玲 博士
Die auf M&A Transaktionen spezialisierte Anwaltssozietät RITTERSHAUS Rechtsanwälte hat die den US Lasertechnikhersteller Electro-Optics Technology, Inc. bei dem Erwerb des Forschungsinstituts für mineralische und metallische Werkstoffe – Edelsteine/Edelmetalle-GmbH aus Idar-Oberstein (FEE) beraten. Das mittelständische Familienunternehmen EOT produziert und vertreibt weltweit Komponenten für Hochleistungslaser, insbesondere Faraday-Rotatoren und optische Isolatoren. Über die Hälfte ihres Umsatzes erwirtschaftet EOT auf dem europäischen Markt. Die
Vor kurzem hat der Erwerb von Costa Coffee durch Coca-Cola Schlagzeilen gemacht. Bei einer solchen Übernahme im Lebensmittelbereich denkt man an eine Vielzahl von Meldepflichten. Diese können sich aus dem Gesellschaftsrecht, dem Kapitalmarktrecht oder dem Wettbewerbsrecht ergeben. Wenig bekannt ist in diesem Zusammenhang die Meldepflicht nach der Außenwirtschaftsverordnung. Eine vergleichbare Transaktion mit einem in Deutschland ansässigem Unternehmen wäre jedoch nach
Die Heidelberger Molecular Health GmbH hat ihre jüngste Finanzierungsrunde über rund EUR 21 Mio. abgeschlossen. Die Mittel wurden von ihrer Hauptgesellschafterin dievini Hopp BioTech holding GmbH & Co. KG, der Beteiligungsgesellschaft des SAP Mitgründers Dietmar Hopp, investiert und dienen zum weiteren Ausbau des Geschäfts und der Internationalisierung der Gesellschaft. Molecular Health ist ein führendes biomedizinisches Unternehmen, das molekulare Daten in klinisch
Vier junge Juristen von Rittershaus, Roche und BASF haben das Young Lawyers Forum ins Leben gerufen. Ein Zusammenschluss junger Juristen mit dem Ziel einen praxisnahen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen und dies in netter und entspannter Atmosphäre. Es ist die Überzeugung der Initiatoren, dass zahlreiche Schnittmengen juristischer Themen sowie alltäglicher Herausforderungen bei allen jungen Juristen bestehen – sei es in einem juristischen
Startschuss für Porsche Experience Center: Am Hockenheimring entsteht das weltweit siebte Kundenerlebniszentrum des Sportwagenherstellers. Auf einem rund 176.000 Quadratmeter großen Teilstück im Herzen der traditionsreichen Rennstrecke werden in den kommenden zwei Jahren ein moderner Gebäudekomplex, eine Handlingstrecke, vielfältige Fahrdynamikflächen und ein Offroadparcours realisiert. Der Baubeginn ist für Mitte 2018 geplant, Ende 2019 soll das Experience Center den Betrieb aufnehmen. Porsche
RITTERSHAUS berät Heidelberg Pharma AG bei Kapitalmaßnahme Das in Ladenburg ansässige biopharmazeutische Unternehmen Heidelberg Pharma AG (vormals Wilex AG) hat ihre jüngste Finanzierungsrunde über rund EUR 34,4 Mio. abgeschlossen. Die Kapitalmaßnahme wurde in Form einer gemischten Kapitalerhöhung gegen Bar- und Sacheinlagen durchgeführt. Die Heidelberg Pharma AG hat aufgrund der Platzierung von 7.484.190 neuen Aktien zum Preis von jeweils EUR 2,60
Die Heidelberger Molecular Health GmbH hat ihre jüngste Finanzierungsrunde über rund EUR 43 Mio. abgeschlossen. Die Mittel wurden von ihrer Hauptgesellschafterin dievini Hopp BioTech holding GmbH & Co. KG, der Beteiligungsgesellschaft des SAP Mitgründers Dietmar Hopp, investiert und dienen zum weiteren Ausbau des Geschäfts und der Internationalisierung der Gesellschaft. Molecular Health ist ein führendes biomedizinisches Unternehmen, das molekulare Daten in
Der Zhongding-Konzern, mit 14.000 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von mehr als 1,6 Milliarden Euro ein führender chinesischer Automobilzulieferer, hat einen Kaufvertrag über den Erwerb der Tristone Flowtech Group, marktführender Automobilzulieferer für Flowtech Lösungen, unterzeichnet. Verkäuferin ist die BAVARIA Industries Group. Der Kauf steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der deutschen Kartellbehörde sowie chinesischer Behörden. Die Tristone Flowtech Group fertigt an
Die chinesische Zhongding-Gruppe hat Anfang Juli 2016 mit dem Erwerb der deutschen AMK-Gruppe einen der Markt- und Technologieführer in den Bereichen elektrische Antriebs- und Steuerungstechnik für Automobil- und Maschinenbau erworben. Die AMK-Gruppe mit ihrem Hauptsitz in Kirchheim unter Teck hat seit ihrer Gründung vor über 50 Jahren mit zahlreichen Innovationen den Markt der elektrischen Antriebs-und Steuerungstechnik geprägt. Die Zhongding-Gruppe verstärkt
Die Heidelberger Molecular Health GmbH hat ihre jüngste Finanzierungsrunde über rund EUR 37 Mio. abgeschlossen. Die Mittel wurden von ihrer Hauptgesellschafterin dievini Hopp BioTech holding GmbH & Co. KG, der Beteiligungsgesellschaft des SAP Mitgründers Dietmar Hopp, investiert. Molecular Health ist ein führendes biomedizinisches Unternehmen, das molekulare Daten in klinisch verwertbare Informationen transformiert, um für jeden einzelnen Krebspatienten die wirksamsten und
Der in Großbritannien ansässige weltweit führende Theaterproduzent und -betreiber The Ambassador Theatre Group Ltd. (ATG) wird neuer Mehrheitsgesellschafter der BB Group GmbH, Muttergesellschaft des führenden Live-Entertainment Unternehmens BB Promotion GmbH – The Art of Entertainment. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart. Der Vollzug der Transaktion steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Kartellbehörden. ATG und das 1987 von dem
Die chinesische Zhongding Group hat sämtliche Geschäftsanteile an dem Autozulieferer WEGU Holding GmbH, Kassel erworben. Verkäufer waren unter anderem eine Beteiligungsgesellschaft der Deutsche Mittelstand Beteiligungen GmbH. WEGU stellt in Kassel und in der Slowakei Schwingungstilger und Kunsttoff-Leichtbausysteme her. WEGUs Kundenbasis umfasst insbesondere namhafte deutsche Automobil- und LKW-Hersteller der Premiumklasse, die die Gesellschaft als Tier-2/3 Zulieferer versorgt. Die Zhongding Gruppe –
Die amerikanische Bill & Melinda Gates Stiftung beteiligt sich als Gesellschafterin an dem biopharmazeutischen Unternehmen CureVac. Das Tübinger Unternehmen CureVac ist weltweit führend im Bereich der medizinisch angewandten Messenger-RNA (mRNA) und entwickelt auf Basis dieses Moleküls vollkommen neue Ansätze zur Behandlung von Krankheiten und zum Schutz vor Infektionskrankheiten. Neben der Bill & Melinda Gates Stiftung, die 46 Millionen Euro (52
Das börsennotierte, biopharmazeutische Unternehmen Agennix AG hat sich durch eine gemischte Bar- und Sachkapitalerhöhung aus genehmigtem Kapital frisches Geld besorgt. Durch die Transaktion konnte das Unternehmen erfolgreich ca. € 27,5 Mio. an Eigenkapital einwerben. Der Vorstand der Gesellschaft geht davon aus, dass die Gesellschaft nun über ausreichende Mittel verfügt, um die Finanzierung der fortlaufenden Aktivitäten bis in das Jahr 2013